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Brandenburger Volksentscheid über Tegel im Herbst 2019?

Kommt der Volksentscheid über den Flughafen TXL parallel zur Landtagswahl in Brandenburg?

Bleibt der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen? Parallel zur Landtagswahl könnte es auch in Brandenburg zum Volksentscheid kommen.

Potsdam - Im Herbst 2019 könnte es parallel zur Landtagswahl in Brandenburg einen Volksentscheid über die Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel geben.

Kommt es nun auch in Brandenburg zum Volksentscheid?
Kommt es nun auch in Brandenburg zum Volksentscheid?

Zunächst solle am 24. März der offizielle Startschuss für eine Mobilisierung zur Volksinitiative fallen, sagte der Vorsitzende des Vereins, der FDP-Politiker Lars Lindemann, am Montag in Potsdam.

Die Landesverfassung sieht drei Schritte der direkten Demokratie mit steigenden Hürden vor: Die Volksinitiative, das Volksbegehren und als letzte Stufe den Volksentscheid.

Erste Unterschriften für die Offenhaltung von Tegel waren in Brandenburg bereits im September gesammelt worden.

In Berlin hatte sich eine Mehrheit bei einem Volksentscheid für die Offenhaltung von Tegel auch nach Inbetriebnahme des BER ausgesprochen. Die Mitgesellschafter, der Bund und das Land Brandenburg, sind allerdings dagegen.

Fotos: DPA

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