Wegen Warnstreik! Fernverkehr der Deutschen Bahn bundesweit eingestellt Top Wieder Zoff? Lilly und Boris Becker mit neuem Gerichtstermin Top Leiche von vermisster Rucksacktouristin entdeckt: Neuseeland entschuldigt sich Top Emmanuel Macron will sich zur Krise in Frankreich äußern Top Egal, worauf Du stehst, so hast Du mehr Spaß im Schlafzimmer 1.961 Anzeige
2.199

Wegen Maaßen! Deutsche vertrauen der Bundesregierung immer weniger

Umfrage: 71,8 Prozent der Befragten gaben an, weniger Vertrauen in die Bundesregierung zu haben

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Innenstaatssekretär hat dem Image der großen Koalition geschadet.

Berlin - Die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Innenstaatssekretär (TAG24 berichtete) hat dem Image der großen Koalition geschadet. Das Vertrauen der Deutschen in die Bundesregierung schwindet.

Kanzlerin Angela Merkel einigte sich mit CSU-Chef Seehofer und SPD-Chefin Nahles auf einen Wechsel Maaßens ins Bundesinnenministerium - und damit auf eine Beförderung.
Kanzlerin Angela Merkel einigte sich mit CSU-Chef Seehofer und SPD-Chefin Nahles auf einen Wechsel Maaßens ins Bundesinnenministerium - und damit auf eine Beförderung.

Mehr als zwei Drittel (71,8 Prozent) der Teilnehmer einer Umfrage der Online-Titel der Funke Mediengruppe in Zusammenarbeit mit dem Umfrageinstitut Civey gaben an, nun weniger Vertrauen in die Bundesregierung zu haben. Lediglich 6,1 Prozent der Befragten sagten, sie hätten nach der Versetzung Maaßens "mehr" oder "eher mehr" Vertrauen.

Nach Zweifeln an Maaßens Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus hatte die SPD seine Ablösung gefordert. Auslöser waren Interview-Äußerungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles einigten sich letztlich auf einen Wechsel Maaßens als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium - und damit auf eine Beförderung.

Große Wellen schlägt der Fall auch in der SPD, wo einige jetzt das Ende der großen Koalition fordern.

Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles.
Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles.

Es gebe "einzelne Stimmen, die sich laut zu Wort gemeldet haben", sagte Nahles am Donnerstag in München nach Beratungen mit der bayerischen SPD. Die seien aber ohnehin von Anfang an gegen die Koalition mit CDU und CSU gewesen.

Die bayerische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 14. Oktober, Natascha Kohnen, sagte, der Fall Maaßen werde am Montag im Parteivorstand besprochen. "Es gibt bei uns unterschiedliche Einschätzungen und unterschiedliche Haltungen dazu."

Nahles steht in der Kritik, weil sie zwar am Dienstag bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer, Maaßens Ablösung als Verfassungsschutzpräsident erreichte, dem die SPD im Einsatz gegen zunehmenden Rechtsextremismus misstraut.

Zugleich nickte Nahles aber zum Erschrecken vieler SPD-Mitglieder ab, dass Innenminister Seehofer Maaßen im Gegenzug zum Staatssekretär befördert und dafür der für Wohnen und Bau zuständigen SPD-Staatssekretär Gunther Adler geopfert wird.

Die Bildkombo zeigt Hans-Georg Maaßen (li.), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Gunther Adler, beamteter Staatssekretär im Bundesinnenministerium.
Die Bildkombo zeigt Hans-Georg Maaßen (li.), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Gunther Adler, beamteter Staatssekretär im Bundesinnenministerium.

Juso-Chef Kevin Kühnert, aber auch viele weitere bekannte SPD-Politiker, halten das für inakzeptabel und stellen die Zukunft der Koalition infrage.

Nahles betonte, sie stehe als Parteivorsitzende zu dem schmerzhaften Kompromiss. Mit Blick auf viel Kritik an der Basis sagte sie: "Ich will nicht verhehlen, dass es neue Debatten gibt." Kohnen sagte über Seehofer: "Für mich ist dieser Mann außer Rand und Band." Er bringe das Land nah an die Staatskrise.

Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer betonte, das Ringen um Maaßens berufliche Zukunft hätte die große Koalition beinahe gesprengt. In einer Rundmail an die Parteimitglieder, aus der mehrere Medien zitierten, wählte Kramp-Karrenbauer drastische Worte:

"Die SPD pochte auf die Entlassung von Herrn Maaßen. Der Bundesinnenminister bestand darauf, die Expertise von Herrn Maaßen weiter zu nutzen. Damit stand die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung konkret im Raum - mit allen dahinterstehenden Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen."

Innenminister Horst Seehofer (CSU, re.) und Hans-Georg Maaßen.
Innenminister Horst Seehofer (CSU, re.) und Hans-Georg Maaßen.

