BKA-Merkblatt gegen Knast-Islamisten: Auf diese Dinge sollen JVA-Beamte achten

Derzeit fehlen die Kapazitäten, um entsprechend umfangreich das Merkblatt des BKAs zu befolgen. (Symbolbild)
Derzeit fehlen die Kapazitäten, um entsprechend umfangreich das Merkblatt des BKAs zu befolgen. (Symbolbild)  © dpa (Symbolbild)

Berlin - Der Libanese Mohamed A. (27) wurde eigentlich wegen schweren Raubes zu drei Jahren Haft verurteilt. Doch kurz vor seiner Freilassung ergab eine Razzia in seiner Zelle ein Handy mit mögliche Tendenzen für einen Terroranschlag (TAG24. berichtete). Um fortan Islamisten (auch hinter Gittern) schneller zu erkennen und die Gefahr frühzeitig zu unterbinden, hat das BKA an die Gefängnisse ein geheimes Papier verteilt, wie die BILD berichtet.

Erst hinter Gittern werden Dschihadisten radikalisiert und zur Waffe für einen potentiellen Anschlag. Damit Beamte im Gefängnis solche Möglichkeiten einer Radikalisierung gar nicht erst aufkeimen zu lassen, wurde von Seiten des Bundeskriminalamtes ein geheimes Papier, unter anderem in Berliner Gefängnissen verteilt, dass der BILD vorliegt.

Dieses Papier soll den Beamten Hilfestellung geben, um beispielsweise "Rekrutierungsversuche im Kreis der Insassen unterbinden zu können." So heißt es folglich im Merkblatt: "Es ist bekannt, dass Personen mit islamistisch-terroristischem Hintergrund während ihrer Haftzeit Kontakte zu Gesinnungsgenossen knüpfen und bestehende Kontakte weiterhin nutzen. Auch muss damit gerechnet werden, dass Gefangene für den weltweiten Dschihad rekrutiert werden."

Die JVA-Beamte sollen auch auf entsprechende Symbole bekannter Terrorgruppen achten. (Bildmontage)
Die JVA-Beamte sollen auch auf entsprechende Symbole bekannter Terrorgruppen achten. (Bildmontage)  © DPA (Bildmontage)

Eine Anleitung spiegelt nur eine allgemeine Einschätzung der extremistischen Situation in Deutschland wieder, gibt aber Hinweise auf eine mögliche Radikalisierung. Beamte sollten jedoch, "um einen Verdacht ableiten zu können", mehrere Indikatoren berücksichtigen.

So sollten die Beamten darauf achten, ob die Inhaftierten eine Namensänderung anstreben (zum Beispiel Josef zu Youssif) oder einen Lebenswandel mit äußerlichen Veränderungen durchmachen. Zudem sollte aus den persönlichem Papieren entnommen werden, aus welchen Herkunftsländern sie kommen und inwiefern sie in Gesprächen mit anderen Mitgefangenen über Kampfeinsätze oder Ausbildungslagern gesprochen haben.

Rene Müller (50), Chef vom Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, meint zur BILD: "Im Moment ist es schwierig, solche Tendenzen aufzuspüren. Es fehlen bundesweit etwas 2000 Vollzugsbedienstete." Erst mit einer ausreichenden Personaldecke, lässt sich das Merkblatt zufriedenstellend anwenden.

Titelfoto: DPA (Bildmontage)


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0