Holt Dieter Bohlen Pietro in die DSDS-Jury? Top Polizei geht auf Malle gegen Sauftouris vor und kontrolliert Benimmregeln Top Mädchen (6) stirbt nach Herz-OP: Vater bedroht Chefarzt Neu Am Telefon: Bundespräsident Steinmeier gratuliert Erdogan zum Wahlsieg Neu viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 15.334 Anzeige
1.728

Diesel-Urteil bringt die Kanzlerin nicht aus der Ruhe

Angela Merkel rechnet nach Diesel-Urteil nur mit begrenzten Folgen

Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt angesichts des Diesel-Urteils aus Leipzig gelassen. Aus ihrer Sicht geht es nur um einzelne Städte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass das Diesel-Urteil nur begrenzte Folgen hat.
Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass das Diesel-Urteil nur begrenzte Folgen hat.

Berlin/Leipzig - Kein Grund zur Panik: Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) rechnet nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten nur mit begrenzten Folgen.

"Es geht um einzelne Städte, in denen muss noch mehr gehandelt werden", sagte sie am Dienstag in Berlin. "Aber es geht wirklich nicht um die gesamte Fläche und alle Autobesitzer in Deutschland."

Merkel verwies darauf, dass viele von zu schmutziger Luft betroffene Städte "nicht so sehr große Überschreitungen der Grenzwerte haben". Das Thema der Verhältnismäßigkeit spiele im Urteil auch eine große Rolle: "Das heißt, wir können hier vielleicht sehr schnell auch die notwendigen Grenzwerte einhalten."

Die Kanzlerin betonte, dass Luftreinhaltepläne auf jeden Fall umgesetzt werden müssten - auch mit Hilfe des Bundes. Sie hob unter anderem ein bereits laufendes Milliardenprogramm zur Förderung von kommunalen Maßnahmen hervor. Städte mit besonderen Problemen sollten noch einmal gesondert angeschaut werden.

Wer nach dem Urteil der Leipziger Richter "jetzt die rechtlichen Handlungsoptionen hat, das müssen wir prüfen", sagte Merkel. Hierüber solle auch mit Kommunen und Ländern gesprochen werden. Die Kanzlerin äußerte sich in einer Pressekonferenz mit Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vucic (47).

Update, 15.30 Uhr: Die geschäftsführende Bundesregierung will verhindern, dass es überhaupt zu Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten kommt. Es sei "das ganz klare Ziel, Fahrverbote zu vermeiden. Das ist auch machbar mit der Vielfalt der Maßnahmen, die wir vorgeschlagen haben", sagte der geschäftsführende Verkehrsminister Christian Schmidt (60, CSU) am Dienstag in Berlin. Er verwies unter anderem auf ein gestartetes Programm von einer Milliarde Euro zur Förderung kommunaler Maßnahmen.

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte, ihr Ziel bleibe, dass Fahrverbote möglichst nie in Kraft treten müssten, weil die Luft auf anderem Weg sauber zu bekommen sei. Es gebe hierfür jetzt noch einen Zeitraum, der mit "beherzten Maßnahmen" genutzt werden müsse.

Die Autohersteller als "Verursacher des Problems" dürften dabei nicht aus der Verantwortung entlassen werden, sagte Hendricks. Gebraucht würden auch technische Nachrüstungen, "die so viel bringen, dass der Stickoxid-Ausstoß deutlich sinkt, und man damit weiter in die Innenstädte fahren kann". Der Druck dafür sei jetzt größer geworden.

