Bund mit Eilantrag auf Herausgabe der "Gorch Fock" gescheitert!

Bremen - Im Streit um unbezahlte Rechnungen für das Segelschulschiff "Gorch Fock" hat das Verteidigungsministerium eine juristische Niederlage erlitten.

Lange ist es her: Das Segelschulschiff der Marine, die "Gorch Fock", läuft unter Segeln über die Kieler Förde ein.
Lange ist es her: Das Segelschulschiff der Marine, die "Gorch Fock", läuft unter Segeln über die Kieler Förde ein.

Das Landgericht Bremen lehnte es am Dienstag ab, eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft in Bremerhaven im Eilverfahren zu erlassen. Dies hatte das Verteidigungsministerium zur Herausgabe des Schiffes beantragt (TAG24 berichtete). Das Ministerium nahm die Entscheidung am Dienstag zur Kenntnis. Über das weitere Vorgehen werde zügig entschieden, erklärte ein Sprecher.

Der Traditionssegler "Gorch Fock" liegt bei der Bredo-Werft in Bremerhaven im Dock, wo sie unter Regie der Elsflether Werft neu aufgebaut wird. Diese ist allerdings insolvent. Überweisungen der Marine sind zum Teil verschwunden.

Bredo betrachtet den sanierten Rumpf der "Gorch Fock" als Pfand. Sie hat angekündigt, das Schiff am Freitag nur zu Wasser zu lassen, wenn der Bund offene Rechnungen von 5,1 Millionen Euro bezahlt. Das Gericht teilte mit, dieser Streit müsse nicht eilbedürftig entschieden werden.

"Für die Bredo ist diese Entscheidung zwar erfreulich, doch ist der Rechtsstreit damit immer noch nicht erledigt", sagte Geschäftsführer Dirk Harms. Allerdings sei eine juristische Auseinandersetzung weder für den Bund noch für Bredo sinnvoll.

Deshalb hoffe die Werft auf eine Verhandlungslösung und bereite weiter das Ausdocken des Schiffes für Freitag vor.

Untergang im Trockendock? Teile für den Aufbau eines Modells des Segelschulschiffs Gorch Fock liegen auf einem Tisch.
Untergang im Trockendock? Teile für den Aufbau eines Modells des Segelschulschiffs Gorch Fock liegen auf einem Tisch.  © Lisa Ducret/dpa

Bei der Sanierung des Schiffs waren die Kosten davongelaufen. Statt 10 Millionen Euro wurden für die "Gorch Fock" bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft sowie mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Für die Region und die kleinen Schiffbaubetriebe an der Weser entwickelt sich die unendliche Sanierung der «Gorch Fock» zu einem Alptraum. Etwa 1000 Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern könnten auf dem Spiel stehen, rechnet die Bredo-Werft vor.

"Ein Fehlschlagen des Vorhabens 'Gorch Fock' hätte für die gesamte Unterweserregion erhebliche negative wirtschaftliche Folgen", sagte Harms. Nur wenn das Schiff wieder ins Wasser kommt und die Marine sich entschließt, es fertig zu bauen, besteht für die Gläubiger eine Chance, wenigstens ein Teil ihres Gelds zu bekommen.

"Das Gezerre um die Gorch Fock ist unerträglich", sagte Meinhard Geiken, der Bezirksleiter der IG Metall Küste. Er rief alle Seiten zu Kompromissen auf.

Allen müsse bewusst sein, dass an dem Auftrag Hunderte Arbeitsplätze in Elsfleth, Bremerhaven und der gesamten Region hängen.

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