Dschungel-Tag 11: Jetzt kommt alles raus! Yottas Geständnis Top Schon gemerkt? WhatsApp hat diese Funktion stark eingeschränkt! Top Handball-Wahnsinn! Unsere Jungs stürmen ins Halbfinale Top Rauswurf für Heidi Klum! Modelmama verliert ihren Job bei Casting-Show Top Dieser Top-Arbeitgeber in Deutschland sucht ab sofort neue Mitarbeiter 10.300 Anzeige
3.418

SPD-Streit um GroKo: Immer mehr Stimmen gegen Koalition

Immer mehr Sozialdemokraten stellen sich gegen eine Große Koalition. Auch führende Parteimitglieder äußern sich dagegen.
Die Unstimmigkeiten in der SPD zur Großen Koalition sorgen bei Martin Schulz und Andrea Nahes für Kopfzerbrechen.
Die Unstimmigkeiten in der SPD zur Großen Koalition sorgen bei Martin Schulz und Andrea Nahes für Kopfzerbrechen.

Berlin - Knapp eine Woche vor dem Parteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhärten sich die Fronten zwischen Parteispitze und GroKo-Kritikern aus den eigenen Reihen. SPD-Chef Martin Schulz verteidigte das Ergebnis der Sondierung mit der Union.

"Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Daran gibt es nichts kleinzureden." Die SPD habe natürlich nicht alles bekommen. "Aber das, was wir durchgesetzt haben, rechtfertigt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen."

Ein SPD-Sonderparteitag wird am Sonntag darüber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen wird. Von Seiten der Union ist der Weg für Koalitionsverhandlungen frei, zahlreiche SPD-Politiker kritisierten jedoch den Sondierungskompromiss.

Martin Schulz versucht noch in der Partei für ein Ja zu werben

Für den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert ist das Ergebnis der Abstimmung noch offen.
Für den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert ist das Ergebnis der Abstimmung noch offen.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte der Bild-Zeitung: "Das Sondierungsergebnis kann nur die Basis sein für Koalitionsverhandlungen. Es wird jetzt so getan, als sei alles schon verhandelt - das ist es mitnichten." Stegner sagte in Kiel, er gehöre nach wie vor zu den Skeptikern einer neuen großen Koalition.

Er rechne beim Parteitag aber mit einer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. "Aber ich glaube, dass das schwierig sein wird, weil ich die Kritikpunkte für berechtigt halte."

Die Nachbesserungsforderungen der SPD betreffen zum Beispiel die Einführung der Bürgerversicherung und ein Verbot der Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund. Schulz will diese Woche bei Parteitagsdelegierten für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen werben.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, ein entschiedener Gegner einer neuen großen Koalition, hält das Ergebnis der Abstimmung auf dem Parteitag für offen. "Wetten würde ich im Moment keine abschließen", sagte er der Berliner Zeitung.

"Abseits der Parteiführung gibt es in der SPD aktuell ein extrem kontroverses Stimmungsbild", ergänzte Kühnert in der Rheinischen Post.

Update 21.20 Uhr:

Der SPD-Landesvorstand in Brandenburg befürwortet Koalitionsverhandlungen von Sozialdemokraten und Union auf Bundesebene. Der Landesvorstand habe mit neun zu zwei Stimmen für die Verhandlungen gestimmt, teilte die SPD am Abend über Twitter mit. Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke hatte zuvor angekündigt, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen werben zu wollen.

Woidke sagte: "Es tut dem Osten gut, wenn die SPD regiert." Sie wisse, was der Osten brauche. Woidke zählte als Beispiele mehr Familienförderung, stabile Renten, flächendeckende ärztliche Versorgung, mehr und besser bezahlte Pflegekräfte, gebührenfreie Bildung und mehr Investitionen auf. "Diese Themen wollen wir in Koalitionsverhandlungen mit der Union in den Vordergrund rücken", betonte er.

Am Sonntag entscheidet sich auf einem Sonderparteitag der SPD in Bonn, ob die Partei Koalitionsverhandlungen aufnehmen wird. 600 Delegierte aus ganz Deutschland - darunter 10 aus Brandenburg - stimmen ab.

Update 20.45 Uhr:

Trotz des Votum stehe jedem Delegierten die Entscheidung auf dem Bundesparteitag frei. Mit dem Berlin SPD-Votum wird die Kritik an einem neuen Bündnis von Union und SPD bundesweit lauter.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der auch zum SPD-Bundesvorstand gehört, hatte sich zuvor kritisch über das schwarz-rote Sondierungspapier geäußert.

Berlin schickt 23 Delegierte zum Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Bonn, insgesamt sollen 600 Delegierte über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden.

Update 20.20 Uhr:

Wie die Berliner Zeitung berichtet, hat die Berliner SPD gegen Koalitionsverhandlungen gestimmt und das mit deutlicher Mehrheit. So war die Berliner Fraktion mit 21 zu acht Stimmen für den Juso-Antrag. Die hatten sich bereits im Vorfeld gegen Koalitionsverhandlungen geäußert.

