Chemnitzer Bürgermeister jagt 5,8 Mio. Euro hinterher!

Chemnitz - Finanzbürgermeister Berthold Brehm (63, CDU) und sein Steueramt laufen dem Geld hinterher. Satte 5,8 Millionen Euro Außenstände hat die Stadt zum Jahresende.

Größter Batzen: die Gewerbesteuer mit 4,18 Millionen Euro. Hier hegt die Verwaltung die Hoffnung auf Geldeingang. Anders bei der Grundsteuer: Auf den fehlenden 634.837 Euro wird Chemnitz wohl sitzen bleiben.

Stadtrat Lars Faßmann (37, Vosi) hatte nach einer Ratsanfrage von Bürgermeister Brehm erfahren, dass für 5 060 Chemnitzer Grundstücke keine Steuern gezahlt werden.

Für 1500 davon seit länger als einem Jahr. 116 Gebäude sind so desolat, dass die Stadt sie aus Sicherheitsgründen beobachtet. „Sind Mahnungen erfolglos, wird der Vollstreckungsdienst tätig“, sagt Brehm.

Doch auch dieser sei nicht immer erfolgreich. Faßmann: „Die Stadt müsste viel schneller zwangsversteigern lassen, damit die Häuser keine Ruinen werden, sondern sich Investoren finden.“

In den vergangenen fünf Jahren ließ die Verwaltung 61 Objekte zwangsversteigern. Für weitere 169 fand sich kein Bieter. „54 Verfahren sind anhängig“, so Brehm.

Die millionenschwere Gewerbesteuerschuld sieht die Verwaltung mit gewissem Optimismus: „Hier gibt es viele Gestaltungsmöglichkeiten für die Zahlung, Fristenverlängerungen oder Stundungen“, sagt eine Stadtsprecherin.

„Wir gehen davon aus, dass das Geld eintrifft.“ Weitere Schuldentöpfe: Vergnügungssteuer (auf Veranstaltungstickets, Spielautomaten, sexuelle Dienstleistungen): 113 000 Euro, Hundesteuer: 105 000 Euro - sowie Bußgelder über 272131 Euro.

Foto: Jedlicka, Heyden, Patzig, Montage MOPO24