Björn Höcke nimmt es hin: Verfassungsschutz darf AfD-Flügel als "immer extremistischer" bezeichnen 1.676
Donald Trump verspottet Greta Thunberg, die reagiert prompt Top
USA feuern ballistische Rakete ab, was vor Kurzem noch verboten war Top
Am Sonntag gibt's hier Technik mega günstig: Fünf Stunden lang! 2.183 Anzeige
Spiel aus der Hand gegeben: Frankfurt zittert sich gegen Guimaraes in K.-o.-Phase Top
1.676

Björn Höcke nimmt es hin: Verfassungsschutz darf AfD-Flügel als "immer extremistischer" bezeichnen

Erfurt: Politiker legt keinen Einspruch gegen Ablehnung seiner Klage ein

Björn Höcke hat akzeptiert, dass sein Flügel der Thüringer AfD als immer extremistischer bezeichnet werden darf.

Erfurt - Björn Höcke hat es akzeptiert, dass der Verfassungsschutz einen Teil der Thüringer AfD als "immer extremistischer" bezeichnen darf.

Björn Höcke hat keine Beschwerde gegen das Urteil eingelegt.
Björn Höcke hat keine Beschwerde gegen das Urteil eingelegt.

Nach einer entsprechenden Interview-Aussage von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hatte Höcke einen Eilantrag beim Kölner Verwaltungsgericht eingereicht.

Der wurde im Oktober aber abgelehnt, das Gericht hatte erklärt, der Antrag sei unzulässig, da sich die Aussage nicht auf Höcke selbst beziehe, sondern nur auf einen Teil seiner Partei.

Wie der Tagesspiegel nun berichtet, hat Höcke davon abgesehen, Einspruch gegen die Entscheidung einzulegen. Das Urteil ist damit rechtskräftig.

Nach Auffassung der Richter hatte sich der Verfassungsschutz im Rahmen seiner gesetzlichen Befugnisse gehalten, außerdem gebe es genug Anhaltspunkte, dass der Flügel tatsächlich immer extremistischer werde.

Thomas Haldenwang hatte die Aussage in einem Interview getroffen.
Thomas Haldenwang hatte die Aussage in einem Interview getroffen.

Fotos: DPA

Wofür stehen die Leute denn hier Schlange? 76.101 Anzeige
Alex Bahlsen ist tot: Flugzeug-Absturz kostet Keks-Erben das Leben Neu
175-Kilo-Mutter ist Enttäuschung für ihre Kinder, dann halbiert sie ihr Gewicht Neu
Habt Ihr Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? 1.965 Anzeige
Nach Schüssen in Klinik: Zahl der Toten gestiegen Neu
Deutschrap ganz groß: Splash-Festival gibt mehr Künstler bekannt! 864
Dieses schicke Sofa bekommt Ihr 70 Prozent günstiger! 2.289 Anzeige
Todeskampf: Hund bleibt mit Leine in Fahrstuhl hängen 3.946
Heldenhafter Fahrlehrer stoppt führerloses Auto 1.235
Diese Brauerei will einen Rekord brechen und braucht Eure Unterstützung! 10.199 Anzeige
Igitt: Polizeirevier muss wegen Flöhen geschlossen werden! 2.180
Alarm beim NDR! Feuerwehr evakuiert Studios in Hamburg 907
Krasser Raub: Typ schmeißt Frau aus Rollstuhl und rennt damit weg 959
FC Bayern: Hinrunde für Coman beendet, trotzdem schnelles Comeback? 293
Was für Muckis! Rentnerin (89) wird sehnlichster Wunsch erfüllt 747
"Aktenzeichen XY": Rund 200 neue Hinweise zum Prostituierten-Mord an Sylvia D. 1.311
Mutter mit Steakmesser erstochen: Sohn muss nicht in den Knast 1.363
Tödlicher Frontal-Crash: Auto wird völlig zertrümmert 3.419
Notaufnahme?! Fans machen sich Sorgen um Moses Pelham 2.562
Kleinkind (1) stürzt aus Fenster: Unfall oder versuchte Tötung? 2.956
Nach Horror-Unfall mit fünf Teenagern: Auch Fahrer (19) gestorben 10.173
Bei diesem Hund drehen alle durch: Warum sieht er so aus? 2.457
Legendäre Autos im neuen James Bond! Erste Fotos und Videos veröffentlicht 1.802
Hubschrauber-Einsatz: Polizei schießt sieben Mal auf Kuh! 2.690
"Könnt' heulen", "faule Sau": Was ist bei Daniela Katzenberger los?! 4.191
Youtuberin Bibi enthüllt das Geschlecht ihres zweiten Kindes 826
Rammstein präsentiert Vorband für EU-Tour 2020: Die Fans gehen auf die Barrikaden 20.853
Naddel erhält unmoralisches Angebot und rastet aus! 3.635
Frau fährt mit SUV über Friedhof und verwüstet Gräber 6.049
Rentnerin (†77) auf Straße erstochen: Was über den Tatverdächtigen bekannt ist! 2.508
Seit Wochen verschwunden: Wer hat die 15-jährige Jasmina V. gesehen? 1.387
Hund stirbt, nachdem er ohne Futter und Wasser an Baum gebunden wird 2.750
Katze wird mit zwei Köpfen geboren, dann folgen dramatische Minuten! 2.756
Kulturhauptstadt 2025: Dresden und Zittau sind raus! 12.306 Update
Unbedingt früher kommen! Lange Wartezeiten zu Weihnachten am Frankfurter Flughafen 88
Alarm am Bodensee-Airport: Flugzeug verliert Reifenteile 1.904
Vorwurf Pornografie: Medienanstalt leitet Verfahren gegen Twitter ein 728
Fahrschüler will Prüfung auf Deutsch ablegen: Dann fliegt ein irrer Betrug auf! 30.229
Konzerne sprachen Stahl-Preise ab! Jetzt sollen sie 646 Millionen Euro blechen 137
Nico Schwanz vor Gericht! Was war denn da los? 1.210
Nach Gruppenvergewaltigung von 14-Jähriger: Das ist der Stand der Ermittlungen 2.723
YouTuber mogelte sich ins Hertha-Training: Falscher Bundesliga-Profi trifft erneut auf Klinsmann 1.352
Mordfall Maria Baumer: Ermittler nehmen Lebensgefährten nach sechs Jahren fest 2.629 Update
Wegen Verletzten-Misere: St.-Pauli-Trainer Luhukay degradiert seine Athletik-Coaches 1.783
Sky-Kunden nach Champions-League-Hiobsbotschaft stinksauer: "Können Laden dicht machen!" 12.875
Feuer auf Flugzeugträger! Mehrere Verletzte, ein Mensch wird vermisst 2.101
Schon wieder: Beethoven geklaut! 147
Illegaler Hunde-Transport! Bundespolizei rettet elf Welpen 2.616
Bonnie Strange auf Bali überfallen: Räuber zieht ihr Handy, Kreditkarte und Designertasche ab 1.557