"Ein Flop": EU-Verhandlungen zur Seenotrettung blockiert 5.106
Weizsäcker-Sohn in Berliner Klinik erstochen: Angreifer soll in Psycho-Klinik Top Update
Während AfD-Bundesparteitag: Hallenname abgedeckt! Top
Riesige Spar-Aktion: Bis Samstag bekommt Ihr bei Euronics Technik viel günstiger! Anzeige
Trotz Niedrigzins: So kann man trotzdem mehr aus seinem Geld machen Top
5.106

"Ein Flop": EU-Verhandlungen zur Seenotrettung blockiert

Italien blockiert Verhandlungen zur Seenotrettung

Im Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer geht es kaum voran. Die Flüchtlingsverteilung ist ein Dauer-Zankapfel der EU.

Rom/Brüssel/Paris - Im Ringen um eine europäische Lösung für die Aufnahme von geretteten Migranten aus dem Mittelmeer geht Italien auf Konfrontationskurs.

Matteo Salvini, Innenminister von Italien, trifft am 18. Juli 2019 zum informellen Treffen der EU-Innenminister im finnischen Helsinki ein.
Matteo Salvini, Innenminister von Italien, trifft am 18. Juli 2019 zum informellen Treffen der EU-Innenminister im finnischen Helsinki ein.

Das "von Franzosen und Deutschen gewollte" Treffen zur Migration am Montag in Paris sei "ein Flop" gewesen, erklärte Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini. Es sei nur wiederholt worden, "dass Italien weiter das Flüchtlingslager Europas sein soll".

Deutschland und Frankreich hatten am Montag in Paris und vergangene Woche bei einem EU-Treffen in Helsinki versucht, eine gemeinsame Regelung zur Verteilung von Migranten auf den Weg zu bringen. Ein Deal kam allerdings nicht zustande. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte eine "Koalition der Hilfsbereiten" gefordert.

Die geplante Übergangsregelung der Europäer soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen.

Beide Staaten hatten dies in der Vergangenheit mehrfach getan, weil sie befürchteten, mit der Verantwortung für die Migranten von den EU-Partnern alleine gelassen zu werden. Infolgedessen harrten Menschen auf privaten Rettungsschiffen oft tagelang an Bord aus, bis eine Lösung gefunden wird.

Die populistische Regierung in Rom wehrt sich gegen den Vorschlag, dass Boote mit geretteten Migranten an Bord in Italien oder Malta anlegen sollen und die Menschen dann auf andere EU-Länder verteilt werden. Sie will vielmehr, dass die Menschen auch in anderen Häfen - zum Beispiel in Frankreich - aussteigen.

Ein Helfer öffnet eine Rettungsdecke für Flüchtlinge, die von Mitgliedern der spanischen Nichtregierungsorganisation Pro Activa Open Arms gerettet wurden.
Ein Helfer öffnet eine Rettungsdecke für Flüchtlinge, die von Mitgliedern der spanischen Nichtregierungsorganisation Pro Activa Open Arms gerettet wurden.

Salvini war an dem informellen Treffen von Außen- und Innenministern in Paris nicht dabei gewesen. "Wenn Macron über Migranten diskutieren mag, soll er nach Rom kommen", erklärte Salvini.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach dem Treffen in allgemeiner Form bemängelt, dass einige entschieden hätten, nicht zu dem Ministertreffen zu kommen. Salvini erklärte anschließend, Italien habe "den Kopf erhoben" und nehme keine Befehle entgegen.

Macron hatte gesagt, 14 EU-Staaten seien grundsätzlich bereit, den deutsch-französischen Vorschlag zu unterstützen. Darunter sind nach Angaben des französischen Außenministeriums neben Deutschland und Frankreich auch Finnland, Luxemburg, Portugal, Litauen, Kroatien und Irland.

Die EU-Kommission wertete die Ergebnisse des jüngsten Ministertreffens als Schritt in die richtige Richtung. Obwohl für die Seenotrettung im Mittelmeer keine Übergangsregelung gefunden wurde, sprach eine Sprecherin der Brüsseler Behörde von Fortschritten.

Man fühle sich durch die Unterstützung, die die EU-Staaten signalisiert hätten, ermutigt. Die Gespräche würden bis zu einem geplanten Treffen Anfang September auf Malta fortgesetzt.

Auch die Organisation für Migration (IOM) und das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) lobten positive Schritte zur Seenotrettung im Mittelmeer.

"Sie haben sich geeinigt, dass etwas getan werden muss", sagte der UNHCR-Sprecher Charlie Yaxley in Genf. "Es sieht so aus, als gebe es neuen Schwung für Schritte, um (die Probleme) zu lösen."

