Letzte Chance: Nur noch heute über die Zeitumstellung abstimmen! Top Was passiert jetzt mit der Unglücks-Brücke und den Menschen, die obdachlos wurden? Top Polizei warnt vor Ekel-Cocktails an spanischen Stränden Top "30 ZNOE": Das ist Deutschlands lustigster Rechtschreibfehler Top
31

Bringt gute Wirtschaftslage die erhoffte Steuersenkung?

Dank der guten wirtschaftlichen Lage ist in Hessen wohl kaum mit Steuererhöhungen zu rechnen. Aber auch Senkungen sollten nicht erwartet werden.
Vor allem der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ist ein enormer Kostentreiber (Symbolbild).
Vor allem der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ist ein enormer Kostentreiber (Symbolbild).

Frankfurt - Dank guter wirtschaftlicher Lage und stabiler Haushalte erwartet Hessens Städte- und Gemeindebund in diesem Jahr bei den kommunalen Steuern "keine großen Sprünge".

Spielraum für Senkungen der Abgaben gebe es allerdings auch wenig, sagte David Rauber. Vor allem der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz habe sich für die Kommunen zum großen "Kostentreiber" entwickelt.

Wichtigste Ertragsquellen der Kommunen sind die Grund- und die Gewerbesteuer. Über deren Entwicklung in diesem Jahr liegen dem Verband noch keine Angaben vor, da die Gemeinden diese beiden Steuern noch bis Ende Juni rückwirkend erhöhen können.

Die Tendenz zu teils erheblichen Anhebungen sieht der Städte- und Gemeindebund jedoch gestoppt. Die Haushalte der meisten Kommunen seien inzwischen weitgehend ausgeglichen. Der Druck der Aufsichtsbehörden zur Fortsetzung der Konsolidierung werde aber nicht nachlassen, sagte Rauber, der beim kommunalen Spitzenverband den Bereich Finanzen betreut.

Außerdem stünden den erhöhten Einnahmen der Kommunen immer stärkere Ausgaben gegenüber - nicht nur für die Kitas. Einzelne Kommunen haben dieses Jahr bereits Steuern angehoben. So hat Darmstadt die Hundesteuer um fast 30 Prozent erhöht. In Frankfurt gilt jetzt eine Tourismusabgabe, die aber nicht offiziell als Steuer eingestuft wird.

Die SPD-Opposition im Landtag machte die schwarz-grüne Landesregierung für die Misere bei den kommunalen Steuern verantwortlich. Man übertrage den Kommunen immer mehr Aufgaben wie die "vermeintliche Freistellung" der Eltern von den Kita-Gebühren.

Zugleich erhielten die Kommunen aber keine Entschädigung für die zusätzlich übernommenen Aufgaben, erklärte der SPD-Abgeordnete Norbert Schmitt in Wiesbaden.

Fotos: 123RF

OP-Wahn oder Photoshop-Panne: Wie sieht Melanie Griffith hier bloß aus? Neu Große Abzocke: Tanken an Autobahnen immer teurer Neu Autobahn gesperrt: Millionenschaden nach Brand eines Schwertransports Neu Massen-Crash! Benz-Fahrer rast durch Stadt und kracht in Porsche Neu
16-Jähriger fährt mit geklautem Motorroller in Kindergruppe Neu "Fuck you!" Darum teilt Bonnie Strange (31) gegen Hater aus Neu Vater sperrt Sohn (8) monatelang in Keller und hetzt Hund auf ihn Neu Massenvermehrung! Werden diese Käfer den Wald auffressen? Neu Verwirrung um Klitschko-Liebe: Ist mit Hayden doch noch nicht alles aus? Neu Beim Entladen eingeklemmt: Arbeiter stirbt bei Betriebsunfall Neu Rudy-Abschied? Klare Worte von Kovac lassen keine Zweifel Neu Hitze im Krankenhaus: Patienten leiden unter hohen Temperaturen 3.254 Anzeige Horror-Unfall: Biker (79) beim Überholen von Traktor erfasst Neu Feuer in Asylunterkunft gelegt: Bewohner (19) auf der Flucht Neu Diebe bocken Audi auf und klauen Reifen samt Felgen! Neu Immer mehr Hinweise auf sexuelle Gewalt an Schulen Neu Schauspielerin Jessica Schwarz eröffnet ein zweites Hotel Neu Vater fährt betrunken mit Tochter (13) Motorrad: Mädchen lebensgefährlich verletzt Neu Hitzewelle 2018: Das ist die am meisten unterschätzte Gefahr 36.262 Anzeige Mann (20) weigert sich, Musik leiser zu drehen: Jetzt ist er tot Neu Überraschung: Dieser ehemalige GZSZ-Star wird Vater Neu Experte warnt: Der schöne Schein vom Voluntourismus Neu Nach nur zwei Sendungen: Gründershow mit Jette Joop fliegt aus dem Programm Neu Fans jubeln! Berlin Tag und Nacht bekommt mehr Sendezeit Neu Kopfschuss auf Beifahrer: Das steckt hinter den Razzien in Sachsen Neu Alle starren diese Kellnerin an: Doch was stimmt nicht mit ihr? Neu 30 Jahre nach tödlichem Geiseldrama von Gladbeck: Täter plagen Schuldgefühle Neu Das neue "Ziemlich beste Freunde"? "Ein Dorf zieht blank" startet im Kino Neu Wie alt wird Madonna heute wirklich? Neu Bachelorette Nadine schmeißt Eddy schon vor der Nacht der Rosen raus 4.104 Bayern siegen im Klassiker-Revival beim HSV 2.717 Rapper Kollegah unterstützt verurteilten Messerstecher 4.653 Das Ende einer GZSZ-Ära? Jetzt spricht Jo Gerner 66.942 Mit Fahrradkette gegen Kopf geschlagen: Streit in Asylheim eskaliert 3.595 Fußballverein in Hagen verliert 0:22! Die Reaktion ist krass 3.674 Kölner Betreuer des Ferienlagers in Frankreich tot 862 Hier zeigt Lena Meyer-Landrut zum ersten Mal ihren Freund 6.692 Kleid gerissen! Sängerin steht plötzlich halbnackt auf der Bühne 7.483 Ehec-Alarm: Dieser Bio-Käse wird zurückgerufen 484 Pärchen in Düsseldorf schwer verletzt: Wer kennt diesen Mann? 1.021 Mann wird Lotto-Millionär: Doch was er dann macht, kann keiner verstehen 38.690 Traurige Gewissheit: Vermisster tot aus Storkower See geborgen 382 Spurlos verschwunden: Wer hat diese 15-Jährige gesehen? 5.802 Fotograf ist schockiert, als er diesen Mann schlafen sieht 8.007 Gericht: Abgeschobener Islamist Sami A. muss zurück nach Deutschland 1.836 Update Hamburg schiebt straffälligen Mann aus Afghanistan ab 398 Kurven statt Kufen: "Alles was zählt"-Star auf Playboy-Cover! 8.290 Zu Unrecht abgeschoben: Bundesregierung war schon seit Monaten eingeweiht! 1.515 Viagra-Drama: Sohn ahnt nicht, dass er Vater den Penis bricht 9.018 Biker will Auto überholen und löst verheerende Kettenreaktion aus 871