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SPD und Grüne sagen ja! Parteien unterschreiben Koalitionsvertrag

SPD stimmen Koalitionsvertrag zu

Am Donnerstag stimmten die Linken dem Bremer Koalitionsvertrag bereits zu. Am Samstag zogen SPD und Grüne nach. Offen ist noch der Bürgermeister-Posten.

Bremen - Das war eindeutig! Sowohl die Grünen als auch die SPD haben am Samstag auf ihren Landesparteitagen in Bremen dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Alexandra Werwath (Grüne), Sascha Karolin Aulepp (SPD) und Felix Pithan (Linke) halten den Entwurf des Koalitionsvertrages in ihren Händen.
Alexandra Werwath (Grüne), Sascha Karolin Aulepp (SPD) und Felix Pithan (Linke) halten den Entwurf des Koalitionsvertrages in ihren Händen.

Bei der Landesmitgliederversammlung der Grünen am Samstag stimmte die Mehrheit für den rund 140-seitigen Entwurf. Es gab keine Nein-Stimmen und nur eine Enthaltung.

Unterhändler von SPD, Grünen und Linken hatten sich Anfang der Woche auf den Vertrag verständigt, der die Bereiche Bildung, Verkehr und Klimaschutz als Schwerpunkte hat. "Der Koalitionsvertrag trägt eine grüne Handschrift", sagte die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer (Grüne).

Die Sozialdemokraten nahmen den Koalitionsvertrag am Samstag mit deutlicher Zustimmung an. Bei der Abstimmung auf einem Parteitag gab es keine Nein-Stimmen und vier Enthaltungen.

Als erste Partei hatte am Donnerstag die Linke der Vereinbarung zugestimmt. Nach der Abstimmung unter Delegierten auf dem Parteitag folgt allerdings noch eine Mitgliederbefragung, die bindend ist.

Der Grünen-Parteitag wollte zudem über Personalien abstimmen. Auf Vorschlag des Landesvorstands soll die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer als Senatorin für Umwelt, Bau und Verkehr nominiert werden. Anja Stahmann soll erneut Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport werden.

Als Finanzsenator schlägt der Landesvorstand Dietmar Strehl vor, der bisher Staatsrat im Finanzressort ist. Alle Senatorinnen und Senatoren müssen von der Bürgerschaft gewählt werden.

Die SPD stimmte auf ihrem Parteitag für den Koalitionsvertrag.
Die SPD stimmte auf ihrem Parteitag für den Koalitionsvertrag.

Fotos: DPA

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