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Anordnung von Chefin Nahles: SPD schiebt im Bundestag bald Schichtdienst!

Weil die AfD mit Fotos leerer Stühle immer wieder Schwänzer von Plenumssitzungen in Berlin anschwärzte, reagieren die Sozis

Ob sie auch eine Stechuhr aufhängen? SPD-Chefin Andrea Nahles (48) verordnet ihren Genossen einen Schichtdienst für die Präsenz im Berliner Bundestag an.

Berlin - Die oftmals vielen leeren blauen Stühlen im Deutschen Bundestag sollen in Reihen der SPD der Vergangenheit angehören. Dafür sorgt die Parteivorsitzende Andrea Nahles (48) mit einer ungewöhnlichen Maßnahme.

SPD-Chefin Andrea Nahles (48) verordnet ihren Genossen einen Schichtdienst.
SPD-Chefin Andrea Nahles (48) verordnet ihren Genossen einen Schichtdienst.

Mit einem neuen Schichtdienst-Modell sollen die 153 Abgeordneten der SPD nach kontroversen internen Debatten ihre Präsenz im Bundestag erhöhen.

Das geht aus einer Vorlage der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dagmar Ziegler (57) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zunächst hatte das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet.

Die SPD-Landesgruppen werden demnach auf Wunsch ihrer Partei- und Fraktionschefin Nahles nach der Sommerpause in drei wechselnde Gruppen eingeteilt.

"Die jeweils erste Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen (Hammelsprung, Namentliche Abstimmungen, besondere Tagesordnungspunkte) ins Plenum kommen", heißt es in dem Fraktionspapier.

Die AfD hatte immer wieder Fotos von leeren Plenumsreihen ins Netz gestellt und den anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen. Inzwischen schafft es die AfD-Fraktion aber auch nicht mehr wie anfangs, Sitzungen vollzählig mit ihren 92 Abgeordneten zu verfolgen.

Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Wenn es keine großen Debatten gibt wie Aussprachen über die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU), den Bundeshaushalt oder wichtige Gesetze, kommen zu den Fachdebatten meist nur die Experten für die jeweiligen Politikfelder.

Die anderen Abgeordneten sitzen zum Beispiel in Ausschüssen, treffen Experten, lesen Akten, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor oder zeigen Besuchergruppen aus den Wahlkreisen, wie das Parlament funktioniert.

Dennoch wird nicht nur SPD-intern schon lange kritisiert, dass die Präsenz oft unzureichend ist – und die Debatten im Plenum gestärkt werden sollen. Wer seiner Präsenzpflicht nicht nachkommen kann, muss das bei den Sozialdemokraten deshalb künftig mitteilen.

"Als entschuldigt gelten Fraktionsmitglieder nur dann, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben, im Auftrag der Fraktion, des Bundestages oder der Bundesregierung unaufschiebbare externe Termine wahrnehmen", heißt es in dem SPD-Papier.

Auch als entschuldigt ist, "wer sich in Mutterschutz oder Elternzeit befinden oder wegen krankheitsbedingter Betreuung eigener Kinder oder pflegebedürftiger Angehöriger nicht teilnehmen können".

Fotos: DPA (Bildmontage)

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