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Blitzer ohne Zulassung: Jetzt gibt's vielleicht das Geld zurück!

In Düsseldorf wurden acht Radarfallen des Herstellers Jenoptik abgeschaltet.

Die Radarfallen waren jahrelang in Betrieb und haben unzählige Rotlicht-Verstöße erfasst.

Düsseldorf - Düsseldorf hat acht Radarfallen an Ampeln abgeschaltet. Der Grund sei, dass den Messanlagen die Zulassung fehlt. Jetzt stellt sich natürlich die Frage, was das für Folgen für diejenigen hat, die von den Geräten bereits geblitzt wurden.

Wer geblitzt wird, muss zahlen. Was aber, wenn die Anlage keine Zulassung hat?
Wer geblitzt wird, muss zahlen. Was aber, wenn die Anlage keine Zulassung hat?

Hersteller der Blitzer ist Jenoptik. Die Anlagen haben jahrelang Rotlicht-Verstöße erfasst. Derzeit würden nun keine Bußgeldverfahren mehr eingeleitet.

Die Stadt Düsseldorf habe zudem den Landesbetrieb Mess- und Eichwesen mit einer Prüfung beauftragt.

Welche Auswirkungen die Beanstandungen auf die bereits erhobenen Messdaten haben, stehe noch nicht fest. Das Amtsgericht habe bereits die mit Ordnungswidrigkeiten befassten Richter informiert.

Voraussichtlich werden die laufenden Verfahren an das Ordnungsamt zurückgegeben. Welche Folgen sich für bereits abgeschlossene Verfahren ergeben, hänge von den weiteren Prüfungen der Messanlagen ab.

Die Wiederaufnahme eines Verfahrens sei grundsätzlich möglich, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Die Stadt kündigte eine eigene Stellungnahme an.

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