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Droht jetzt doch noch das Dieselfahrverbot auf dem Jahnplatz?

Dieselfahrer haben es aktuell schwer: Überall drohen Fahrverbote für ihre Autos. Aber wie sieht es am Jahnplatz in Bielefeld aus?
Kann ein Dieselfahrverbot auf dem Jahnplatz noch verhindert werden?
Kann ein Dieselfahrverbot auf dem Jahnplatz noch verhindert werden?

Bielefeld - Vor ein paar Wochen hörte sich das noch ganz anders an! "Auch ich sehe eine erreichbare Innenstadt als notwendig an und Fahrverbote nur als letztes Mittel der Wahl", sagte der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen Mitte Juli.

"Die Anordnung eines Dieselfahrverbotes ist eine Option", wird er jetzt aber plötzlich in der Neuen Westfälischen zitiert.

Wieder einmal stehen die zu hohen Stickoxide an dem Verkehrsknotenpunkt zur Debatte. Seit Monaten beschäftigt das Thema Stadt, Politik und Wirtschaft.

Allerdings haben nicht die, sondern das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), das die Werte misst, und die Bezirksregierung, die den Luftreinhalteplan vorgibt, über Maßnahmen zu entscheiden.

Ein Dieselfahrverbot ist immer noch eine Option.
Ein Dieselfahrverbot ist immer noch eine Option.

"Mittelfristig droht ein Dieselfahrverbot. Deshalb verfolgt die Stadt alternative Maßnahmen zur Senkung der NOX-Belastung am Jahnplatz, auch zur Vermeidung eines allgemeinen Dieselfahrverbots", erklärt Clausen. Aktuell wird das weitere Vorgehen geprüft. Eine Entscheidung wird aber wohl frühestens 2018 getroffen.

Dass ein Dieselfahrverbot kommt, ist spätestens seit der aktuellen Diesel-Diskussion nicht mehr ausgeschlossen: Bundesverkehrsministerium, die Landesregierung Baden-Württemberg und mehrere Gerichte sehen rechtlich schon mal keine Probleme, das durchzusetzen.

"Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass das Bundesverwaltungsgericht dieser Auffassung folgt und die Bezirksregierungen in NRW ihre Luftreinhaltepläne mit Dieselfahrverboten fortschreiben – auch bezogen auf den Jahnplatz."

Ein Rückbau der Fahrspuren am Jahnplatz könnte in naher Zukunft erfolgen. Außerdem halten Gutachter es für sinnvoll, den Niederwall vom Jahnplatz abzubinden.

Eventuell können diese Maßnahmen ein Dieselfahrverbot verhindern. Ob sie tatsächlich den erhofften Erfolg bringen, muss aber erst noch geprüft und berechnet werden.

Fotos: DPA

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