AfD-Demo blockiert: 4000 Menschen protestieren gegen Rechts! Neu Schweres Bayern-Startprogramm? Kovac und Co. demoralisieren die Bundesliga Neu Erschreckend: So viele Kinder sind in diesen katholischen Kirchen missbraucht worden Neu GroKo-Lust oder Maaßen-Frust? Seehofer halbherzig, Nahles im Kampfmodus Neu Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 2.256 Anzeige
2.151

Facebook-Kommentar darf nicht gelöscht werden

Einstweilige Verfügung gegen Löschung von Facebook-Kommentar

Nachdem Facebook ein Kommentar löschte, klagte ein Nutzer dagegen und bekam vor Gericht Recht.

Berlin - Internet-Trolle und Hasskommentare sind längst keine Seltenheit mehr. Immer wieder nutzen die verschiedensten Leute die Anonymität des Internets aus, um negative Beiträge zu schreiben.

Am Berliner Landgericht wurde das Urteil gefällt. (Symbolbild)
Am Berliner Landgericht wurde das Urteil gefällt. (Symbolbild)

Wird es dann persönlich, landet die Streitigkeit aus dem Netz schnell vor Gericht. Auch Schauspieler Til Schweiger musste die Erfahrung bereits machen und wurde wegen einer Facebook-Pöbelei zur Rechenschaft gezogen (TAG24 berichtete).

Nun hat ein Facebook-Nutzer jedoch den Spieß umgedreht und vor dem Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebooks-Kommentars des soziale Netzwerks erwirkt und betritt damit juristisches Neuland in Deutschland.

Der Kommentar war von Facebook unter Hinweis auf einen Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards des Online-Netzwerk gelöscht worden und der Nutzer wurde für 30 Tage gesperrt, wie seine Anwälte am Donnerstag erläuterten.

Das Landgericht Berlin verbot Facebook per einstweiliger Verfügung, den Kommentar zu löschen beziehungsweise den Nutzer zu sperren. Zuvor hatte die Funke Mediengruppe über die Entscheidung berichtet.

Bisher hat sich Facebook zu dem Fall noch nicht geäußert. (Symbolbild)
Bisher hat sich Facebook zu dem Fall noch nicht geäußert. (Symbolbild)

Facebook kommentierte den Fall zunächst nicht. Die einstweilige Verfügung war dem Online-Netzwerk noch nicht zugestellt worden. Den Anwälten des Nutzers von einer Hamburger Kanzlei zufolge wurde der Beschluss am 23. März erlassen und ihnen am 6. April zugestellt.

Das Gericht gab keine Begründung an. Facebook war in dem Verfügungsverfahren nicht gehört worden und kann Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Der Nutzer hatte einen Zeitungsartikel, in dem es unter anderem um Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ging, kommentiert. Er schrieb: "Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über 'Facharbeiter', sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt."

Den Anwälten des Nutzers zufolge hob Facebook nach einer Abmahnung die Sperre auf, die Löschung aber nicht. Zur Begründung habe es geheißen, eine erneute sorgfältige Überprüfung habe ergeben, "dass die Gemeinschafsstandards korrekt angewendet worden waren und der Inhalt daher nicht wiederhergestellt werden kann".

Die Gemeinschaftsstandards - sozusagen die Hausregeln von Facebook - verbieten unter anderem Hassbotschaften und Gewaltaufrufe.

Fotos: dpa (Symbolbild)

