Kriminalpsychologe: So rätselhaft ist das Doppelleben des Soldaten Franco A.

Top

Tochter postet rührendes Foto, wie Vater vor dem Zimmer seiner krebskranken Frau sitzt

Neu

AfD-Stadtrat Brett mit Holzlatte verprügelt

Neu

Heftige Veränderung! Hättet Ihr diesen Harry-Potter-Star noch erkannt?

Neu
7.832

Merkel stimmt Ermittlungen gegen Jan Böhmermann zu!

Berlin - Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan ist frei.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (62) beantrage ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann (r., 35).
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (62) beantrage ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann (r., 35).

Berlin - Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann (35) wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan ist frei. Bunddeskanzlerin Angela Merkel (61, CDU) gab einem entsprechenden Wunsch der Türkei am Freitag in Berlin statt.

Die Entscheidung ist innerhalb der Bundesregierung allerdings umstritten. Merkel verwies auf "unterschiedliche Auffassungen" zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD.

Merkel sagte in einer Erklärung im Kanzleramt: "Im Rechtsstaat ist es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und andere Belange gegen die Presse- und Kunstfreiheit abzuwägen."

In Deutschland solle nicht die Regierung, sondern die Justiz "das letzte Wort" haben.

Hintergrund: Böhmermann hatte Ende März in seiner satirischen TV-Show "Neo Magazin Royale" ein Gedicht vorgetragen, in dem er den türkischen Präsidenten beleidigte. Dies sorgte in der Türkei für große Empörung.

Die Bundesregierung hatte Erdogans Wunsch nach einem gesonderten Strafverfahren tagelang geprüft. An der Entscheidung waren neben Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) auch das Auswärtige Amt sowie das Innen- und das Justizministerium beteiligt.

Grundlage für die Entscheidung ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss demnach in Deutschland mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen.

Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Merkel kündigte an, dass der Paragraf abgeschafft werden soll. Er sei "für die Zukunft entbehrlich".

Angela Merkel gibt dem türkischem Antrag gegen Böhmermann statt.
Angela Merkel gibt dem türkischem Antrag gegen Böhmermann statt.

Fotos: imago

Beim Sexspiel Freier erstochen! Prostituierte muss in den Knast

Neu

In diesem Schwimmbad herrscht jetzt Kamera-Verbot

Neu

Nach Rekordverlust: Air Berlin braucht Hilfe!

Neu

Furchtbares Drama! Feuerwehrmann entdeckt eigene Frau in Autowrack

Neu

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

15.214
Anzeige

Hier werden Nachbarn vor einer Polizeiparty gewarnt

Neu

Das ist das Geheimnis der blutigen Wasserfälle in der Antarktis

Neu

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.224
Anzeige

Radfahrer an Bahnübergang tödlich erwischt

2.922

"Bewaffneter Arm" von Pegida? Razzia bei Schießsportgruppe

3.210

Bachelor lädt Obdachlose zum Essen ein und keiner kommt

3.916

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.135
Anzeige

Rennrad-Legende Täve Schur darf nicht in die Hall of Fame

1.326

Naddel: Statt in die Suchtklinik will sie nun nach Ägypten

3.498

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.375
Anzeige

Erzieherin hatte Sex mit vier Schülern, mit zweien davon gleichzeitig

4.326

Darum sind die Fans jetzt genervt von Youtuberin Bibi

3.048

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.343
Anzeige

Gallery Weekend: Diese Kunst dürft ihr euch nicht entgehen lassen

150

Sophia Thomallas überraschendes Geständnis: "Ich bin vom Markt"

6.153

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.278
Anzeige

Rätselhafte Stromschläge! Mädchen ertrinkt im See

4.695

Prost? Deutsche trinken weniger Bier

500

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

12.908
Anzeige

Krankenhausfoto: Ließ sich Jan Leyk den Penis vergrößern?

7.025

Die Pflege-WG für schwule Opis

1.805

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

1.248
Anzeige

So skrupellos versuchen Männer, Kokain zu schmuggeln

2.157

Nach Hundebiss! Mann tritt zu, Pudel fliegt meterweit

6.741

Geburten-Wahnsinn! 37-Jährige konnte nicht aufhören, Kinder zu bekommen

9.841

Ist es Liebe? "Let's Dance"-Kandidat macht süßes Geständnis

6.176

Forscher wird die Sache zu heiß: Kiffer-Studie geplatzt

2.061

Lastwagen kippt auf Auto! Mutter und Sohn sterben auf A2

8.409

Fahrlässige Tötung! Mann verwechselt Gas und Bremse und rast in Menschenmenge

2.611

Linienbus geht in Flammen auf! Dann verliert eine Familie ihr Zuhause

5.185

Tödliches Familiendrama: Nachbarn werden Hilferufe niemals vergessen

847

Eltern bauen autistischem Sohn eigene Videothek

4.054

Pilot bricht sein Schweigen: Ich habe Maddie gesehen und bin ihr gefolgt!

47.206

Süß?! Hier gibt es jetzt Einhorn-Joghurt

2.462

Neueste Umfrage zeigt: Deutsche wollen nicht mehr in die Türkei

8.117

Erstickungsgefahr! Innocent ruft Smoothies zurück

3.740

Sollen Frauen wirklich "aus Solidarität" Kopftuch tragen?

5.008

Rührend! Mit diesem Brief bringt ein Junge seinen Lehrer zum Weinen

2.734

Arzt schickte ihn in die Zelle! Randalierer stirbt in Polizei-Gewahrsam

7.402

Hammer! Dieser Mega-Headliner kommt zum Highfield-Jubiläum

6.819

Terrorverdacht in London! Polizei nimmt bewaffneten Mann fest

1.472

Lamm in Plastikbeutel eingeschlossen! Diese Studie soll Leben retten

6.956

An Krankenhaus! Polizei schießt auf Mann an Rettungsstelle

5.250

DFL-Boss beschimpft Ultras als "Totengräber der Fankultur"

4.037

Nach dramatischem Bienensterben: Das soll nun helfen

4.968

"Große Sorgen!" Deshalb warnt eine Ärztin vor dieser beliebten Netflix-Serie!

10.151

OOOOLAF! Disney macht zweiten Teil der Eiskönigin

4.119

Maden zerfraßen schon das Bein! Wanderer nach 47 Tagen entdeckt

8.820

Ganz private Aufnahmen! Geht Sarah Lombardi mit ihrer App zu weit?

5.671

Ihr glaubt nie, wie viel Käse auf dieser Pizza ist...

2.994