Fotos: DPA

Politiker erschossen: Alle Polizisten einer Stadt verhaftet Neu Chaos im Berufsverkehr auf der A3: Lkw kippt an Baustelle um Neu
Werbung für rechtes Portal in Dresdner Kino? Handy-Video sorgt für Wirbel Neu Landwirte sauer: Sie müssen nun auch Maut zahlen Neu
Weniger Passagiere: Berliner Flughäfen werden immer unbeliebter Neu 120 Einsatzkräfte vor Ort: Kinder nach Chlorgasaustritt an Schule verletzt Neu Versuchter Mord! Messerattacke auf Ex-Frau und Lebensgefährten Neu Ob das reicht? Mit so viel Geld will Berlin alle Käufer von E-Autos ködern Neu Frau mischt Gift ins Festessen: 88 Menschen im Krankenhaus, fünf tot Neu Frauen rasten aus: Das ist die sexieste Fußball-Mannschaft bei der WM Neu Gästeliste: Diese Stars waren bei der Hochzeit von Dagi Bee dabei Neu Mann mit Kugel in der Wade stellt Polizei vor Rätsel Neu Angeklagter soll entsetzliche Mord-Phantasien an Kindern beschrieben haben Neu Obdachloser darf nicht in den Zug: Dann hagelt es Schläge und Tritte Neu Also doch! Daran sind 144 Kita-Kinder und sechs Betreuer erkrankt Neu Chaos am Bahnhof: Darum standen alle Züge still 2.042 Frau kauft ihrem Liebling Spielzeug von Aldi und bereut es nur wenige Minuten später 2.710 Hollywood-Stars müssen warten! Darum unterbricht Til Schweiger seine Dreharbeiten 786 Unterricht abgesagt! Randalierer verwüsten Gymnasium und pinkeln überall 3.276 Auto prallt gegen Klo, Klo fällt auf Mann 645 91-Jähriger verirrt sich auf den Gleisen 109 Frau fliegt über 6400 Kilometer, um Bekanntem einen Satz zu sagen und haut sofort wieder ab 3.212 Nach Top-Leistung: Das sagt Werner über seine neue Position 1.027 Schaffner lockt Kinder zu sich nach Hause und missbraucht sie 1.165 Vermummte überfallen Roma-Lager mit Messern und Baseball-Schlägern: Ein Toter 2.420 "Wir haben es sowas von gespürt": So bedankt sich Helene Fischer bei ihren Fans 2.276 Feuerwehr macht Horror-Fund: Toter liegt in brennendem Wohnwagen 254 50-jähriger Segler in der Ostsee vermisst 1.446 Schrecklicher Verdacht: Wollte ein 23-Jähriger seine Familie töten? 2.468 Nach tödlichen Raubüberfall: So sehr leidet die Juweliers-Witwe (79) 213 Vorsicht: Wenn Ihr diese Pflanze berührt, kann das schlimme Folgen haben! 1.888 Explosion in Wuppertal: War es ein Mordversuch? 1.496 Guido Maria Kretschmer und sein Frank: Hochzeitstermin steht endlich! 1.211 Mord an Schlossherrin: Lebenslang für 18-Jährigen 1.473 Iranische Fans stören Ronaldos Schlaf mit Gesängen 1.278 Krieg der Chauffier-Dienste: Taxi-Fahrer gehen gegen Minicars auf die Barrikaden 177 Fall Sophia L.: Polizei kennt jetzt offenbar den Tatort 11.836 Bei diesen Ergebnissen erreicht das DFB-Team das Achtelfinale 2.520 Kinder spielen mit Waffen, das geht schief 378 Zwei Prostituierte nach Sex erwürgt, weil er sie sterben sehen wollte 2.533 Nach Todesunglück am Kamelgehege: Zweijähriger ertrank im Wassergraben 2.153 In Hauswand gekracht: Identität des verbrannten Autofahrers weiter unklar 233 Flüchtling rastet aus und überschüttet Hausverwalter mit heißem Fett 7.915 Politikerin glaubt: Burkinis fördern Teilnahme am Schwimmunterricht 988 Es gibt mehrere Verletzte! Feuer in Flüchtlingsunterkunft 5.716 Update Lewandowski gegen Real-Star: Bayern-Bosse lehnten Tausch ab 2.341 Ein Toter und mehrere teils Schwerverletzte nach Bus-Unglück 644 Feuerteufel am Werk? Mutter und Baby entkommen knapp Flammenhölle 1.704 Radfahrer bekommt kein Schmerzensgeld, obwohl er Kind ausgewichen ist 1.928 Mann stellt Laster übers Wochenende auf Parkplatz und erlebt böse Überraschung 9.666