Kreuzfahrtschiff mit 225 Menschen an Bord in Not: Schlepper eilt zur Hilfe Neu Pathologe sicher: Unter dieser Bedingung wäre Lady Di noch am Leben Neu So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 3.534 Anzeige Sensation: Forscher wollen aus medizinischem Abfall Knochen züchten Neu Unbekannter spendet Kokain im Wert von 18 Millionen Dollar Neu Mit dieser Aktion bekommt Ihr garantiert neuen Schwung ins Bett 12.951 Anzeige "Irgendwie giftig": Michael "Bully" Herbig hat ein DDR-Trauma Neu Blanker Horror! Männer verbrennen lebendig in Auto-Wrack Neu Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter Anzeige Krass! Hat BiP-Philipp Pam schon während der Show betrogen? Neu Schockierte Familie erwischt Freund beim Sex mit ihrem Hund Neu Wurde eine junge Frau mit Absicht überfahren? Neu
Anne will nicht? Deshalb geht sie nicht auf Sendung Neu Mutter bereitet Beerdigung ihres Sohnes vor, als sie die schockierende Wahrheit erfährt Neu
Was wird der Wiesnhit? Florian Silbereisen weiß Bescheid Neu Perfektes Wetter und ein Riesen-Penis: So lief der Auftakt zum Oktoberfest Neu Sächsische Professorin steht unter Mobbing-Verdacht Neu Exklusiv! Melanie Müller packt über Geburtstagsparty mit Tochter (1) im Bierkönig aus Neu Jürgen Milski fassungslos: Was machen seine Fans denn da?! Neu Gericht verbietet geplanten "Waldspaziergang" im Hambacher Forst Neu Besucheransturm! Im Zoo Rostock sind die Eisbären los Neu Macht Klaudia mit K wirklich Schluss? Neu Sophia Thomalla postet Liebesgeständnis und ihr Freund reagiert prompt Neu Polizist beleidigt Beifahrer als Schlampe! Neu Meghan Markle gedemütigt! Was die Queen vor der Hochzeit von ihr verlangte Neu Nach Handy-Zoff vor Salzburg-Spiel: RB-Leipzig-Coach schmeißt Profis raus 10.542 Schwergewichtige Frau muss ins Krankenhaus: Feuerwehrkran im Einsatz 3.569 Bayern marschiert weiter: James und Lewandowski treffen 584 Hunderte bei Protesten gegen Erdogan-Besuch in NRW 307 Staatsschutz ermittelt! Mann antisemitisch beleidigt 270 User geschockt: Vier Männer vergewaltigen Frau (19) hinter Nachtclub und laden Videos davon ins Netz 14.345 "Was ist das?!" Tanja Szewczenko erlebt bei Garten-Umbau Überraschung 5.390 Tore, Video-Schiri, Platzverweis: Spektakel zwischen TSG und BVB! 1.604 Heftige Anfeindungen der BVB-Anhänger gegen TSG-Mäzen Hopp! 2.200 Schrecklich! Seniorin (76) sitzt in Badewanne, dann wirft Sohn einen Fön hinein 7.633 Oha! Mit diesem neuen Tattoo schockiert Bonnie Strange ihre Fans 2.054 Auto an Bahnübergang von Zug erfasst: 47-Jährige stirbt! 4.465 "Ich hab ihm quasi einen geblasen": Schwesta Ewa schockt Fans mit Liebesgeständnis 11.315 Diese Babynamen sorgen für Ärger: Aber warum durften Eltern ihr Mädchen nicht "Linda" nennen? 7.523 30.000 Euro Schaden, Frau verletzt: Unfall bei illegalem Auto-Rennen 207 "Emergency"! Lufthansa-Maschine legt Sicherheitslandung in Frankfurt ein 3.416 Oktoberfest: Um 12 Uhr gab's das erste Bier, um 12:32 Uhr die erste Bierleiche 10.234 Nach DSDS-Casting-Flop: Jetzt reagiert RTL auf die Gesangs-Unlust 9.194 Tausende gehen auf die Straße: Starker Protest gegen AfD-Demo in Rostock! 3.698 Update 39-Jähriger tötet Frau und Kinder, doch das war noch nicht alles 4.086 "Blutspuren an Kabinentür": Verletzte sich Daniel Küblböck vor Sturz selbst? 16.099 Schock in Köthen: Neue Bleibe der Familie Ritter abgefackelt 17.032 Neues von den Geissens: Hier könnt Ihr gegen Carmen und Robert antreten! 686 Riesen Druck auf Familie von Maddie: Mutter kann nicht mehr, Spendenshop geschlossen 32.244 Moorbrand nach Waffentest: Von der Leyen entschuldigt sich bei Bürgern 1.272