Bundespräsident Steinmeier will "Weckruf für alle Demokraten" 1.429
Sicherheit nicht gewährleistet? Drittliga-Spiel droht Absage Top
Suche nach weiteren Waffenlagern im Mordfall Lübcke 35
MediaMarkt feiert beim "Apple Weekend" das MacBook mit Megarabatten! 21.235 Anzeige
Europa in Gefahr? Eintracht geht in Straßburg leer aus 651
1.429

Bundespräsident Steinmeier will "Weckruf für alle Demokraten"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verteidigt Parteiendemokratie gegen populistische Kritik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Frankfurt am Main die Parteiendemokratie gegen populistische Kritik verteidigt.

Frankfurt - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die populistische Kritik an der Parteiendemokratie als "antipluralistisch und antipolitisch" kritisiert.

Frank-Walter Steinmeier (Archivbild) wandte sich auch gegen technokratische Kritik an der repräsentativen Demokratie.
Frank-Walter Steinmeier (Archivbild) wandte sich auch gegen technokratische Kritik an der repräsentativen Demokratie.

Wer von einem "wahren Volkswillen" rede, der sei für eine Mehrheitsherrschaft ohne offene Willensbildung und rechtsstaatliche Schranken, sagte Steinmeier am Mittwoch in Frankfurt vor der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW).

Nicht jeder, der die etablierten Parteien und die Regierung nicht möge, sei zwar ein Populist. Dies gelte aber für die, die für sich beanspruchten, "Alleinvertreter eines vermeintlich wahren und einheitlichen Volkswillens zu sein". Steinmeier warnte erneut vor einer "Verächtlichmachung" der politischen Institutionen. Dies komme "einem Frontalangriff auf die liberale Demokratie" gleich.

"Öffentliche Abgesänge" auf die Demokratie sollten eigentlich zu einem "Weckruf für alle Demokraten" werden, sagte Steinmeier. Manchmal habe er aber eher den Eindruck, dass große Teile der Debatte von einer "merkwürdigen Lust am Untergang getrieben" seien. Hysterie und Alarmismus seien in Zeiten des Umbruchs aber wenig nützlich. "Denn man kann die Demokratie auch krankschreiben und in die Depression hineinreden."

Sorge mache ihm neben der populistischen auch die technokratische Kritik an der repräsentativen Demokratie, sagte der Bundespräsident weiter. Wer demokratische Verfahren und Parlamente durch Expertengremien ersetzen wolle, der sei nicht an Kompromissen und Interessensausgleich interessiert.

Die Politologen halten an der Frankfurter Goethe-Universität ihren Jahreskongress ab. Das Motto der Tagung heißt "Grenzen der Demokratie".

Steinmeier wird am Mittwoch in Frankfurt noch die Europäische Zentralbank (EZB) und die Westend-Synagoge besuchen.

