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Zum dritten Mal: SPD will Skandalautor Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

SPD-Schiedskommission verhandelt über Ausschluss Thilo Sarrazins

Die SPD-Bundesspitze nimmt einen neuen Anlauf, um den umstrittenen Autor und ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin von der Partei auszuschließen.

Berlin - Die SPD-Bundesspitze nimmt einen neuen Anlauf, um den umstrittenen Autor und ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (74) von der Partei auszuschließen.

Der Vorstand fordert: Thilo Sarrazin (SPD) soll aus der SPD ausgeschlossen werden.
Der Vorstand fordert: Thilo Sarrazin (SPD) soll aus der SPD ausgeschlossen werden.

Am Mittwoch (10 Uhr) verhandelt eine Schiedskommission in Berlin dazu, wie der Vorsitzende der SPD-Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf ankündigte.

Sarrazin ist wegen migrationskritischer Äußerungen umstritten. Er selbst bestreitet den Vorwurf des Rassismus: Mit seinen Thesen einer schleichenden Spaltung der Gesellschaft durch die starke Zunahme von Einwanderern muslimischen Glaubens beschreibe er lediglich Zustände.

Falls in der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung fallen sollte, muss das nicht unbedingt das letzte Wort sein.

Gegen eine Entscheidung ist Berufung möglich, wie es von der Kommission hieß. Es ist der inzwischen dritte Versuch der SPD-Spitze, Sarrazin aus der Partei zu werfen (TAG24 berichtete).

Der 74-Jährige war von 2002 bis 2009 Finanzsenator in der Hauptstadt. Von Frühjahr 2009 bis Herbst 2010 war er Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank.

Noch keine Entscheidung zu SPD-Ausschlussverfahren gegen Sarrazin

 Thilo Sarrazin spricht vor der Sitzung der SPD-Schiedskommission mit Journalisten.
Thilo Sarrazin spricht vor der Sitzung der SPD-Schiedskommission mit Journalisten.

Update, 16 Uhr

Am Mittwoch verhandelte eine Berliner Schiedskommission der Partei dazu im Rathaus Charlottenburg. Sarrazin kam mit seinem Anwalt zu der Verhandlung des Parteigerichts, die SPD-Bundesspitze wurde durch Generalsekretär Lars Klingbeil vertreten. Eine Entscheidung wurde an dem Tag noch nicht gefällt.

Sie wird innerhalb von drei Wochen erwartet und den Beteiligten schriftlich zugestellt, wie der Vorsitzende der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf, Hans-Peter Rueß, sagte. Das Parteiausschlussverfahren führt die SPD-Kreisschiedskommission Charlottenburg Wilmersdorf, weil Sarrazin dort Mitglied ist.

Fotos: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

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