Staatsschutz ermittelt: Unbekannte drohen der AfD

In Münster waren am 10. Februar etwa 8000 Menschen gegen die AfD auf die Straße gegangen.
In Münster waren am 10. Februar etwa 8000 Menschen gegen die AfD auf die Straße gegangen.  © DPA

Bielefeld - Am 24. März wird in Bielefeld ordentlich was los sein, denn AfD-Chefin Frauke Petry und Markus Pretzell haben sich angekündigt. Neben zahlreichen Protestaktionen, die der Polizei schon bekannt sind, ermittelt jetzt der Staatsschutz wegen Plakaten, die der Partei drohen.

"Uns liegen acht Plakate vor", bestätigte Polizeisprecherin Sonja Rehmert, "die uns von der Volkshochschule übergeben wurden." Die Beamten sehen in den Schlagworten "Protestieren, Blockieren, Sabotieren" und "AfD-Veranstaltung verhindern!" einen Aufruf zu Straftaten.

"Wir nehmen diese Plakate ernst. Der Staatsschutz hat deshalb die Ermittlungen übernommen", wird Rehmert in der Neuen Westfälischen zitiert. Wer für die Plakate verantwortlich ist, ist unbekannt.

Etwa zeitgleich zur AfD-Veranstaltung um 19 Uhr in einem Saal der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei finden zwei Versammlungen sowie ein in der Ravensberger Spinnerei aufgeführtes Theaterstück gegen die AfD-Veranstaltung statt.

Unter dem Motto "Bielefeld ist bunt und weltoffen - Gegen Rassismus und Rechtspopulismus" veranstaltet das "Bündnis gegen Rechts" in der Zeit von 17.30 Uhr bis circa 21.30 Uhr eine demonstrative Aktion im Rochdale Park.

Die Veranstaltungen wurden bei der Stadt angemeldet und die Polizei kann sich darauf einstellen. "Mit diesen Plakaten hat das aber eine neue Qualität bekommen. Davor können wir die Augen nicht verschließen", sagt Rehmert.

In einer Pressemitteilung der Polizei heißt es: "Die Polizei wird alles tun, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Hierzu zählt insbesondere, dass ein Aufeinandertreffen gegnerischer Gruppen verhindert wird. Gegen gewaltbereite und gewalttätige Teilnehmer wird die Polizei vorgehen und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent verfolgen.

Die Polizei ist dazu unter anderem mit Einsatzhundertschaft und Ermittlern im Einsatz."

Titelfoto: DPA


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