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Noch eine GroKo? SPD-Vize Mattheis bleibt bei Nein

Zahlreiche Sozialdemokraten haben keine Lust mehr auf eine weitere GroKo unter Angela Merkel. Die baden-württembergische SPD-Vize gehört dazu.
Hat gegen eine neue GroKO Bedenken grundsätzlicher Art: Hilde Mattheis.
Hat gegen eine neue GroKO Bedenken grundsätzlicher Art: Hilde Mattheis.

Berlin/Stuttgart - Die SPD-Parteilinke Hilde Mattheis bleibt bei ihrem Nein zu einer Neuauflage des Bündnisses mit der Union, auch wenn in den Koalitionsverhandlungen noch substanzielle Verbesserungen aus SPD-Sicht erreicht werden.

Sie habe sich nie an einer Debatte über rote Linien beteiligt, sagte Mattheis am Mittwoch im Deutschlandfunk. Ihre Bedenken seien grundsätzlicher Art. Mattheis ist stellvertretende Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21.

Mattheis verwies darauf, dass SPD-Chef Martin Schulz vor einem Jahr genau deshalb einen so hohen Zuspruch erhalten habe, weil er als Alternative zur großen Koalition gegolten habe. An diesem Mittwoch vor genau einem Jahr hatte der damalige Parteichef Sigmar Gabriel bekanntgeben, zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur zu verzichten.

Mattheis verteidigte die Kampagne von Parteilinken und Jusos, in die SPD einzutreten, um in dem Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag abzulehnen. Niemand wisse, wie neue Mitglieder letztlich abstimmen, betonte Mattheis.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisierte die Aktion. Er freue sich über jedes neue Mitglied, sagte Klingbeil am Mittwoch im RBB-Inforadio. Was aber nicht gehe, sei zu sagen, man solle eintreten, gegen die GroKo stimmen und dann wieder auszutreten. Das reduziere den Wert der SPD-Mitgliedschaft.

Klingbeil hatte als Antwort auf die Aktion eine Stichtagsregelung angekündigt. Der Parteivorstand werde ein Eintrittsdatum festlegen, ab dem man nicht mehr stimmberechtigt ist. Ein konkretes Datum stehe aber noch nicht fest.

Fotos: DPA

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