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Bundespräsident Steinmeier appelliert an Schweiz: "EU nicht als Feindesland ansehen!"

Frank-Walter Steinmeier reist mit klaren Vorstellungen von Berlin zum Staatsbesuch nach Bern

Gewohnt deutliche Worte fand der deutscher Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (62) vor seinem Staatsbesuch in der Schweizer Hauptstadt Bern.

Bern/Berlin - Vor seinem Staatsbesuch in der Schweiz hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (62, SPD) für bessere Beziehungen seiner Gastgeber zur Europäischen Union geworben.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (62, SPD) auf Staatsbesuch in der Schweiz. (Bildmontage)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (62, SPD) auf Staatsbesuch in der Schweiz. (Bildmontage)

"Von der Schweiz würde ich mir wünschen, dass man die Europäische Union nicht als Feindesland ansieht", sagte Steinmeier in einem Interview mit dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF).

Bei dem angestrebten Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU hoffe er auf baldige Fortschritte.

Mit dem Abkommen, das EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (63) als "Freundschaftsvertrag" bezeichnet, sollen zahlreiche bilaterale Verträge unter ein Dach kommen.

Die wählerstärkste Partei, die rechtskonservative SVP, ist strikt gegen die EU und betrachtet den Rahmenvertrag als Kapitulation. Sie kritisiert vor allem, dass die Schweiz im Gegenzug für Zugang zum EU-Binnenmarkt damit mehr oder weniger automatisch Anpassungen im EU-Recht übernehmen soll.

Und Bundespräsident Steinmeier, der sich selbst als "Fan der Schweiz" bezeichnete, stellte auch das Verhältnis der beiden Nachbarländer klar: "Deutschland ist Freundesland. Wir werden nicht nur gute Nachbarn sein. Wir haben gemeinsame Interessen, an denen wir gemeinsam weiterarbeiten werden."

Fotos: DPA (Bildmontage)

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