Erhebliche Bedrohung: Terrorverdächtiger wird abgeschoben

Leipzig - Er sei ein IS-Sympathisant und befürworte Anschläge. Weil sie keine Zweifel an dieser Einschätzung hatten, bestätigten die Richter des Leipziger Bundesverwaltungsgerichtes nun die Abschiebung eines Terrorverdächtigen aus Schleswig-Holstein in die Türkei.

Ein 28-jähriger IS-Sympathisant wurde vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig in die Türkei abgeschoben. (Symbolbild)
Ein 28-jähriger IS-Sympathisant wurde vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig in die Türkei abgeschoben. (Symbolbild)  © DPA

Die Abschiebung sei rechtmäßig, so die Richter, die am Dienstag eine Klage des 28-Jährigen zurückwiesen. Zuvor hatte Schleswig-Holsteins Innenministerium den Mann als mutmaßlichen islamistischen Gefährder eingestuft. Er sei ein IS-Sympathisant und befürworte Anschläge. Der Mann ist in Deutschland geboren und aufgewachsen, hat aber die türkische Staatsangehörigkeit.

Im Oktober 2017 ordnete das Ministerium dann die Abschiebung des Mannes auf Grundlage des sogenannten Gefährderparagrafen an. Der 28-Jährige klagte dagegen und machte geltend, von ihm gehe keine terroristische Gefahr aus. Die Bundesverwaltungsrichter, die für derartige Klagen in erster und letzter Instanz zuständig sind, hatten jedoch keine Zweifel an der Einschätzung der Behörden zur Gefährlichkeit des Mannes.

Wie die Zeit meldet, war der Mann bereits Ende Januar in die Türkei geflogen worden, nachdem die deutschen Bundesverwaltungsrichter seinen Eilantrag gegen die Abschiebung abgelehnt hatten.

Dem Vorsitzenden Richter zufolge bleibt der Senat auch nach erneuter Prüfung bei seiner durch vielfältige Indizien gestützten Überzeugung, dass von dem Mann eine erhebliche Bedrohung ausgehe.


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