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Jetzt zieht auch die Bundeswehr in den Krieg gegen den IS

Berlin - Eigentlich wollte sich Deutschland aus den Luftangriffen gegen den IS heraushalten. Jetzt steht die Bundeswehr vor einem Kampfeinsatz. Frankreichs Präsident Hollande und Kremlchef Putin wollen ein breites Bündnis gegen Terror.
Ein Tornado im Bundeswehrlager Camp Marmal in Masar-i-Scharif (Archivbild 2007).
Ein Tornado im Bundeswehrlager Camp Marmal in Masar-i-Scharif (Archivbild 2007).

Berlin - Eigentlich wollte sich Deutschland aus den Luftangriffen gegen den IS heraushalten. Jetzt steht die Bundeswehr vor einem Kampfeinsatz. Frankreichs Präsident Hollande und Kremlchef Putin wollen ein breites Bündnis gegen Terror.

Die Bundesregierung vollzieht im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eine radikale Kehrtwende: Deutschland will sich nun auch militärisch am internationalen Einsatz gegen die Terrororganisation in Syrien und im Irak beteiligen - und zwar auch ohne UN-Mandat.

Knapp zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris beschloss die Bundesregierung, einer entsprechenden Bitte von Frankreichs Präsidenten François Hollande nachzukommen.

Konkret will Deutschland mit bis zu sechs "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Kriegsschiff in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat eingreifen.

Zudem sollen ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung zur Verfügung gestellt werden. Das beschlossen Kanzlerin Merkel und die zuständigen Minister am Donnerstag in Berlin. Merkel sagte, man dürfe einem weiteren Erstarken des IS nicht zuschauen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Bundesregierung will die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit vier bis sechs Aufklärungs-"Tornados" unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Die Fregatte soll den Flugzeugträger "Charles de Gaulle" absichern, den die Franzosen ins östliche Mittelmeer geschickt haben. Die Tankflugzeuge sollen mit Treibstoffversorgung in der Luft längere Angriffsoperationen ermöglichen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte, dass es auch um die Glaubwürdigkeit Deutschlands gehe. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wies darauf hin, dass das "menschenverachtende Wüten" des IS auch jederzeit Deutschland treffen könne.

Die Bundestagsberatungen über den Einsatz sollen möglichst schon kommende Woche abgeschlossen werden. Das Parlament hat das letzte Wort, eine Mehrheit mit den Stimmen der Koalition gilt aber als sicher.

Bislang hat sich Deutschland in der Region darauf beschränkt, die kurdische Peschmerga-Armee im Nordirak für den Kampf gegen den IS auszubilden. Mit einer Beteiligung an den Luftangriffen wäre die Bundeswehr zum dritten Mal in ihrer Geschichte in einen offensiven Kampfeinsatz involviert - nach dem Kosovo-Krieg und dem Kampf gegen die Taliban in Afghanistan.

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