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Abschiebe-Flug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt!

Die Bundesregierung hat einen für Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug nach Afghanistan wegen logistischer Probleme kurzfristig abgesagt.
Die Bundesregierung sagte eine für Mittwoch geplante Sammel-Abschiebung aus logistischen Gründen ab (Symbolbild).
Die Bundesregierung sagte eine für Mittwoch geplante Sammel-Abschiebung aus logistischen Gründen ab (Symbolbild).

Berlin/Kabul/Leipzig - Zwangspause für die umstrittenen Abschiebe-Flüge in Afghanistan! Die Bundesregierung hat einen für Mittwoch geplanten Flug mit abgelehnten Asylbewerbern von Leipzig nach Kabul abgesagt.

Dies berichtet der "Spiegel" und beruft sich dabei auf Regierungskreise. Allerdings sei der Flug nicht aus politischen Gründen oder wegen des anhaltenden Protests abgesagt worden.

Viel mehr sei die Deutsche Botschaft in Kabul nach den schweren Anschlägen vor einigen Wochen weiterhin geschlossen. Deshalb könne sie die Abschiebung nicht wie gewohnt logistisch unterstützen, heißt es.

Die Deutsche Botschaft ist seit einem Selbstmordanschlag Ende Mai fast völlig zerstört. Damals hatte sich ein Attentäter mit einem Laster voller Sprengstoff in unmittelbarer Nähe des Gebäudes in die Luft gejagt. Alle Mitarbeiter wurden außer Landes gebracht, nur Botschafter Walter Haßmann sei noch in Afghanistan. Er arbeite in einem geschützten NATO-Camp, so der Spiegel.

Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben: Regierungskreisen zufolge besteht weiterhin Einigkeit darin, die Abschiebungen fortzusetzen, wenn die Botschaft wieder Unterstützung leisten kann. Wann es soweit ist, sei allerdings noch nicht absehbar. Das Innenministerium überlegt deshalb, ob die Bundespolizei die Abschiebungen vor Ort unterstützen kann.

Nach dem Anschlag auf die Deutsche Botschaft war eine emotionale Debatte um die Abschiebungen nach Afghanistan entbrannt. Die Regierung setzte die Flüge zunächst aus. Das Auswärtige Amt kündigte an, eine neue Sicherheitsbewertung für das Land zu erstellen. Eigentlich sollte diese bis Juli fertig sein. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes konnte auf Spiegel-Anfrage jedoch nicht sagen, ob der Termin eingehalten werden kann.

Grundsätzlich will die Bundesregierung nur Afghanen abschieben, die straffällig geworden sind. Hierzu zählen auch Asylbewerber, die während ihres Verfahrens falsche Angaben gemacht oder Fristen versäumt haben. Die Opposition kritisiert die Abschiebungen nach Afghanistan scharf, da sich die Sicherheitslage in dem Land dramatisch verschlechtert hat.

Fotos: DPA

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