Türen öffnen auf der falschen Seite: Frau stürzt aus Stadtbahn in rollenden Autoverkehr Neu Jugendliche (14) ins Auto gelockt und sexuell genötigt: Mann in U-Haft Neu Skoda kracht in Gegenverkehr und knallt gegen Lkw: Fahrer (34) stirbt in Auto-Wrack Neu Mann will Heiratsantrag machen: Angebetete verpasst ihm einen Faustschlag Neu Autoland gibt auf Neuwagen verschiedener Marken bis 36% Nachlass 5.134 Anzeige
471

Gibt es ein Netzwerk von Reichsbürgern und Neonazis bei der Berliner Polizei?

Gibt es ein strukturelles Problem mit Neonazis bei der Berliner Polizei?

Nach mehreren Vorfällen äußerte sich nun der Berliner Senat: Hat die Polizei wirklich ein Problem mit Extremisten in den eigenen Reihen?

Berlin - Extremisten in den Reihen der Polizei? Ein sensibles Thema, bestätigt der Berliner Senat. Probleme gäbe es aber nicht!

Gibt es ein Netzwerk von extremistischen Polizisten in Berlin? (Symbolbild)
Gibt es ein Netzwerk von extremistischen Polizisten in Berlin? (Symbolbild)

Denn Einzelfälle würden "kein strukturelles Problem" darstellen, wie Berlins Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (54, SPD) erklärte. Die Grünen hatten das Thema durch eine Anfrage ins Licht der Öffentlichkeit gerückt.

Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben also keine Erkenntnisse über rechtsextreme Netzwerke von Polizisten. Allerdings würden keine Statistiken zu Straftaten von Polizisten mit extremistischem Bezug geführt, hieß es. Nach Medienberichten fordern die Grünen nun in einem Papier eine Studie zu der Frage, ob es in Teilen der Polizei rechtsextremistische Einstellungen oder Bestrebungen gebe und was die Gründe sein könnten.

Der Senat betonte, die Problematik werde "auch unterhalb der Schwelle 'struktureller Probleme' sensibel betrachtet und erforderlichenfalls begleitet". Zur Vorbeugung rechtsextremer Tendenzen gebe es viele Maßnahmen: Seminare, Fortbildungen, Charakter-Prüfungen bei der Einstellung, persönliche Gespräche und Sicherheitsüberprüfungen.

Die Grünen hatten mehrere problematische Fälle aufgelistet. So wurde laut Senat ein Polizist zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er persönliche Daten von Mitgliedern der linken Szene weiterleitete. Es gab ein Disziplinarverfahren gegen einen Polizisten, der in einem Chat den Code "88" verwendete (bedeutet in rechten Kreisen "Heil Hitler", die 8 steht dabei für den Buchstaben H).

Zu einem angeblichen Treffen eines Polizisten mit einem Neonazi schrieb der Senat, eine Verwechslung könne nicht ausgeschlossen werden. Eingeräumt wurde aber, dass eine Anzahl von Polizisten im unteren einstelligen Bereich Bezüge zur Szene der sogenannten Reichsbürger habe.

Torsten Akmann, Staatssekretär für Inneres, weist Vorwürfe zurück: Einzelfälle seien kein strukturelles Problem.
Torsten Akmann, Staatssekretär für Inneres, weist Vorwürfe zurück: Einzelfälle seien kein strukturelles Problem.

