SPD will lieber Neuwahlen, als große Koalition

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bleibt bei seiner Absage an die große Koalition.
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bleibt bei seiner Absage an die große Koalition.  © DPA

SPD – Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen.

Das beschloss der Parteivorstand am Montag einstimmig in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr.

Am Vormittag hatte Angela Merkel noch mal bei Bundespräsidenten vorgesprochen und die Möglichkeiten abgeklopft, die SPD doch noch zu einer großen Koalition zu bewegen.

Doch die bleibt bei ihrem Nein, was sie schon am Abend der Bundestagswahl ausgesprochen hatte.

Für 14.30 Uhr wurde ein Statement des Bundespräsidenten angekündigt. Das Staatsoberhaupt hat es nun in der Hand, was passiere, sagte Merkel am Montag nach Angaben von Teilnehmern in Berlin in einer Telefonkonferenz mit dem CDU-Vorstand.

Merkel machte nach Angaben von anderen Teilnehmern deutlich, dass Steinmeier es in der Hand habe, doch noch die Weichen für eine Regierungsbildung zu stellen, ohne dass es eine Neuwahl im kommenden Jahr geben müsse.

In der Nacht zum Montag hatte die FDP die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition verlassen. Nach der endgültigen Absage der SPD an die große Koalition gibt es keine Mehrheiten für die Wahl der Bundeskanzlerin. Neuwahlen scheinen nun der einzige noch realistische Weg.

Titelfoto: DPA


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