Fotos: DPA

Minus 27,2 Grad! Das ist der kälteste Ort in Deutschland Top Lkw-Anhänger fängt auf Autobahn-Auffahrt Feuer und brennt aus 645 Auf der Suche nach einem Job? Hier kommt ein Angebot bei der Bahn 1.970 Anzeige AfD-Männer Gedeon und Räpple weiter gesperrt! 586 Ab heute! Er wird bei GZSZ ersetzt 4.475 Damit Du später nicht auch im Dschungel landest, solltest Du das lesen! 14.419 Anzeige Nur noch digital! Hier sollen ab Dienstag die Radios stumm bleiben 546 Nächster deutscher Coach in England: Siewert beerbt Wagner! 409 Doping-Prozess gegen Felix Sturm ist geplatzt! 154 Drama, Baby! In der Serie A ging es zwischen Florenz und Sampdoria Genua heiß her! 435 Nach 58 Ehejahren: Mann (84) tötet seine demenzkranke Frau "aus Liebe" 6.901 Ex-Bachelor enthüllt: Meine Frau hat mich zum Beauty-Doc geschickt! 1.042 Todes-Drama in Nationalpark: Freizügige Bergsteigerin erfriert bei Wandertour 8.315
Deshalb darf "Pastewka" nicht mehr ausgestrahlt werden! 5.879 Ihr Papa liegt im Sterben: Mit diesen Zeilen berührt Lena (11) alle Herzen 8.754
Weil er weiß, wie es geht: Dschungel-Chris hat schon 'ne Neue... 3.868 Mit Gas gespielt: 18-Jähriger löst Explosion aus 809 Männer entwaffnen Betrunkene, dann gibt's Hetze im Netz 2.338 Urteil nach Tragödie: Mutter tötet dreijährigen Sohn im Schlaf 3.624 Schulbus bremst zu spät! Neun Verletzte, darunter sieben Kinder 1.142 32-Jährige durch mehrere Messerstiche in den Hals getötet 4.820 Sila Sahin macht trauriges Geständnis: "Man denkt, man ist keine Frau!" 3.258 Unten ohne: So heiß feiert ein Ex-Pornosternchen den "Tag der Jogginghose" 3.005 Grausamer Stiefkampf mit über 1300 Bullen: 2 Zuschauer sterben, 41 Verletzte! 1.772 Schockierte Safari-Teilnehmer sehen, wie Löwen einen Mann zerfleischen 3.221 Feuerwehr warnt vor Leichtsinn: So gefährlich ist das Betreten von Eisflächen 65 Mann wirft Billardkugel auf Rettungswagen und trifft Fahrer am Kopf 2.372 Wie schreibst Du das X? Kurioser Buchstaben-Streit spaltet das Internet 1.178 Nach Tuberkulose-Schock in Würzburger Klinik: Untersuchungen abgeschlossen 184 Schock in Cottbus: Energie-Kapitän löst Vertrag auf! 2.264 "Schwiegertochter gesucht": Sex-Talk beim schüchternen Sachsen Marco 1.686 Spanner masturbiert vor zwei Mädchen, doch ihr Vater ist Football-Spieler 3.676 VfB-Spieler feierten Party nach der Pleite gegen Mainz 1.208 Lastwagen rast in Menschengruppe: Mehrere Tote! 6.629 Weil er Wohnung nicht räumen wollte: Mann rammt Messer in Kopf von Polizisten 696 Trauer um Horst Stern: Umweltschützer und Journalist gestorben 659 Deutschland gegen Kroatien: Handball-Orakel Astrid in Köln traut sich was! 112 Charlotte Würdigs Beauty-Beichte: Sie hat doch was machen lassen! 2.584 Micaela Schäfer genervt: "Evelyn und Domenico sind Kindergarten" 733 Abgeschlagener Letzter: Sorgen Neuzugänge für Braunschweigs Klassenerhalt? 708 Macht neue Methode die Rinder-Schlachtung endlich humaner? 2.126 Verschwundener Patient lag wochenlang tot vor Klinikfenster und keiner merkt's 7.220 Mit Jeep auf Menschengruppe zugefahren: Mann hatte wohl keine Tötungsabsicht 138 Sensationstransfer: Boateng kurz vor Wechsel zu diesem Spitzenclub! 1.983 Update Anwohner in Panik: Wölfe aus Wildpark entlaufen 2.093 Echte Fälle: WDR-Serie zeigt Feuerwehrleute bei der Arbeit 821 Länderfinanzausgleich: Bayern muss Rekordsumme blechen! 887 Nach Angriff auf AfD-Chef: Frank Magnitz will in den Landtag 528 Kracher-Duell gegen Kroatien: So schaffen es die DHB-Jungs ins WM-Halbfinale! 1.079 So soll es mit der "Hitler-Glocke" weitergehen 2.926