Erika Steinbach fällt mit ihrer Stiftung bei der AfD durch

Berlin - Der AfD-Konvent hat sich dagegen ausgesprochen, eine von Erika Steinbach (74) geleitete Stiftung als parteinah anzuerkennen – zumindest vorerst.

Die AfD erkennt die von Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach (74) geleitete Stiftung nicht als parteinah an. (Bildmontage)
Die AfD erkennt die von Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach (74) geleitete Stiftung nicht als parteinah an. (Bildmontage)  © DPA (Bildmontage)

Nach Angaben aus Parteikreisen lehnten es die Delegierten am Sonntag in Berlin ab, eine Entscheidung in der seit Jahren umstrittenen Stiftungsfrage zu fällen.

Das bedeutet allerdings nicht, dass die Stiftungspläne der AfD damit begraben sind. Als wahrscheinlich gilt, dass die Frage beim Bundesparteitag am 30. Juni in Augsburg erneut auf die Tagesordnung kommt.

Diskussionen gab es auf dem Konvent demnach auch um die beiden Namen, die für die Stiftung im Gespräch sind – Desiderius-Erasmus-Stiftung und Gustav-Stresemann-Stiftung.

Der frühere AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg (43), sagte, weder der nationalliberale Außenpolitiker Gustav Stresemann noch der Humanist Erasmus von Rotterdam stünden für Ideen, mit denen sich die Mehrheit der AfD-Mitglieder voll identifizieren könne.

Die AfD-Spitze hatte im April nach langen internen Debatten die Anerkennung einer parteinahen Stiftung unter der Leitung der früheren CDU-Politikerin Steinbach empfohlen. Steinbach ist ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen.

Der Stiftung winken Millionen an staatlichen Zuwendungen. 2017 haben parteinahe Stiftungen insgesamt 581 Millionen Euro erhalten. Zu ihren Aufgaben gehören die politische Bildung und die Vergabe von Stipendien an Studenten.

Titelfoto: DPA (Bildmontage)


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