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Bundespräsident Steinmeier redet und Gauland hört nicht richtig zu

Die Worte „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“ finden bei AfD-Fraktionschef Alexander Gauland keinen Anklang.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz (Rheinland-Pfalz) beim Festakt in der Rheingoldhalle.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz (Rheinland-Pfalz) beim Festakt in der Rheingoldhalle.

Mainz/Berlin - Zum Tag der Deutschen Einheit warnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (61, SPD) vor neuen Mauern in der Gesellschaft und verwies in diesem Zusammenhang auf das Wahlergebnis vom 24. September. Gauland fühlt sich aber davon nicht angesprochen.

Die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen. Aber "es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen", sagte Steinmeier am Dienstag in Mainz laut vorab verbreitetem Redemanuskript.

Ohne den Wahlerfolg der AfD direkt anzusprechen, sagte er beim Festakt zum Tag der Einheit: "Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut" seien bei manchen so fest geworden, dass Argumente nicht mehr durchdrängen. "Hinter diesen Mauern wird tiefes Misstrauen geschürt, gegenüber der Demokratie und ihren Repräsentanten." Worte, die AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland (76), nicht berühren.

Alexander Gauland bei einer Pressekonferenz einen Tag nach der Bundestagswahl.
Alexander Gauland bei einer Pressekonferenz einen Tag nach der Bundestagswahl.

Steinmeiers Rede bezieht Gauland nicht auf seine Partei.

"Das sehe ich überhaupt nicht als Kritik an meiner Partei", sagte Gauland am Dienstagabend in der ARD. "Wir sind angetreten, Probleme zu benennen. Ich weiß auch, dass wir für manche Probleme keine Lösung haben, das haben wir auch immer zugegeben. Aber das Schlimme ist ja in dem Bundestag gewesen, in dem vergangenen, dass die Probleme gar nicht mehr benannt werden."

Indes mahnt der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (68, CDU) die in den Bundestag einziehenden AfD-Abgeordneten, ihr Mandat ernst zu nehmen. "Das erfordert eine sprachliche Disziplin in der Debatte, die die Bedeutung eines Parlamentes erkennen lässt und nicht Provokationen anstelle von Kooperationen setzt", sagte er der Welt am Mittwoch.

Mit Blick auf die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland, die AfD werde Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) jagen, fügte Lammert hinzu: "Ein Parlament ist kein Jagdrevier."

Fotos: DPA

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