Starkschnee sorgt für komplettes Verkehrschaos! Laster stehen quer
Top
AfD braucht dringend eine Million Euro, sonst gibt es Ärger
3.534
Farb-Fail! Deshalb haben YouTube-Stars Dagi Bee und Katja Krasavice grüne Haare
1.331
Mann schlägt Rentnerin (73) auf Straße brutal zusammen: Lebensgefahr!
4.225
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
97.623
Anzeige
1.154

Termin für Abstimmung über Homo-Ehe steht

Nach jahrelangem Gezerre um die Ehe für alle geht plötzlich alles ganz schnell.
Ein Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten der Linken trägt ein T-Shirt mit einem Herz in Regenbogenfarben und dem Titel "#LoveWins".
Ein Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten der Linken trägt ein T-Shirt mit einem Herz in Regenbogenfarben und dem Titel "#LoveWins".

Berlin – Der Bundestag wird noch in dieser Woche über die Ehe für alle entscheiden - gegen den Willen der Unions-Spitze. SPD, Linke und Grüne setzten am Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestages mit knapper Mehrheit durch, dass das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des Parlaments kommt – an diesem Freitag.

Ein solches rot-rot-grünes Votum gegen die Stimmen der Union ist ein bemerkenswerter Vorgang und bedeutet eine offene Konfrontation zwischen den Koalitionspartnern.

Die Spitzen der Unions-Fraktion hatten sich gegen eine Abstimmung vor der Bundestagswahl ausgesprochen. Im Bundestag gilt eine Mehrheit für die Ehe für alle als sicher.

Dem Parlament liegen bereits seit längerem drei Gesetzentwürfe für die uneingeschränkte Homo-Ehe vor - von Linken, Grünen und vom Bundesrat. Über den Antrag der Länderkammer soll nun abgestimmt werden. Die große Koalition ist in der Frage gespalten und hat bislang eine Abstimmung dazu verhindert, indem sie das Thema im Rechtsausschuss 30 Mal vertagte.

Die jahrelange Debatte gewann plötzlich enorm an Tempo, nachdem Kanzlerin Angela Merkel am Montag überraschend vom klaren Nein der CDU in dieser Frage abgerückt war und öffentlich von einer Gewissensentscheidung gesprochen hatte.

Die SPD nahm das zum Anlass, eine schnelle Parlamentsabstimmung durchzusetzen und die Union damit drei Monate vor der Bundestagswahl in die Enge zu treiben.

Die Vorsitzende des Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), sagte, sie rechne am Freitag mit einer "überwältigenden Mehrheit". Am 7. Juli soll sich der Bundesrat abschließend damit befassen. Künast sagte, die Regelung könne wohl ein paar Wochen später in Kraft treten. "Ab da kann geheiratet werden", sagte sie. "Ich rate schon mal allen Standesämtern in der Bundesrepublik, ihr Personal aufzustocken."

Auslöser für die plötzlich so schnelle Entwicklung war ein Kurswechsel von Angela Merkel. Sie erklärte die Abstimmung für die Mitglieder ihrer Fraktion zur Gewissensfrage.
Auslöser für die plötzlich so schnelle Entwicklung war ein Kurswechsel von Angela Merkel. Sie erklärte die Abstimmung für die Mitglieder ihrer Fraktion zur Gewissensfrage.

