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Bielefeld muss 3,2 Millionen Euro für den Bau der Linie 4 nachzahlen

Dumm gelaufen für die Stadt Bielefeld. Die muss jetzt richtig blechen. 
3,2 Millionen Euro muss die Stadt Bielefeld nun für den Straßenbahnausbau nachzahlen.
3,2 Millionen Euro muss die Stadt Bielefeld nun für den Straßenbahnausbau nachzahlen.

Bielefeld - Knüppeldick kommt es für die Stadt Bielefeld. Der Bau der Straßenbahnlinie 4, die täglich mehr als 33.000 Fahrgäste befördert, hat ein teures Nachspiel. 3,2 Millionen Euro an Fördermitteln muss die Stadt nun zurückzahlen. Aber warum?

"Schwere Verstöße" wirft das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Münster der Stadt bei der Vergabe des Gleis- und Schienenausbaus vor. Bei zwei Großaufträgen soll das "annehmbarste" Angebot nicht berücksichtigt und somit gegen gegebene Bestimmungen verstoßen worden sein.

Rechnungsprüfer stellten fest, dass die Bieter bei manchen Ausschreibungsangeboten illegaler Weise ihre Angebote nachbessern durften.

Die Stadt weißt die Vorwürfe von sich. Ihrer Meinung nach seien die "technisch und wirtschaftlich geeignetsten Alternativen" ausgewählt worden. Zwar sei das Verfahren nicht fehlerfrei gewesen, aber schlimm seien diese nicht gewesen.

Das Rechnungsprüfungsamt hingegen sieht das anders. Ihrer Ansicht nach hat die Entscheidung das nächstfolgende Angebot zu akzeptieren Mehrkosten von ungefähr 300.000 Euro hervorgerufen.

Richtig bitter für die Stadt. Diese muss jetzt trotz intensiver Verhandlungen drei Prozent der Fördermittel zurückzahlen, also 3,2 Millionen Euro.

Diese enorme Nachzahlung kann sich sogar noch erhöhen, weil bei der Vergabe von "Ortsleitungen" auch Fehler unterlaufen sind. Zurzeit überprüft diesen Fall noch das Oberverwaltungsgericht in Münster. Hier geht es um eine hohe fünfstellige Summe.

Der Bau der Stadtbahnlinie 4 hatte circa 127 Millionen Euro gekostet. Insgesamt erhielt Bielefeld 97,5 Millionen Euro an Zuschüssen.

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