+++ Neun Tote in Toronto! +++ Lieferwagen fährt in Menschengruppe Top Update Baby da! Herzogin Kate bringt Jungen zur Welt Top "Sie sind so blöd!" Verzweifelt Peter Zwegat wieder an Naddel? Top "UnberechenBER": Brettspiel über Pannenflughafen darf nicht zur ILA 103
9.538

Ulbig packt aus: Das sind die Verfehlungen von Sachsens Polizei

Dresden - Auch Polizisten sind keine Engel - zumindest nicht immer. Jetzt gibt es eine Übersicht, wie oft „Beschäftigte der Polizei“ 2013 bis 2015 über die Stränge schlugen. Die Aufstellung ist Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (47, Linke).
Gerangel zwischen Polizei und Presse. Nicht immer ist sofort klar, ob die Beamten ihre Befugnisse überschreiten. Hier eine Szene am Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin.
Gerangel zwischen Polizei und Presse. Nicht immer ist sofort klar, ob die Beamten ihre Befugnisse überschreiten. Hier eine Szene am Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Auch Polizisten sind keine Engel - zumindest nicht immer. Jetzt gibt es eine Übersicht, wie oft „Beschäftigte der Polizei“ 2013 bis 2015 über die Stränge schlugen. Die Aufstellung ist Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (47, Linke).

Demnach gingen im vergangenen Jahr 560 Dienstaufsichtsbeschwerden ein, antwortete Innenminister Markus Ulbig (51, CDU).

Das betrifft alle fünf Polizeidirektionen im Freistaat sowie die Bereitschaftspolizei (25 Anzeigen) und das Landeskriminalamt (2).

Allerdings ist die Liste unvollständig. Denn: Es gibt weder eine einheitliche noch eine vollständige statistische Erfassung der Beschwerden bei den Dienststellen, heißt es einleitend.

Auf Anfrage der Linken-Fraktion musste Sachsens Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) die Karten auf den Tisch legen.
Auf Anfrage der Linken-Fraktion musste Sachsens Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) die Karten auf den Tisch legen.

Viele mündliche Beschwerden würden auch nur mündlich „beschieden“ und tauchen nicht als Akte auf.

Registriert wurden 2013 genau 688 Beschuldigte, 2014 waren es 748, 2015 dann 693. Dafür sind die Tatvorwürfe detailliert gelistet. Ganz vorn „Körperverletzung im Amt“ (2015: 246 Beschuldigte, 2014: 266, 2013: 216) gefolgt von „Strafvereitelung im Amt“ und „Nötigung“.

Bestand haben am Ende nur wenige Vorwürfe: So gab es bei fünf vorgeblichen Betrugsfällen 2014 nur eine Geldstrafe.

Von 43 angezeigten Beleidigungen wurden 40 eingestellt (2015: 20 von 25). Von drei Bedrohungen 2015 ist noch eine anhängig, von 22 angezeigten „Freiheitsberaubungen“ acht.

Manche Anzeigen gegen Polizisten fußen auf purer Behauptung, manche aber haben triftige Gründe
Manche Anzeigen gegen Polizisten fußen auf purer Behauptung, manche aber haben triftige Gründe

Bei „Körperverletzung im Amt“ aus dem Jahr 2015 sind 66 offen.

Von 89 „Nötigungen“ blieben 2015 sechs, die noch bearbeitet werden.

Von 22 Vorwürfen der Freiheitsberaubung wurden 14 eingestellt.

Was noch bleibt, waren 2015 fünf Verweise wegen Suff (2013: 4), fünf Weisungs-Verstöße (2013: 8), ein Verweis zu Schummeln beim Dienstsport.

Zwei Straftaten wurden 2013 ebenfalls mit einem Verweis geahndet. 2014 log die Polizei gern: Da gab es elf Verweise.

Meine Meinung: Dein Freund und Hehler?

MOPO24-Redakteur Torsten Hilscher hat sich Gedanken über den Sinn der Parlamentarieranfrage gemacht.
MOPO24-Redakteur Torsten Hilscher hat sich Gedanken über den Sinn der Parlamentarieranfrage gemacht.

Wer hätte das gedacht: Auch Polizisten benehmen sich daneben! Der Linke-Abgeordnete Enrico Stange fand das jetzt per Fragerecht heraus. Die Statistik des Innenministeriums liest sich auf den ersten Blick wie eine Liste des Grauens: Diebstahlsanzeigen en masse, Vorwürfe wegen Körperverletzung und Nötigung im Dutzend, allein 2015 mehr als 500 Dienstaufsichtsbeschwerden.

Doch bei genauerem Hinsehen verpufften viele Vorwürfe. Natürlich gibt es Freunde und Helfer, die ihre besondere Stellung gegenüber dem Staat und den Bürgern ausnutzen.

Es wäre weltfremd, anderes zu behaupten. Und natürlich müssen Beamte, die mit Crystal gedealt haben, wie auch geschehen, die Uniform ausziehen!

Allerdings haben wir hier keine amerikanischen Verhältnisse. Polizeiarbeit funktioniert - trotz erhöhter Belastungen durch Dauerdemos, Fußballspiele, Extremismus.

Genau vor diesem Hintergrund erschließt sich mir auch nicht der Sinn dieser Parlamentarieranfrage.

