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Dank sprudelnder Steuern: Hessen blieb 2017 schuldenfrei

Mehr als eine Milliarde Euro mehr als erwartet nahm das Land Hessen im Jahr 2017 ein. Die exakten Zahlen stellte Finanzminister Thomas Schäfer am Freitag vor.
Am Freitag stellte Finanzminister Thomas Schäfer die exakten Zahlen vor.
Am Freitag stellte Finanzminister Thomas Schäfer die exakten Zahlen vor.

Wiesbaden - Dank sprudelnder Steuern kann Hessen zum zweiten Mal in Folge seinen Haushalt mit einer schwarzen Null abschließen - und zugleich Altschulden zurückzahlen.

Unter dem Strich konnte das Land rund eine Milliarde Euro mehr einnehmen als ursprünglich geplant, sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Freitag in Wiesbaden bei der Vorlage des Haushaltsabschlusses 2017. Hintergrund ist die gute Konjunktur. Schäfer zufolge lagen allein die Steuereinnahmen um mehr als eine halbe Milliarde Euro über dem Plan.

2016 hatte Hessen erstmals seit 47 Jahren Altschulden tilgen können. Im vergangenen Jahr konnte nun erneut ein Betrag von 200 Millionen Euro abgezahlt werden. Geplant hatte der Minister für 2017 anfangs 350 Millionen Euro neue Schulden. Ab diesem Jahr will Schäfer von vorneherein ohne Neuverschuldung auskommen.

Insgesamt nahm das Land im vergangenen Jahr unter dem Strich 1,049 Milliarden Euro mehr ein als geplant. Neben dem Steuerplus wurden unter anderem 185 Millionen Euro ursprünglich angesetzte Personalkosten nicht ausgegeben. So seien Stellen später besetzt worden als geplant, zahlreiche weitere in der Flüchtlingshilfe seien weggefallen. Auch in der Verwaltung und bei den Zinsausgaben wurde gespart.

Die Gesamtsteuereinnahmen lagen sogar rund 1,3 Milliarden Euro über dem Plan, doch 786 Millionen flossen in den Länderfinanzausgleich. Hessen werde auch nach dessen Reform einer der drei großen Zahler bundesweit bleiben, sagte Schäfer. In den kommunalen Finanzausgleich zahlte das Land knapp 4,6 Milliarden Euro.

Die Mehreinnahmen könnten "nicht unter's Volk gebracht werden", sagte Schäfer in Wiesbaden auch mit Blick auf die Landtagswahl Ende Oktober: "Wahlkampfgeschenke daraus machen? Das ist ein No-Go." Zu glauben, ab jetzt könne fröhlich Geld ausgegeben werden, sei angesichts des Schuldenbergs und anderer anstehenden Aufgaben wie der Digitalisierung und Integration der Flüchtlinge ein Trugschluss.

Um sich gegen andere Risiken zu wappnen, bildet das Land weitere Rücklagen, etwa für wirtschaftlich schlechtere Zeiten.

Fotos: DPA/Arne Dedert

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