"Ich liebe Fernsehen": Joko und Klaas schreiben erneut Geschichte 3.689 Nina Queer berichtet: So war ihre Po-Loch-Verkleinerung 5.230 "Armes Deutschland": Hier pöbelt Arafat gegen Polizisten 3.765 Rechtsterror: Morddrohung gegen Kölner Oberbürgermeisterin Reker 1.291 Update Autoland gibt auf Neuwagen verschiedener Marken bis 36% Nachlass 7.174 Anzeige
74

Rot-grün-rotes Bündnis berät über künftige Regierungsziele

Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen beginnen am Mittwoch

Zwei Wochen nach der Landtagswahl beginnen in Bremen die Verhandlungen über die erste rot-grün-rote Regierungskoalition in einem westdeutschen Bundesland.

Bremen - Jetzt wird es ernst mit der ersten rot-grün-roten Koalition in einem westdeutschen Bundesland. Zwei Wochen nach der Landtagswahl beginnen in Bremen die Verhandlungen über das Bündnis.

Im Bremer Rathaus regiert vermutlich bald die erste rot-rot-grüne Koalition in Westdeutschland.
Im Bremer Rathaus regiert vermutlich bald die erste rot-rot-grüne Koalition in Westdeutschland.

Die Verhandlungskommissionen von SPD, Grünen und Linken wollen sich am Mittwoch zu ihrer ersten Sitzung in großer Runde treffen. Dabei dürften auch die thematischen Schwerpunkte der Gespräche festgezurrt werden.

Knackpunkte könnten unter anderem der Schuldenabbau, Klimaschutz, die Verkehrspolitik und Bildung werden.

Die Grünen wollen eine autofreie Innenstadt bis 2030 und die Linken langfristig einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr. Alle drei Parteien hatten den Verhandlungen Ende vergangener Woche zugestimmt.

Die Koalitionsverhandlungen werden in großer Runde und in kleinen fachpolitischen Untergruppen geführt. Wie lange die Gespräche dauern, ist noch nicht absehbar.

Aber die SPD hat bereits für den 6. Juli einen Parteitag einberufen, bei dem über den bis dahin erwarteten Entwurf eines Koalitionsvertrages abgestimmt und auch über Personalfragen entschieden werden soll.

Ex-Bürgermeister sieht Grund für Selbstkritik bei der SPD

Die Grünen um Spitzenkandidatin Maike Schaefer haben sich gegen ein Bündnis mit CDU und FDP entschieden.
Die Grünen um Spitzenkandidatin Maike Schaefer haben sich gegen ein Bündnis mit CDU und FDP entschieden.

Bremens Ex-Bürgermeister Henning Scherf begrüßte ausdrücklich den Kurs der SPD. Auch wenn das Wahlergebnis sehr weh getan habe, sei es richtig, dass die SPD sich nicht vor der Verantwortung drücke.

In einer Koalition mit Grünen und Linken könne die SPD aus der Regierung heraus Antworten finden für den Denkzettel der Wähler.

"In der Opposition kann man immer nur sagen, wir hätten das anders gemacht, aber nie den Beweis dafür erbringen, dass es wirklich gelungen wäre", sagte Scherf der Deutschen Presse-Agentur.

Es gebe aber ausreichend Grund zur Selbstkritik: "Klar, wenn man so einen auf den Hut bekommen hat wie die Sozialdemokraten, dann muss man kleine Brötchen backen, selbstkritisch an sich arbeiten und Antworten finden", betonte Scherf.

Die SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai ihr historisch schlechtestes Ergebnis im Bundesland Bremen eingefahren.

Die Bildung einer neuen Regierung drängt politisch, rechtlich gibt es aber keinen Zeitdruck. Eine Frist für die Regierungsbildung wird in der Landesverfassung ausdrücklich nicht genannt. Die bisherige Regierung - der Senat - bleibt zunächst weiter im Amt, bis die Parteien sich auf eine Koalition geeinigt haben und das Parlament eine neue Regierung bestimmt.

Die konstituierende Sitzung des neuen Landtages ist am 3. Juli.

