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Ranghoher Offizier zeigt von der Leyen an!

Ein ranghoher Bundeswehroffizier hat bei der Staatsanwaltschaft in #Bonn Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen gestellt.
Hat es nicht leicht auf ihrem Posten: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (58, CDU).
Hat es nicht leicht auf ihrem Posten: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (58, CDU).

Bonn/Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (58, CDU) soll Ermittlungen behindert haben. Sie wurde deshalb von einem Offizier der Bundeswehr angezeigt.

Seit Monaten brodelt es zwischen der Ministerin und der Bundeswehr.

Jetzt sorgt der nächste Fall für Ärger: Ein ranghoher Bundeswehroffizier hat bei der Staatsanwaltschaft Bonn eine Strafanzeige gegen von der Leyen gestellt.

Die Anzeige ist bereits am 20. Juli unter dem Aktenzeichen 338JS147/17 eingegangen.

Der Soldat wirft ihr und dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, vor, disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert zu haben.

Die Staatsanwaltschaft bittet er, "unter allen rechtlichen Gesichtspunkten" zu prüfen, ob im vorliegenden Fall die Tatbestände des Paragrafen 258 Strafgesetzbuch (Strafvereitelung im Amt) oder des Paragrafen 32 Wehrstrafgesetz (Missbrauch der Befehlsbefugnis zu unzulässigen Zwecken) erfüllt sind.

Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es am Samstag, dass die erhobenen Anschuldigungen haltlos und ohne jede Grundlage seien.

Stattdessen seien vielmehr das offenbar zerrüttete Arbeitsklima sowie Belästigungsvorwürfe in einer nachgeordneten Dienststelle der Bundeswehr Ursache für die Anzeige.

"Der Disziplinarvorgesetzte vor Ort hat alle wesentlichen Aussagen der betroffenen Soldatinnen bereits in den Akten vorliegen und kann auf dieser Basis seine Disziplinarermittlungen durchführen. Insofern zielt diese Strafanzeige erkennbar ins Leere“, so das Bundesverteidigungsministerium.

Ohren zu und durch ...
Ohren zu und durch ...

In den Ermittlungen geht es um Nötigung durch einen Dienstvorgesetzten bei der Bundeswehr: Zwei Soldatinnen sollen sich von ihm unter Druck gesetzt gefühlt haben.

Daraufhin klagte der Offizier und nahm disziplinarische Ermittlungen auf.

Nach eigenen Aussagen musste er diese jedoch "zähneknirschend" wieder einstellen - ohne abschließend klären zu können, ob es sich tatsächlich um ein Vergehen handelt. Denn die Zeugenaussagen der beiden Soldatinnen seien durch von der Leyen und Hoofe unterdrückt worden.

Der Offizier behauptet außerdem, Ursula von der Leyen um ein persönliches Gespräch zur Aufklärung des Vorgangs gebeten zu haben.

Die Ministerin habe versprochen, sich zu kümmern, was aber bis heute nicht passiert ist.

Fotos: Timm Schamberger/dpa, Kay Nietfeld/dpa

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