Fotos: dpa/Christoph Soeder

Ende August dreht sich hier in Berlin alles um Rum! Anzeige
Mann wird in City von Fahrstuhl getötet 528
Tötete Laster-Fahrer (55) junge Frau (22) auf Reiterhof? Haftbefehl wegen Mordes erlassen! 1.949
Riesiger Abverkauf! In diesem Zelt gibt's Technik so günstig wie nie 5.339 Anzeige
Großeinsatz in Neukölln: Stammcafé von erschossenem Clan-Chef Nidal R. im Visier der Polizei 2.062
Kleiner Hund verstümmelt am Straßenrand zurückgelassen 2.338
Wer jetzt schnell ist, bekommt Marken mit extrem hohen Rabatten! 10.366 Anzeige
Mutter zwingt gesunde Kinder im Rollstuhl zu sitzen und lässt sich dafür feiern 1.586
Grusel-Video: Welche Promi-Dame zeigt sich hier so scary? 6.956
Versöhnen sich Jenny Frankhauser und Daniela Katzenberger schon bald?! 1.123
Anglerin verschlägt es die Sprache, als sie diesen Fisch sieht 5.284
Hat es bei Jessica Pazska und Saskia Beecks gefunkt? Klare Ansage der Hotties! 2.806
Nach erschreckendem Video von Anti-Rechten-Demo in Kassel: Das ist der Stand der Dinge 7.274
Au backe! Die Simpsons müssen umziehen 3.202
Blitz schlägt in Touristengruppe ein: Etliche Tote, darunter ein Kind (†13) 16.875
Sie schrieb Hits für Udo Jürgens und Helene Fischer: Irma Holder ist tot 3.928
BVB-Kapitän Marco Reus veräppelt Brandt: "Was ich mir von ihm wünsche..." 2.083
Wirbel um Plakat: Ist diese Fleisch-Werbung etwa sexistisch? 1.190
Zoobesucher ritzen ihre Namen in Rücken von Nashorn 4.954
Reizgas-Attacke auf Mutter und Sohn! Kaum zu glauben, wo sich Täter vor der Polizei versteckt 3.687
Nach Bootsunfall: Vermisster Filmproduzent tot aufgefunden 5.488
Brände zerstören Brasiliens grüne Lunge: Janni Hönscheid ist entrüstet über Ignoranz 1.295
FC Bayern: Kovac bestätigt Geldstrafe für Sanches und nennt den wahren Grund 1.037
Vater erfüllt Tochter (†29) letzten Wunsch und verändert sich unglaublich 10.703
Nach Schlaganfall: Ehemaliger Fußballprofi stirbt mit nur 40 Jahren! 3.682
Polizei warnt: Gefährlicher Sexualstraftäter auf der Flucht! 4.937
Anwalt von HSV-Profi verrät: So geht es im Jatta-Krimi weiter 2.890
Attacke bei McDonald's: Frau schlägt mit ihren High Heels plötzlich auf fremden Mann ein 4.186
Er führte ein Tagebuch des Grauens! Pädophiler Arzt missbrauchte 250 Kinder zwischen 4 und 6 Jahren 5.088
21-Jähriger flippt nach Unfall aus, will sich selbst und alles andere abfackeln! 1.322
Spielt Coutinho schon für Bayern? So plant Kovac für das Spiel gegen Schalke 468
Tödliche Messerstecherei in Chemnitz: Das ist das Urteil im Fall Daniel H. 29.381 Update
Kurz nach Tankstopp: Familienausflug endet auf der A3 in der Flammen-Hölle! 7.447
Darum darf Anastasios Donis derzeit nicht beim VfB ran 1.136
Vermisste Vietnamesin (15): Polizei suchte nach ihr, aber davon bekam sie gar nichts mit 2.669
Herbert Grönemeyer plant besondere Premiere beim Deutschen Radiopreis 399
Opi (92) parkt BMW in Parkhaus, und meldet ihn als gestohlen: Wo das Auto auftaucht, lässt ihn staunen 3.067
Beim Sex den Namen des Ex schreien? Denisé Kappés und Henning Merten packen aus 2.564
Führendes Mafia-Mitglied springt auf der Flucht halbnackt vom Balkon 3.326
Polizei gibt Entwarnung: Entflohener Häftling gefasst! 3.126 Update
Wegen Ruhestörung: Stadt bricht Elfmeterschießen im Kreispokal ab 1.796
Heiß! Jenny Frankhauser zeigt uns hier ihre sexy Kehrseite 2.522
Prozess um ermordete Maria (†18): Ihre Mutter bricht in Tränen aus 2.840
Krasse Veränderung: So sieht Hailey Bieber nicht mehr aus! 5.299
Schock für die Fans: Hier wird Robert Geiss mit Waffe am Kopf in St. Tropez verhaftet 13.228
Söhne im Knast, Familie Ritter endgültig obdachlos: "Beste ist, man nimmt sich einen Strick!" 17.664
"Kein guter Schauspieler": Paddy Kelly zeigt wenig Talent vor der Kamera 1.561
Real mit absurdem Angebot für Neymar: Drei Top-Stars plus 100 Millionen Euro! 2.070
Junge Frau (22) auf Reiterhof erschossen: Tatverdächtiger (55) stellt sich - ist es der Partner des Opfers? 4.847