Fotos: Kay Nietfeld/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Baby halb tot im Müll gefunden: Ermittler suchen Antworten Neu Hat Denisé Kappés ihren Ex mit Henning Merten betrogen? Neu VIP-Shopping ab 17. Juni: Dieses Outlet Center gibt hohe Rabatte! 1.877 Anzeige Aushilfslehrerin tauscht Nummer mit Schüler aus, dann haben beide Sex Neu Schweres Erdbeben: Menschen laufen in Panik nach draußen, mindestens 12 Tote Neu Welche Rechte haben Eltern gegenüber Schulen? "Diese Noten akzeptieren wir nicht!" Neu Kofferdieb legt ICE-Strecke lahm: Das könnte ihm jetzt drohen Neu
Rapper Casper hat wieder geheiratet! Neu Trauriger Fund: Vermisster 18-Jähriger ist tot Neu Stefan Mross: Das ist sein Trick für das neue Album Neu
Aus absurdem Grund! Eintracht-Fan würgt Vordermann im Stadion mit Schal Neu Terror-Experte prophezeit: "Die nächsten 12 bis 18 Monate werden besonders gefährlich" Neu Magier nach Zaubertrick tot aus Fluss geborgen Neu Geldtransport-Überfall lief bei "Aktenzeichen XY": Jetzt beginnt der Prozess Neu Nächster Baby-Schock bei Isabell Horn! Starke Wehen und Schmerzen Neu "In aller Freundschaft": Muss jungem Feuerwehrmann aus Leichtsinn der Arm amputiert werden? Neu Leipziger Mafia-Jägerin wird selbst zur Gejagten Neu Frau stirbt nach heftigem Sex: Mann wegen Mordes angeklagt Neu Bund will Herausgabe der "Gorch Fock" erzwingen! Neu Die Geissens und ihre Fans total happy über dieses Video! Neu Sexy Instagram-Beauty macht klare Ansage: Diese Männer dürfen sie nicht anschreiben Neu Polizist eilt zu Einsatz: Was dann vor Ort passiert, hätte er wohl niemals erwartet Neu Schlagerstar Ross Antony: Seinen größten Traum kann er nur in Dresden erfüllen Neu Ex-Präsident Mursi bricht während Prozess zusammen und stirbt Neu SemperOpernball: Der Kaiser macht's noch einmal! Neu Terroranschlag in Deutschland geplant? Was fördert Prozess alles ans Licht? Neu Schon heute: Hier könnt ihr die 3. Staffel von Jerks sehen Neu Trauriges Jubiläum: Wird Rebecca bald zum Cold Case? Neu Suff-Fahrt durch die City, aber wer war es: Zwillinge stellen Polizei vor Rätsel! Neu Dieser Typ krallte sich mit dem Namen von George Clooney Millionen: Jetzt klickten die Handschellen! Neu Traumhafte Aussichten! Welche Sexbombe präsentiert uns denn hier ihre Vorzüge? Neu Wie der BVB: Auch Bayer 04 Leverkusen rüstet personell mächtig auf! Neu Bestialischer Dreifachmord erschüttert Polizei: Spezialeinheit jagt Täter! Neu Instagram-Pärchen will Urlaub von Followern finanzieren lassen und handelt sich Shitstorm ein Neu Schwerer Crash mit Verletzten: Rettungshubschrauber im Einsatz! 3.067 BMW-Fahrer rast, verliert die Kontrolle und rutscht in Menschengruppe 3.519 Transporter erfasst Bauarbeiter: 46-Jähriger tödlich verletzt 4.126 Update Lübcke-Mord: Täter war offensichtlich aus der rechtsextremen Szene 694 Bittere Trennung! AS-Rom-Legende Totti geht: "Roma zu verlassen ist wie sterben" 1.080 Joko und Klaas moderieren "taff": So feiern die Fans das TV-Duo im Netz 1.975 "Der Kampf unseres Lebens": UN-Klimakonferenz in Bonn 301 Geiselnahme in Lübeck beendet: Spezialkräfte befreien Mitarbeiterin der JVA! 2.941 Update Staustufen in Rhein und Co. ? Wie Konzerne auf Niedrig-Pegel reagieren 499 Bundesliga-Tor der Nürnberger nicht gegeben: Es geht vor Gericht! 6.272 Kinder (10 und 13 Jahre) im Schlaf erschlagen und erstochen: Eltern vor Gericht 1.071 Zwei Schüsse gehört, Polizei findet skurrile Sammlung! 3.636 Rapperin Haiyti provoziert mit neuem Clip: Musikvideo in "Strache-Villa" gedreht! 654 Sex-Attacke: Frau (29) auf Feldweg von drei Männern missbraucht 11.735