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Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge

Berlin - Zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen stockt der Bund seine Hilfen für Länder und Kommunen auf und beteiligt sich ab 2016 dauerhaft an den Kosten. Die «pauschale Hilfe» soll im laufenden Jahr auf eine Milliarde Euro verdoppelt werden. Das vereinbarten Bund, Länder und Kommunen bei einem Spitzentreffen am Donnerstag in Berlin.
Erstaufnahmestelle in Chemnitz am Adelbert Stifter Weg
Erstaufnahmestelle in Chemnitz am Adelbert Stifter Weg

Zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen stockt der Bund seine Hilfen für Länder und Kommunen auf. Die pauschale Hilfe soll im laufenden Jahr auf eine Milliarde Euro verdoppelt werden.

Das vereinbarten Bund, Länder und Kommunen bei einem Spitzentreffen am Donnerstag in Berlin.

Ab 2016 werde sich der Bund strukturell und dauerhaft an den gesamtstaatlichen Kosten beteiligen, die im Zusammenhang mit der Zahl der schutzbedürftigen Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen, hieß es weiter. Die Entscheidungen dazu würden im Herbst fallen.

Bund und Länder seien sich einig, dass sie zur Bewältigung der großen Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber in einer Verantwortungsgemeinschaft stehen, hieß es. Durch gemeinsame Anstrengungen müsse klarer unterschieden werden zwischen denen, die Schutz brauchen, und denen, die keine Bleibeperspektive haben.

Der Bund stockt die Hilfe für Flüchtlinge im laufenden Jahr auf 1 Milliarde Euro auf.
Der Bund stockt die Hilfe für Flüchtlinge im laufenden Jahr auf 1 Milliarde Euro auf.

Bisher stellt der Bund 2015 und 2016 jeweils 500 Millionen Euro bereit, um Länder und Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern zu entlasten. Der Betrag für 2016 würde demnach vorgezogen.

Die Länder fordern nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Bund mehr als fünf Milliarden Euro zur Entlastung bei den Unterbringungskosten.

Pro Asylbewerber würden Kosten von etwa 12.500 Euro veranschlagt. Bei in diesem Jahr von den Ländern erwarteten 450.000 Asylbewerbern würde dies bei voller Übernahme der Kosten Zahlungen des Bundes von 5,6 Milliarden Euro bedeuten. An anderer Stelle war auch von 14.000 Euro je Asylbewerber die Rede.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ging zuletzt davon aus, dass bis Jahresende mehr als 400.000 Asylanträge gestellt würden. Das wären doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. Eine Korrektur nach oben ist möglich.

Fotos: dpa

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