Fotos: dpa/Mohssen Assanimoghaddam, dpa/Carmen Jaspersen

RB Leipzig und Paderborn kippen umstrittene Kooperationspläne 1.920 Nach Bommes-Rücktritt: Er ist der Neue an Tietjens Seite 1.080 VIP-Shopping ab 17. Juni: Dieses Outlet Center gibt hohe Rabatte! 3.619 Anzeige "Horror-Erinnerungen": Darum weint Michael Patrick Kelly bei "Sing meinen Song" 871 BVB ist noch nicht fertig! Kommen Barca-Juwel und Fenerbahce-Top-Talent? 7.041 Mord an Schülerin Susanna: Ist Ali Bashar psychisch krank? 1.198 Update Huch, was macht den Rockstar Bryan Adams hier in Hamburg? 135
Anwohner in Angst! Panzer rollt mitten in der Nacht durchs Dorf 7.075 Wer trägt IaF-Star denn hier auf Händen durch die Sachsenklinik? 1.689 Miese Quoten: Sat.1 setzt nächste Sendung ab 3.250 Krebs durch Grillen? So gefährlich ist der Sommergenuss! 6.032 Mega-Protest-Wochenende gegen Braunkohle startet im Rheinland 66
"Erschreckt mich zutiefst": Mallorca-Prügelattacke heute Abend im TV 2.733 Frau (84) droht Gefängnis, weil sie ihren Job nicht aufgeben will 4.909 Nächster Bayern-Abgang: Youngster Jeong wechselt zum SC Freiburg 59 Einschlagrisiko! So sieht der "Apokalypse-Asteroid" von Nahem aus 4.233 Katze macht mysteriösen Fund unter Kühlschrank: Es bewegt sich! 2.406 TV-Moderatorin liest vom Teleprompter ab und macht mega peinlichen Versprecher 4.828 Müllwagen will abbiegen und überrollt Radfahrer 6.859 Gewitter über Militärgelände: Jugendliche von Blitz getroffen 2.424 Bei brüllender Hitze: Schulkinder kollabieren während Wettkampf 5.398 69-Jähriger gibt sich als 23-jähriger Iraker aus, Polizei wird skeptisch 3.349 "Trauriger Rekord": Zahl von Rechtsextremisten in Brandenburg noch nie so hoch! 806 Eigene Kinder wegen Insolvenz ermordet: Ehepaar muss hinter Gitter 2.147 Fix! Mats Hummels kehrt zu Borussia Dortmund zurück 2.671 Update Kein Drogendealer! Freispruch für KMN-Rapper "Nash" 5.097 Sie tritt die Nachfolge von Katarina Barley an: Christine Lambrecht wird die neue Justizministerin 825 Udo Lindenberg kämpft sich mit Stimmproblemen durch Konzert 1.101 Hasskommentare nach Mord an Walter Lübcke: Politiker werden im Netz zu "Freiwild" 447 Diese Schulnoten bekommen Brandenburgs Bundestags-Politiker 364 Big-FM-Lola fragt Follower, ob sie ihren Instagram-Account löschen soll 2.334 Der Vierbeiner kauerte sich ins Sofa: Jugendlicher (18) filmt sich dabei, wie er brutal Hund verprügelt 20.491 Alle drei Ballack-Jungs auf einem Bild: Simone postet Foto von ihren Söhnen 4.919 Rauschgift im Wert von 3,4 Millionen Euro sichergestellt: Polizei gelingt Schlag gegen Drogenring 459 Kriegt Robert Geiss sein Speedboot wieder? 5.686 Schweinsteiger wird neuer Co-Trainer beim HSV 2.656 Schmuggel nach Europa geht schief: Kokain im Wert von mehr als einer Milliarde sichergestellt 3.157 Busfahrer lässt Betrunkenen vor Haustür aussteigen: Dann wird es tragisch 4.624 Clueso blickt auf altes Album zurück und seine Fans und Promi-Freunde rasten aus 709 Liebes-Rausch im Hotel: Anne Wünsches Fans sind entrüstet! 6.404 1. FC Union will im ersten Heimspiel der Bundesliga nicht gegen RB Leipzig spielen 3.150 Nase voll von Berlin? TV-Kommissarin Amy Mußul zieht nach Leipzig 474 Überraschung! Kristina Vogel wird TV-Expertin für das ZDF 1.105 4-jähriges Kind schwebt nach Badeunfall in Lebensgefahr 2.952 Er stand "komplett neben sich": Mann verwüstet Kirche und flüchtet im Wahn 2.552 Vergleich deckt auf: Bus und Bahn in NRW viel zu teuer 121 "Irgendwo muss eine Grenze sein": Joachim Gauck überrascht mit Essens-Geständnis 1.905 Lieferprobleme? Amazon gibt System-Fehler zu 10.432 Update