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Bundesweite Razzia gegen Hass-Kommentare im Internet

Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

Die Polizei geht am Donnerstag bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vor. Es ist bereits der dritte BKA-Aktionstag gegen „Hasspostings”.

Wiesbaden - Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt.

Die Polizei-Aktion findet in zehn Bundesländern gleichzeitig statt (Symbolbild).
Die Polizei-Aktion findet in zehn Bundesländern gleichzeitig statt (Symbolbild).

Der "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert.

Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

Fotos: dpa/Boris Roessler

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