Flammen-Inferno auf der A24: Auto gerät bei voller Fahrt in Brand 944 Hier bekommt Ihr jetzt Tickets für "Harry Potter und das verwunschene Kind" 411 Top-Angebote für TSG-Stürmer Joelinton? Das sagt Hoffenheims Brasilianer 231 Darum ist Campino jetzt Brite! 2.012 Angst vor einer Darmspieglung? Diese Alternativen zahlt die Kasse! 1.001 Anzeige
2.588

Verhindern Union und SPD drohende Diesel-Fahrverbote?

Da in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nich eingehalten werden, drohen Diesel-Fahrverbote. Union und SPD wollen das verhindern.
Kommt es zum Fahrverbot für Dieselfahrzeuge?
Kommt es zum Fahrverbot für Dieselfahrzeuge?

Berlin - Union und SPD wollen drohende Diesel-Fahrverbote in Städten verhindern und den schleppenden Ausbau der Elektromobilität beschleunigen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) räumte am Samstag in Berlin aber ein: "Wir wissen nicht, ob wir Fahrverbote werden vermeiden können." Eine vor allem von Umweltverbänden geforderte Einführung einer blauen Plakette sei in den Koalitionsverhandlungen kein Thema gewesen.

Weil in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten werden, drohen Diesel-Fahrverbote (TAG24 berichtete). Am 22. Februar könnte dazu ein wegweisendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts fallen, das den rechtlichen Weg für Fahrverbote frei machen könnte. Mit einer blauen Plakette kämen zumindest neue, schadstoffärmere Autos in einem solchen Fall noch in die Städte.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte, es sei der Wille aller drei Koalitionspartner, dass es keine Fahrverbote geben solle. Er verwies auf ein bereits auf den Weg gebrachtes Milliarden-Programm für saubere Luft in Städten. Auch die Gerichte würden erkennen, dass der Staat ernsthafte Maßnahmen ergreife, um die Stickoxid-Werte zu senken. Die Union bekräftigte zugleich ihre Ablehnung einer blauen Plakette. Man wolle weder Fahrverbote noch eine blaue Plakette, sagte der CSU-Unterhändler Georg Nüßlein.

Hendricks bekräftigte, Union und SPD prüften Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen direkt am Motor, falls diese sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar seien. Dazu laufe eine Prüfung. Die Autobranche lehnt solche Hardware-Nachrüstungen vor allem aus Kostengründen bisher ab.

Fotos: DPA

Heidi Klum provoziert ihre Fans und die fallen drauf rein 4.573 Auf Safari in Deutschland? Das sind die wohl "vögelfreudigsten" Wildtiere der Republik! 118 Hamburger Frühlingsdom startet cooles Gewinnspiel 1.310 Anzeige Erneut Erlkönig gesichtet! Schlummert unter dieser Folie ein PS-Monster? 8.017 Tiefer geht's nicht! Katja Krasavice schluckt 140-cm-Teil 3.972
Seltener Anblick: Weißer Rehbock fotografiert! 1.167 Missglückte Geburtshilfe: Kamel bricht Tierarzt das Bein! 1.540 Horror-Tierärztin sperrt dutzende Hunde und Katzen in Keller, ihre Strafe dafür will sie nicht akzeptieren 2.420 Böse Attacke: Taube mit Pfeil im Hals gefunden 1.043 Zwergenaufstand: Diese Fußball-Exoten sind bei großen Turnieren dabei! 825
Nach brutalem Überfall auf Disko: Vier tatverdächtige Flüchtlinge wieder aus U-Haft entlassen! 2.536 Nach heftigem Schiffs-Crash: Diesel und Schweröl landen in der Elbe 1.398 "Weil sie uns kratzten": Kinder werfen Babykatzen ins Meer, eine stirbt 32.850 Reisende baff: Flieger landet in Schottland statt in Düsseldorf! 4.149 Schockierende Funde: Vier tote Hunde an Straße entdeckt 3.400 Gewalttäter erneut aus Psycho-Klinik entkommen: Wenn Ihr diesen Mann seht, ruft die Polizei! 4.437 Hier sollen Mitarbeiter extra Schichten arbeiten - ohne Bezahlung! 4.205 Löws Risiko zahlt sich aus: Darum könnte DFB-Erfolg ein Meilenstein gewesen sein! 833 Deshalb zeigt sich Wilson Gonzalez Ochsenknecht nackt im Netz! 1.615 Gefährlicher Häftling ausgebrochen: Polizei ergreift Schutzmaßnahmen 4.108 Barack Obama kommt nach Köln, doch kaum einer will ihn sehen 674 Kommentar: Influencer sind zwar erfolgreich, aber inhaltlich einfach nur arm 1.236 Polizeiruf 110: Hier ermittelt mal keine Kommissarin 625 Mit Frauenleiche im Kofferraum gestoppt: Fahrer in Psychiatrie 3.683 Frühlingsgefühle! Wer präsentiert uns denn hier seinen prachtvollen Hintern? 3.996 Betrunkene Polizeischüler kontrollieren und schikanieren Jugendliche 3.875 Anschlagsversuch? Neuseeländische Botschaft in Berlin evakuiert! 596 Update Babyleiche neben Schule entdeckt: Mutter hatte Frühgeburt 7.572 Hat die Formel 1 bald wieder einen Schumacher auf der Rennstrecke? 690 Sie wollten "Ungläubige" töten: Sechs Haftbefehle nach Anti-Terror-Razzia! 2.257 Frau lässt kleine Tochter (5) nachts allein, plötzlich ist das Mädchen verschwunden 4.285 93-Jährige fast totgestochen: Urteil gegen Ex-Pflegerin gefallen 1.051 Suche nach Rebecca geht weiter: Polizei-Einsatz an See in Brandenburg! 2.267 Bachelor Andrej und Jenny geben Liebes-Update! 3.071 Lebensgefährliche Foto-Aktion auf A3! Polizei traut ihren Augen nicht 5.414 Polizist erschießt Asylbewerber: Handy-Video löst erneute Ermittlungen aus 3.879 Paar überlegt, wie es seinem blinden Hund helfen kann und findet coole Lösung 3.346 Rettung der insolventen Airline Germania geplatzt! 3.445 Würzburger Kinderporno-Skandal: Wie viele Opfer gibt es? 626 Seit sechs Wochen verschwunden: Wo ist Katharina (15)? 1.681 Komplett neuer Look! Janni Hönscheid überrascht mit Kurzhaarfrisur 3.736 Besonderer Playboy bei Bares für Rares unter dem Hammer! 3.267 Wegen ihm machte sie bei GNTM Schluss: Jetzt ist diese heiße Nacktschnecke wieder Single! 4.339 Furchtbarer Reitunfall! Mädchen (†7) von Pferd erdrückt 8.829 187 Strassenbande: Polizei holt Gzuz nach Ausraster aus Hotelbett 2.965 Darum feiern gerade alle dieses Foto aus dem Cockpit 3.912 Mann (25) wird beim Schnorcheln vom Hai überrascht 2.388 Findet Single Jenny Frankhauser deshalb einfach keinen Mann? 4.040 Finale von "Das Ding des Jahres": Jury verrät ihre Favoriten 674