Nach Pegida-Rede: Anzeige gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung

Erfurt/Dresden - Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert.

Björn Höcke bei seiner Rede vor Pegida-Anhängern in Dresden.
Björn Höcke bei seiner Rede vor Pegida-Anhängern in Dresden.  © Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Mittwoch auf Anfrage sagte.

Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an.

Die juristischen Hürden für Volksverhetzung lägen allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.

Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen Flügels seiner Partei, hatte am Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern "verbrauchter Parteien" unterstellte er eine "geistige Störung".

Deutschland sei ein "ganz besonderes Irrenhaus", in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke. Gegen die Rede des AfD-Politikers hatten in Dresden zahlreiche Gegendemonstranten lautstark ihren Unmut kund getan.

Titelfoto: Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Björn Höcke:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0