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Böhmermanns Anwalt kritisiert Merkel scharf

Böhmermanns Anwalt meint: Die Bundeskanzlerin hätte das Schmäh-Gedicht offenbar in Unkenntnis des genauen Sachverhalts pauschal als bewusst verletzend bewertet.
Böhmermanns Anwalt Christian Schertz (50) kritisiert die Bundeskanzlerin öffentlich. 
Böhmermanns Anwalt Christian Schertz (50) kritisiert die Bundeskanzlerin öffentlich. 

Berlin - Jetzt geht's zur Sache! Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen Jan Böhmermann (36) hat der Anwalt des TV-Satirikers Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert.

Zugleich kündigte Rechtsanwalt Christian Schertz (50) eine "persönliche Stellungnahme" Böhmermanns für den morgigen Mittwoch um 16.30 Uhr in Köln an.

"Die Staatsanwaltschaft hat unserer von Anfang an geäußerten Einschätzung der Rechtslage entsprochen", teilte Schertz am Dienstag mit. 

"Anders als etwa die Bundeskanzlerin, die offenbar in Unkenntnis des genauen Sachverhalts ihren Regierungssprecher die satirische Nummer von Herrn Böhmermann sogleich pauschal als 'bewusst verletzend' bewerten ließ, noch dazu gegenüber einer ausländischen Regierung, hat die Staatsanwaltschaft erkannt, dass man das Gedicht nicht solitär betrachten kann."

Die öffentliche juristische Bewertung der künstlerischen Arbeit von Jan Böhmermann durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (62, CDU) sei vor dem Hintergrund der Einstellung der Ermittlungen umso mehr nicht nur eine Kompetenzüberschreitung und eine nicht hinzunehmende Verletzung der verfassungsgemäßem Gewaltenteilung, sondern sei einer öffentlichen Vorverurteilung gleichgekommen. 

ZDF-Intendant Thomas Bellut (61).
ZDF-Intendant Thomas Bellut (61).

Sie wiege umso schwerer, als dass sie von der türkischen Regierung als Ermutigung habe aufgefasst werden können, straf- und zivilrechtlich gegen Böhmermann vorzugehen.

Das ZDF begrüßt die Einstellung der Ermittlungen

"Das ist eine gute Nachricht", erklärte Intendant Thomas Bellut (61) am Dienstag. 

"Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft macht in ihrer ausführlichen Begründung deutlich, dass die Kunst- und Meinungsfreiheit in unserer Gesellschaft einen außerordentlich hohen Stellenwert besitzt"

Am 31. März 2016 hatte Böhmermann unter dem Titel "Schmähkritik" ein Gedicht über den türkischen Präsidenten vorgetragen, mit der er erklären wollte, was man in Deutschland sagen - und nicht sagen dürfe.

Damit löste er eine Staatsaffäre und ein Ermittlungsverfahren gegen sich aus.

Fotos: Imago

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