Fotos: Michael Kappeler/dpa, Kerstin Joensson/AP/dpa, Kerstin Joensson/AP/dpa, Matthias Balk/dpa, Wolfgang Kumm/Lena Klimkeit/dpa, Michael Kappeler/dpa

Peugeot-Fahrer kommt im Suff von der Straße ab und brettert über historische Treppe Top Hier brennt ein nagelneuer Audi RS6 komplett aus! Neu Erst Einzel, dann im Team: Oberwiesenthalerin ist Siegerin von Calgary Neu Warnung Auswärtiges Amt: In diese Gebiete sollten Schwangere nicht reisen! Neu Adventsaktion bei REWE: Hier kannst Du jeden Tag Gutscheine gewinnen! 3.966 Anzeige Tödlicher Schusswechsel in Thüringen! Mann stirbt bei Polizeieinsatz Neu Liebes-Show geht weiter! Heidi Klum zeigt ihren Tom in merkwürdiger Hose Neu Chefarzt-Behandlung im Krankenhaus? So einfach kannst Du sie haben! 9.075 Anzeige Frau nach Festival-Besuch von Männern überfallen und missbraucht Neu Eisige Temperaturen in Sachsen und Sachsen-Anhalt: Auch der Brocken wird eingeschneit Neu Trümmerfeld! Kleinbus kracht gegen Laster: vier Menschen sterben Neu
Richtige Treue! Hund wartet mehrere Tage nach Waldbränden auf sein Herrchen Neu Schwerverletzter rettet sich aus Chevrolet-Wrack neben A3 Neu 200 Meter mitgerissen! Deutsche Wanderer von Lawine überrascht Neu Bayern-Profi Robben: Hängt er die Fußballschuhe an den Nagel? Neu Alice Schwarzer mag Weihnachten traditionell, aber bei einer Sache schummelt sie Neu Australien trauert: Muskelprotz-Känguru Roger ist tot! Neu
VfB-Fans gehen auf Gladbach-Ultras los und fahren direkt wieder heim Neu Schock im Skiparadies! Gondeln stoßen zusammen Neu Bestialischer Raubmord: Folgen letzte Worte der "Froschbande"? 967 Immer mehr Menschen brauchen Zweitjob zum Leben 332 Ex-Freund (17) ersticht Mädchen (†15) in Viersen: Jetzt kommt er vor Gericht 669 Blindgänger-Bombe in Mönchengladbach soll um 20 Uhr entschärft werden 74 Streit um Mittel-Deutschlands höchste Felswand: Bürgerinitiative bittet um Hilfe 939 Mann wegen selbst gebastelter Blitzer-Attrappe vor Gericht! 1.405 Vorschau auf "Köln 50667": Kranker Alex erfährt, woran er leidet 626 Autorin Cornelia Funke freut sich auf einen fantastischen Geburtstag 112 Die Katzenfrau glaubt, sie sieht aus wie dieser Weltstar! 1.507 Darum hat sich S04-Coach Tedesco gegen den BVB verzockt! 485 Mutter sieht seit fünf Jahren überall Herzen: Der Grund ist tieftraurig 1.733 Neuer Skywalk in der Sächsischen Schweiz endlich fertig! Aber nicht alles ist perfekt... 3.876 Kretschmer fordert "klare Handschrift" der CDU 1.771 Polizei mit Großaufgebot bei Clan-Hochzeit in Mülheim! 4.968 Widerlich! Dieses abartige Plakat hielten Schalke-Ultras im Derby hoch 8.516 96-Sportchef Heldt tobt über Elfmeter: "Scheiß" und "Wahnsinn"! 845 Trotz Nazi-Sympathien: "Junge Alternative" behält Status als AfD-Jugend-Organisation 852 Auf den Spuren von Beckenbauer: Zwei Deutsche gewinnen US-Fußball-Meisterschaft! 1.045 Mehrere Tote! Lastwagen verliert Bremsen und rast in Stau 10.448 Nach Thermomix-Erfolg: Teekocher für 600 Euro macht Vorwerk Probleme 11.216 Fan (†37) bricht bei Hertha-Spiel zusammen: Jetzt ist er tot! 6.598 Saukomisch! Das haben Gollum und Theresa May gemeinsam! 704 Migration und Sicherheit? AKK-Aussage lässt Herrmann jubeln 6.403 Bei dem sind doch die Schrauben locker! Fahrer von Schrott-LKW bekommt mächtig Probleme 5.164 Warnstreiks bei der Deutschen Bahn: So hart trifft es uns Hessen 180 So rächt sich Meghans Vater an der armen Herzogin! 3.152 Betrunkener bedroht Bahn-Mitarbeiter mit dem Tod 398 DFB-Neuanfang: Diese Bayern-Stars müssen zittern, nur einer gesetzt 1.563 Gewalt bei Protesten in Frankreich eskaliert, doch Macron schweigt 2.206 Schlag den Star: Sarah Lombardi zieht Fazit nach Niederlage gegen Eko Fresh 2.181