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Steinmeier lehnt Neuwahlen ab und fordert Regierungsbildung

Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition fordert Steinmeier von den Parteien Gesprächsbereitschaft.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt in Berlin im Schloss Bellevue eine Erklärung ab.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt in Berlin im Schloss Bellevue eine Erklärung ab.

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (61) hat die Parteien nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen aufgerufen, sich erneut um eine Regierungsbildung zu bemühen.

"Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält", sagte Steinmeier am Montag nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (61, CDU) in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin.

Er werde in den kommenden Tagen Gespräche mit den Vorsitzenden aller an den bisherigen Sondierungen beteiligten Parteien führen - also auch mit den Chefs von CSU, FDP und Grünen.

"Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung möglich zu machen."

Er werde aber auch Gespräche führen "mit den Vorsitzenden von Parteien, bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen".

Damit dürfte die SPD gemeint sein, die bislang eine weitere große Koalition strikt ausschließt, wie TAG24 berichtete.

Fotos: DPA

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