Fotos: DPA

Auf diese Liebes-Erklärung hätte BVG wahrscheinlich gern verzichtet
466
Arzt begrapscht jahrelang Patientinnen – Bewährungsstrafe
1.694
Er schnitt seinem Opfer den Penis ab: So lange muss er in Haft
2.056
Horror-Unfall! Mann tötet Mutter bei Frontalcrash
4.791
Täglich neue Schnäppchen auf Amazon!
28.621
Anzeige
Sohn rettet seine Mutter und bezahlt das mit dem Leben
7.776
Frau geht mit juckenden Augen zum Arzt, der macht einen Horror-Fund
9.543
Airbus fliegt gigantischen Weihnachtsbaum über Deutschland
4.620
Hat ein Mann mit seinem Traktor echt sechs Blitzer umgefahren?
1.757
Krankenwagen verliert Reifen bei Einsatzfahrt - Verdacht auf Sabotage
1.327
Obdachloser findet 300.000 Euro und ist seitdem verschwunden
6.647
Roboter schreibt komplettes Harry-Potter-Kapitel. Das Ergebnis ist großartig!
1.081
Mysteriöser Tod von Designer Otto Kern (✝67)! Jetzt sprechen die Ermittler
14.287
Mädchen besucht "netten Onkel von nebenan" und erlebt Schreckliches
7.416
Passagiere sitzen stundenlang neben Mann, der tot ist
5.683
Kirche mehrfach betrogen und bestohlen: Geistlicher verhaftet
579
Deutscher Tourist von Lawine getötet
1.547
69-Jähriger erschießt Nachbarn: Der Grund ist unfassbar!
2.231
5. Todesfall seit März: Auch Thomas L. (†70) war RB-Fan!
4.580
Hammelsuppe deckt gnadenloses Mordkomplott auf
3.090
Welche Promi-Tochter wurde denn hier beim Workout gefilmt?
8.997
Ehemann hackt seiner Frau (25) die Hände mit einer Axt ab
6.489
Spurlos verschwunden: Polizei sucht nach 17-Jährigem
833
Fahndung: Mann vergewaltigt Frau an Straßenrand
10.352
Warum wurden denn diese Polizisten die Augen verbunden?
243
Enthüllung angekündigt! Hat die NASA tatsächlich Aliens entdeckt?
12.728
Grausam! Jugendliche steinigt Baby-Katze zu Tode
7.147
Shitstorm für AfD-Politiker wegen Foto aus dem Parlament
3.654
Todesfall überschattet Guido-Maria Kretschmers Weihnachtsfest
4.718
Student erfriert nach Partynacht in Jeans und T-Shirt
3.507
Wetten, dass ist das beste Weihnachtsgeschenk, was du jetzt noch auftreiben kannst?
2.721
Lufthansa zieht Angebot zu Niki zurück
564
Schrottbus-Künstler mit neuem Werk zurück in Dresden
2.867
Mann wegen Farben seiner Hosenträger zu Tode geprügelt
9.778
Anwohner wollen mit Glühwein gegen Google protestieren
1.255
"Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie hier?": Richter erklärt seine Reaktion
18.329
Trotz Phosphaten: Der Döner darf bleiben!
1.223
NSU-Terroristen: Nebenkläger bezweifelt Motiv für Mord an Polizistin
897
Flüchtling verletzt Mitbewohner mit Messer am Kopf
1.701
"Hitler hat vergessen, Euch zu vergasen": Das müssen sich Juden beim Fußball anhören
5.761
Wohnmobil kracht auf der Autobahn gegen Laster und überschlägt sich: Person sofort tot
26.260
Update
Lehrer beschimpft Kollegen als Nazis und redet sich mit dieser Aussage dreist raus
2.295
Große Razzia: SEK stürmt Wohnungen von mutmaßlichen Terror-Kämpfern
2.909
Panik! Hochansteckende Augengrippe in Deutschland ausgebrochen
10.022
Aus Verzweiflung: Schülerin sucht per Tweet nach Schulball-Begleitung
5.757
Warum wurde ein Mann nachts von der Polizei geweckt und zu seinem Auto befragt?
5.477
Hunde-Tragödie! Süßer Vierbeiner von Van überrollt
1.291
Aubameyang verkauft sein Lambo-Schmuckstück: So viel müsst Ihr dafür blechen
5.187
"Du bist zu fett, um solche Klamotten zu tragen": Frau im Supermarkt fies gemobbt
2.289
47-Jährige geht joggen, drei Tage später wird sie tot aufgefunden
6.979
LKW-Fahrer schläft ein und wacht schwer verletzt im Straßengraben auf
6.372
Braut erlebt den schönsten Moment ihres Lebens, wenig später ist sie tot
8.136
Persönliche Worte: So geht es Natascha Ochsenknecht nach der Trennung
2.869
Als der Künstler merkte, wer sein Atelier verwüstete, staunte er Bauklötze
1.674