Neue Hinweise zu Cäciele! Ihre Mutter wusste von Beziehung
Top
Schulbus kollidiert mit mehreren Autos und rast gegen Hauswand: 19 verletzte Kinder
Top
Nach Zyklon: 6000 Menschen von der Außenwelt abgeschnitten!
Top
69-Jähriger läuft gefesselt auf Straße, aber keiner will ihm helfen
Neu
35.552

Neues Gesetz verbietet viele Rocker-Kutten

Sobald ein Chapter verboten ist, dürfen auch die Mitglieder anderer MC-Chapter ihre Kutten nicht mehr in der Öffentlichkeit tragen. #Gesetzesänderung
Sobald ein Chapter verboten ist, darf keine Club-Kutte mehr getragen werden.
Sobald ein Chapter verboten ist, darf keine Club-Kutte mehr getragen werden.

Berlin - Im Kampf gegen kriminelle Rockervereinigungen und deren symbolträchtige Leder-Kutten hat der Bundesrat am Freitag das Vereinsgesetz verschärft.

Es bestätigte damit einen Beschluss des Bundestags vom 19. Januar.

Die am Freitag beschlossene Gesetz soll klar stellen, dass die Kennzeichen eines (in Teilen) verbotenen Vereins nicht in nahezu gleicher Form weitergenutzt werden können.

Sobald der Bundespräsident das Gesetz unterschrieben hat und es in Kraft tritt, dürfen Clubs ihre Kutten nicht mehr tragen, sobald eines ihrer Chapter verboten wurde.

Bisher durften Motorradclubs und Rocker ihre Kutten mit Vereinslogos und Symbolen tragen, so lange die verbotenen Chapter nicht abgebildet oder namentlich genannt wurden. Das ist nun hinfällig.

Zur Begründung gab der Bundesrat an, "dass Vereinigungen im Bereich krimineller Rockergruppen einen Deckmantel für schwere und organisierte Kriminalität wie Menschenhandel und Drogengeschäfte bieten können." Zudem könne das Auftreten der Clubs mit schweren Maschinen und Kutten für Angst in der Bevölkerung sorgen. So soll das Sicherheitsgefühl der Bürger gestärkt werden.

Der Bundespräsident muss das Gesetz noch unterzeichnen.

Nachbarn denken Autofahrer ist betrunken, doch in Wahrheit kämpft er um sein Leben!
Neu
Trotz Überlastung: Terrorermittler im Fall Amri fand Zeit für Nebenjob
Neu
Blutiger Angriff: Küchenhilfe attackiert Kollegen mit Hackmesser!
Neu
Falsch abgebogen: Autofahrer landet in Treppenhaus!
Neu
Daimler-Betriebsräte distanzieren sich von rechten Kollegen
Neu
Werden sie unterschätzt? Wie gefährlich sind Islamisten-Frauen?
Neu
Autos komplett zerstört! 29-Jährige stirbt bei Horror-Unfall in Kurve
Neu
Tödliche Medikamentenversuche an Kindern: Arzt verabreichte in 61 Fällen falsche Medizin
Neu
Krieg in Syrien: Stammen die Türken-Panzer etwa aus Hessen?
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
134.325
Anzeige
Skandal-Schlachthof: Bringt das Beweismaterial die Ermittler weiter?
Neu
Mann bekommt keine Bratwurst, dann zieht er plötzlich eine Waffe
Neu
Einmal umgeknickt und aus der Traum!
7.284
Anzeige
Entwarnung nach Evakuierung am Ostbahnhof
Neu
Update
Horror-Busfahrt! Studentin wird im Gepäckraum eingeschlossen
Neu
Taxifahrer hilft Polizei, indem er Taschendieben hinterher fährt
Neu
Kinderhasser versteckt Rasierklingen auf Spielplatz
Neu
Grundschule geschlossen: Knapp 90 Kinder mit Noroviren infiziert
Neu
Hier jubelten Tausende Hitler zu, das soll jetzt aus dem Gelände werden
Neu
Sex-Attacke: Studentin wird auf Toilette überfallen
Neu
Als eine Frau Geld abheben wollte, griffen sie an: Wer kennt diese Räuber?
268
Melina Sophie muss Porno-Bestellung bei ihrer Bank erklären
2.791
Schockdiagnose: Bewegender Aufruf von Fußball-Stars für Severin (12)!
898
Forderungen im dreistelligen Millionenbereich! Ist das der Ruin von Roland Koch?
158
Sachsenring-Rekordhalter Peter Rubatto ist tot
1.415
23-jähriger Autofahrer crasht in Lastwagen und überschlägt sich
58
Jugendliche klauen Auto und rasen damit quer durch Deutschland
1.385
So gespalten sind die Deutschen beim Thema Diesel-Fahrverbot
753
Vermögenssteuer? So will die Linke kostenlosen ÖPNV finanzieren
683
Umstrittener Aufnäher auf SEK-Uniform: LKA straft Beamten ab
3.653
Mit Auto auf Ex zugerast: Wo steckt dieser Psycho-Ausbrecher?
827
150 Gaffer stören Rettungskräfte, die eingeklemmte Frau befreien wollen
1.350
Schülerin (17) spielt mit Handy, während es lädt: Tot!
7.039
20 Autos Totalschaden! 1000-Tonnen-Güterzüge kollidieren
2.406
Streit geht weiter: Brinkmann holt zum Gegenschlag aus
1.893
Verurteilter Mörder geflohen! Wenn ihr diesen Mann seht, ruft schnell die Polizei!
2.073
Sila Sahin ist schwanger und schockt mit Geständnis
5.198
Fitnessmodel will einfachen Sit-Up machen und ist plötzlich gelähmt
2.335
Mitten in Deutschland! Imam betet vor Kindern für Sieg der türkischen Armee
1.715
Sind die Tschechischen Industrie-Abgase krebserregend?
1.330
Lollapalooza 2018: Auf diese Stars können wir uns freuen
97
Hat er sich wieder nackt gemacht? Flitzer-Legende muss in den Knast
2.846
Er soll mehrere Kinder missbraucht haben: Mutmaßlicher Sex-Täter weiter auf der Flucht!
1.230
Polizei genervt: Fast-Food-Kunden besetzen Notruf-Hotline
2.163
Sie versuchten einen Obdachlosen anzuzünden: Jetzt stehen sie wieder vor Gericht
1.679
Mit Kuppel und Minarett: Hier sorgt ein Moschee-Neubau für Zoff!
2.379
"Niemand hat mir geholfen": Schwangere Bonnie bricht auf Flughafen zusammen
4.537
Getöteter Polizist in Köln: Verdächtiger aus U-Haft entlassen!
1.978
Update
Warum verzichten so viele private Flüchtlings-Helfer auf Geld vom Staat?
1.211
Mann soll Opfer mit Samurai-Schwert auf Kindergeburtstag getötet haben!
1.561