Fotos: Jussi Nukari/Lehtikuva/dpa, Javier Fergo/AP/dpa, Javier Fergo/AP/dpa, Jussi Nukari/Lehtikuva/dpa

Hier werden Tickets für ein riesiges Gaming-Event in Hamburg verlost! 26.805 Anzeige
Til Schweiger eröffnet neues Restaurant: Dieser Promi bekommt Hausverbot! Neu
Traumduett zu Weihnachten: Bei Helene Fischer gerät Robbie Williams ins Schwärmen Neu
So günstig sind in dieser Region Grundstücke für Euer Eigenheim! 8.106 Anzeige
Auto brennt auf A3: Personen verhalten sich im Stau lebensmüde Neu
Nach Brand bei "Mustafa's Gemüse Kebap": Kult-Imbiss öffnet wieder seine Pforten Neu
Nur 75 Stück: Sonderedition von Glashütter-Uhr ist heiß begehrt 11.898 Anzeige
Leiche aus dem Neckar geborgen: Handelt es sich um den vermissten Hubertus K.? Neu
Rückzug! Prinz Andrew zieht Konsequenzen nach Epstein-Skandal Neu
Darum solltet Ihr bis Samstag unbedingt diesen Ort besuchen! 3.596 Anzeige
Sie riss sich die Bluse vom Leib! Mutige Oma rettet Koala aus Flammenhölle Neu
Krise bei Bosch! Jetzt kommt raus: Autozulieferer bekommt satte Gelder vom Staat Neu
Vermisste Katze taucht nach fünf Jahren ganz woanders auf Neu
Hast Du Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? 2.429 Anzeige
Wer tut so etwas?! 250 Weihnachtsbäume verstümmelt Neu
Tierretter geben Hunde an Rentnerin, die fast alle Tiere sterben lässt Neu
Mann wird von drei Autos überfahren und stirbt Neu
Boris Palmer verliert Streit um Ruhestörung: "Respektlosigkeit des Amtes" 737
Auch sächsisches Werk betroffen: Continental beschließt Aus für Hydraulik-Geschäft 2.536
Vorwürfe wegen Rechts: Brandenburg-AfD scheitert erneut 167
Unglück auf Wasserrutsche: Zwei Kinder mit schweren Kopfverletzungen in Klinik geflogen 1.834
Jeder zweite Lebendtiertransport verstößt gegen die Regeln 174
Tagesschau mischt bei Tiktok mit: Jan Hofer mit Witz-Video auf neuer Teenie-App 318
Dreiste Tierdiebe klauen 31 Rassekaninchen 2.035
Mann wird nach 14 Jahren von schwerem Leiden erlöst 3.004
Total schräg! So habt Ihr Sonya Kraus noch nie gesehen 1.354
Mit dieser Airline fliegt man ab sofort klimaneutral 444
Dramatischer Fund: 25 unterkühlte Migranten auf Nordseefähre entdeckt 829
Sexy Demi Rose nimmt an Model-Show teil und wird im Netz verspottet 1.454
Mutter vermisst Tochter seit Monaten: Als sie Doku sieht, trifft sie der Schlag 3.118
Mann parkt nur drei Minuten am Flughafen: Danach muss er Mega-Summe blechen! 3.979
Verlässt Javi Martinez den FC Bayern schon im Winter? 902
Lkw bleibt in Leitplanke hängen, doch es hätte viel schlimmer enden können 1.056
Havariertes Güterschiff hängt im Rhein fest 1.371
Reizgas-Attacke in Wuppertaler Schule? 36 Kinder verletzt 390
"Bauer sucht Frau": Anna überrascht mit Kinder-Geständnis 2.604
"Football Manager 2020" im Test: Arbeitsloser Trainer wird der nächste Jürgen Klopp 631
Warum ist dieser arme Hund so grün? 1.153
Sensationsfund! 44 Millionen Jahre altes Wesen in Bernstein entdeckt 3.744
Seltener Elefant tot gefunden: Dem Tier fehlen die Stoßzähne 1.093
Streitthema Video-Beweis: Sollen nur noch Trainer diesen fordern? 287
Star-Alarm bei der Bambi-Verleihung: Diese Promi-Gäste werden erwartet! 314
CDU plant Deutschland-Fahne vor allen Schulen zu hissen 1.603
Grausame Tragödie mit Todesfolge verändert in "Pferde stehlen" das Leben aller! 438
TV-Star sagt Tschüss! Birgit Schrowange hört bei RTL "Extra" auf 1.911
Polizei spricht Mann in Lufthansa-Uniform an, kurz darauf klicken die Handschellen 1.827
Skandal an Städtischer Klinik: Ärzte verweigern Vergewaltigungs-Opfer (8) Hilfe 6.859
Unfall-Drama auf der A7: Transporter rast in Stauende, Fahrer stirbt 2.396
Hunde-Attacke: Schwangere im Wald zu Tode zerfleischt 24.146
BVB-Beben bahnt sich an: Bleibt Coach Favre, will Götze gehen! 3.546
Ist es gefährlich, wenn Hunde Gras fressen? Das steckt dahinter! 1.130