Wird heute das Parken am Blauen Wunder für immer verboten? 2.016
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Wird heute das Parken am Blauen Wunder für immer verboten?

Heute entscheidet der Stadtrat auch über die Zukunft der Parkplätze am Blauen Wunder. #Dresden

Von Dominik Brüggemann

Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Zukunft
der Parkplätze am Blauen Wunder.
Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Zukunft der Parkplätze am Blauen Wunder.

Dresden - Zwist bei der Stadtratsmehrheit von Linken, SPD und Grünen.

Während die Grünen-Fraktion in der Stadtratssitzung eigentlich die aktuell geltende Touristensteuer („Bettensteuer) in Höhe von 6,6 Prozent auf 5 Prozent senken wollten, fehlt ihnen die Rückendeckung von SPD- und Linken-Fraktion.

Die Linke tönt von Verantwortungslosigkeit, verweist auf einen fehlenden Deckungsvorschlag für die fehlende Steuereinnahmen. Die Grünen verweisen im Gegenzug auf die nur ursprünglich kalkulierten 6 Millionen Euro, die mit der Steuer eingenommen werden sollten.

Aktuell sind es über 8 Millionen Euro pro Jahr. Auch für die SPD-Fraktion kommt der Senkungsvorschlag viel zu früh, sie verlangt zusätzliche Gespräche. Die Grünen haben signalisiert, ihren Antrag vorerst zurückzuziehen. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben, so die Hoffung.

Mehr Einigkeit ist bei der Entscheidung über die Parkplätze unterhalb des Blauen Wunders zu erwarten. Das Parken direkt unter der Brücke soll verboten werden, der Elberadweg künftig leicht verlegt werden. Ziel: Mehr Sicherheit, weniger Parkplätze.

Redebedarf wird es bei der aktuellen Stunde zu den Vonovia-Bauplänen an der Grunaer Straße geben.

Fotos: Thomas Türpe

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