Höcke fordert vorgezogene Neuwahlen auf Bundesebene

Erfurt - Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hat nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen vorgezogene Neuwahlen im Bund gefordert.

Björn Höcke mit Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz.
Björn Höcke mit Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz.  © DPA

Nach dem Abschneiden von CDU und SPD fehlt es der großen Koalition auf Bundesebene an Legitimität, wie Höcke am Sonntag mitteilte.

Die "Merkel-Ära" müsse so schnell wie möglich durch vorgezogene Neuwahlen zum Bundestag beendet werden, so Höcke weiter.

Die AfD legte in Brandenburg und Sachsen massiv zu, wurde aber in keinem der beiden Länder stärkste Kraft.

Höcke bezeichnete die AfD nach diesen Wahlen als "neue Volkspartei des Ostens". Die AfD ist auch nach Ansicht des Parteienforschers Jürgen W. Falter nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen die neue Regionalpartei Ost.

"Die AfD hat die Linke als eigentliche Regionalpartei Ost abgelöst", sagte der Wissenschaftler von der Universität Mainz der Passauer Neuen Presse. Die AfD ziehe die Proteststimmen auf sich und habe die unzufriedenen Wähler für sich gewonnen. "Das sind nicht nur überzeugte AfD-Wähler, sondern auch solche, die den anderen einen Denkzettel geben wollen."

Heimlicher Sieger der beiden Wahlen sind Falter zufolge die Grünen. "Die Grünen scheinen die eigentlichen Wahlgewinner zu sein, auch wenn sie nicht mehr deutlich zulegen konnten. Ohne die Grünen wird in beiden Ländern kaum regiert werden können. Sie werden wohl in zwei weiteren Landesregierungen sein." Damit spiele die Partei im Bundesrat eine noch wichtigere Rolle. "Sie regieren auf diesem Weg im Bund noch stärker mit als bisher."

Einen Grund für die Stimmenverluste von CDU und SPD sieht Falter in der Berliner Politik. "Das Ergebnis hat auch mit dem Abstieg der beiden einst großen Volksparteien auf Bundesebene zu tun".

Björn Höcke will Neuwahlen auf Bundesebene.
Björn Höcke will Neuwahlen auf Bundesebene.  © DPA

Titelfoto: DPA

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