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Aus für AfD-Politiker! Wahl zum Bürgermeister ungültig

Wegen eines Formfehlers muss der AfD-Politiker sein neues Amt wieder abgeben.
Alexander Gauland (r) und Detlev Frye unterhalten sich.
Alexander Gauland (r) und Detlev Frye unterhalten sich.

Lebus - Die Wahl des AfD-Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus ist ungültig. Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag.

Zuvor hatte die Märkische Oderzeitung berichtet. "Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde", erläuterte Frackowiak.

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Vize-Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt.

Dabei war Frye auch mit Stimmen von CDU- und Linke-Politikern gewählt worden. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert (TAG24 berichtete).

Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen.

Fotos: DPA

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