Stange hat damit ausgiebig Polizeibehörden beschäftigt, formulierte aber noch vor wenigen Tagen angesichts massiver Überstunden: „Es wäre untertrieben, davon zu sprechen, dass die Belastungsgrenze bei der sächsischen Polizei erreicht ist. Diese Grenze wurde vor geraumer Zeit überschritten, eine Besserung ist nicht in Sicht.“ Dann listet er auf.

Angesichts dessen sollte er die Polizei einfach in Ruhe ihre Arbeit machen lassen und nicht ein schlechtes Image herbeifragen.

Fotos: Repros/chemnitzer Morgenpost, imago, Sebastian Kahnert, Andreas Weihs

Vorbei! Z-Promi-Zoff endet an Bratwurststand 1.200 15-Jähriger verschwand vor zwei Jahren auf mysteriöse Weise: Jetzt wurde das Rätsel gelöst 7.159 Ist dieses Küken wirklich aus einem Aldi-Ei geschlüpft? 11.766 Hose offen, Glied hängt raus: 26-Jähriger schockt auf Straßenfest 5.445 Einmal umgeknickt und das war's mit der Modelkarriere! 30.334 Anzeige Ausgerechnet die Mutter ihrer Ex: Steht Anni jetzt auf Katrin? 1.274 Horror im eigenen Hausflur: Junge Frau überfallen und missbraucht 3.162
Eltern nennen ihr Baby "Jihad". Das passt einem Richter gar nicht 2.941 18-jährige Fahr-Anfängerin stirbt nach Frontal-Zusammenstoß 2.618 Polizei-Coup: Autoschieber auf frischer Tat geschnappt 131 Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 152.136 Anzeige Über 300 Chaoten attackieren Einsatzkräfte bei Aufstiegsfeier 2.265 23-Jähriger schwer verletzt: War Autounfall ein Anschlag aus Eifersucht? 189 Einfach unglaublich: Mann spuckt in Kinderwagen mit einjährigem Mädchen 895 Betrunkene raucht in der Bahn, dann greift sie Mann an 141 Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 12.780 Anzeige In diesem bekannten Supermarkt könnt Ihr jetzt verpackungsfrei einkaufen 196 Frau verabredet sich zum Online-Date, dann wird sie vergewaltigt! 3.994 Mitten am Tag: Schlägerei nach Blowjob in der S-Bahn 6.722 Geschäftsmann foltert seine Freundin live auf Facebook! 11.748 Sex-Täter begrapscht 14-Jährige in Park, die tritt knallhart zu 6.776 Mutter in Panik: Ihr fünf Monate altes Baby fährt alleine mit dem Zug davon 3.107 Junge zum Vergewaltigen verkauft: Soldat ab Mai vor Gericht 1.726 Im Stich gelassen und dann krankenhausreif geschlagen 227 Feuerwehr findet bei Löscharbeiten Leiche in der Küche 2.349 Sie will das Baby früher holen: Das plant Denise Temlitz für die Geburt 2.186 Faust statt Raute! Was ist mit Angela Merkel los? 1.088 Ausgesetzt und voll bis unters Dach! Norweger barfuß auf der A7 139 Niedliche Teddys: Kleine Bären verzücken Zoo-Besucher 68 Terror-Experte warnt: NRW hat die meisten islamistischen Gefährder in Deutschland 111 Schrecklich: Mann filmt im Kaufhaus Sechsjähriger in den Schritt! 2.203 Kommt dieser Kinderschänder je wieder auf freien Fuß? 1.081 Mann will schlichten und wird von zwei Frauen verprügelt 218 Die spinnt ja wohl: Spinne erschreckt Autofahrerin 68 Horror-Unfall mit Rasenmäher: 7-jähriger Junge verliert Fuß 3.092 Nackte Tatsachen? Hier werdet Ihr komplett durchleuchtet 1.691 Lkw-Fahrer wechselt Reifen und wird von anderem Laster erwischt 9.851 Update Acht Augenzeugen traumatisiert! Lastwagen überfährt Frau - sie stirbt vor Ort 4.387 Auto knallt versehentlich in Café: Sieben Verletzte 338 Update Seuchengefahr? Polizei stoppt Kleinbus mit Ekel-Ladung 2.117 Seit Tagen vermisst! Wo steckt Tobias (16)? 5.631 25-Jähriger lag tot auf Straße: Mutmaßlicher Mörder aus Niederlanden in Deutschland geschnappt 2.559 Tolle Aktion! Neue Behinderten-Ausweise sehen "schwer-in-Ordnung" aus 248 Schon wieder eine Attacke! Riesiger Hund beißt Mann und dessen Vierbeiner 2.798 Wanderer finden menschliche Knochen im Wald! 5.202 Bauarbeiter finden menschliche Knochen in Schacht 2.195 Ehrenmann Hector bleibt beim FC: Neuer Vertrag bis 2023 979 "Eklig und voller Pickel": GNTM-Klaudia schießt gegen Hater im Netz zurück 3.851 Hat ein Jäger den Gift-Tod von mehreren Greifvögeln auf dem Gewissen? 1.224 Hellas-Wochen gehen weiter: HSV setzt auf altes Erfolgsgeheimnis 73 Zeugen alarmieren die Polizei: Traktor mit 6 km/h auf Autobahn unterwegs 2.596