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Bundestagswahl: Landet die NPD nach Ausschluss doch noch auf dem Stimmzettel?

Wegen formaler Gründe wurde die NPD zunächst nicht zugelassen, der Einspruch folgte. #Berlin
Darf die Partei gewählt werden oder nicht? Darüber wird am Donnerstag gegen 11 Uhr entschieden.
Darf die Partei gewählt werden oder nicht? Darüber wird am Donnerstag gegen 11 Uhr entschieden.

Berlin - Der Bundeswahlausschuss entscheidet am Donnerstag über eine Beschwerde der rechtsextremen NPD.

Der Berliner Landeswahlauschuss hatte die Landesliste der rechtsextremen Partei in der Vorwoche aus formalen Gründen nicht zur Bundestagswahl zugelassen, wie TAG24 berichtete. Dagegen hatte die NPD beim Bundeswahlausschuss Einspruch eingelegt, das Gremium trifft nun eine endgültige Entscheidung.

Als Grund für die Nichtzulassung der NPD-Landesliste führte der Berliner Wahlausschuss einen Fehler im NPD-Kreisverband Reinickendorf-Mitte an: Dieser wählte seine Delegierten für die Vertreterversammlung, bei der am Ende die Landesliste der Partei beschlossen wurde, zu früh. Es handele sich um einen Gesetzesverstoß, der den Ausschluss von der Wahl zur Folge habe.

Insgesamt hatte der Berliner Wahlausschuss 24 Landeslisten von Parteien zugelassen. Damit wird der Wahlzettel am 24. September länger als zuletzt: Bei der Bundestagswahl 2013 stellten in der Hauptstadt 17 Parteien Landeslisten auf, bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Vorjahr waren es 21 Parteien.

Ebenfalls am 24. September stimmen die Berliner in einem Volksentscheid über die Zukunft des Flughafen Tegels ab.

Fotos: DPA

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