Diese Stadt im Norden hat ein Islamisten-Problem

Bremen - Im Bundesland Bremen, einer islamistischen Hochburg, ist die Zahl der Salafisten weiter auf inzwischen mehr als 500 angestiegen.

Betende Salafisten in Hamburg. (Archivbild.)
Betende Salafisten in Hamburg. (Archivbild.)  © DPA

Vor einem Jahr gehörten zu der Szene, aus der auch Terrorkämpfer rekrutiert werden, noch rund 440 Personen. Dies sagte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017.

Vier ausländische Gefährder in Bremen wurden im vergangenen Jahr in ihre Heimatländer abgeschoben - dazu waren mehrere Urteile des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts nötig. Die Sicherheitsbehörden gehen von einer niedrigen zweistelligen Zahl von Gefährdern im kleinsten Bundesland aus.

"2017 hat es zwar keinen Anschlag in Deutschland gegeben, aber das ist kein Grund sich zu entspannen", sagte Mäurer. "Keiner von uns kann sicher sein, dass es nicht heute oder morgen zu einem Anschlag kommt." Viele Salafisten lebten heutzutage weder religiös noch besuchten sie regelmäßig Moscheen, was die Arbeit der Ermittler erschwere.

Der Verfassungsschutz hätte inzwischen aber mehr Hinweise erhalten - auch von Mitarbeitern von Flüchtlingsheimen und Flüchtlingen selber. Bundesweit gebe es mehr als 11 000 Salafisten. Den Verfassungsschützern machten auch rückkehrende IS-Kämpfer und Menschen Sorgen, die an der Ausreise nach Syrien oder in den Irak gehindert worden sind.

Ein weiterer Schwerpunkt des Verfassungsschutzes sind Rechtsextremisten. Diese seien inzwischen hauptsächlich in sozialen Netzwerken aktiv, wo sie fremdenfeindliche Ansichten verbreiten. Auch diese Extremisten seien inzwischen schwieriger zu erkennen, da die Bewegung uneinheitlich geworden sei und sich die Grenzen zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus zunehmend auflösten, sagte Bremens Verfassungsschutzchef Dierk Schittkowski. Dem rechten Spektrum werden in Bremen rund 220 Personen zugerechnet.

Die Zahl der selbst ernannten Reichsbürger und Selbstverwalter in Bremen wird mit rund 120 beziffert. Anders als in anderen Bundesländern gehöre zu der Gruppe in Bremen aber niemand mit einem Waffenschein.

Der Hang der Reichsbürger zu Waffen nämlich macht den Behörden Sorgen, insbesondere da der Personenkreis sich Polizeieinsätzen oft widersetzt.


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