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Bundesweite Razzia! Zoll nimmt sich Taxigewerbe vor

Erfurt: Hauptzollamt im Einsatz bei bundesweiter Kontrolle, mehrere Verstöße festgestellt

Bei einer überraschenden Razzia fanden die Beamten des Hauptzollamts gleich mehrere Verstöße bei den Angestellten von Taxiunternehmen.

Erfurt - Taxiunternehmen in Thüringen und Südwestsachsen bekamen in der vergangenen Woche unerwarteten Besuch: Das Hauptzollamt überprüfte die Arbeitsbedingungen der Angestellte.

Nicht alle Angestellten waren legal mit ihren Taxis unterwegs. (Symbolbild)
Nicht alle Angestellten waren legal mit ihren Taxis unterwegs. (Symbolbild)

Erfurt - 120 Beamte waren bei der bundesweiten Schwerpunktprüfung alleine in Thüringen und Sachsen im Einsatz.

"Schwerpunktmäßig ging es um die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes und die Entrichtung der Sozialabgaben durch die Arbeitgeber. Wir prüfen außerdem, ob Arbeitnehmer zusätzlich zu ihrem Lohn Sozialleistungen erhalten und ob ausländische Arbeitnehmer die notwendigen Genehmigungen vorweisen können", teilte ein Sprecher des Hauptzollamtes Erfurt mit.

Bei den Prüfungen wurden 345 Personen zu ihrem Arbeitsverhältnis befragt. Weiterhin sahen sich die Beamten in 51 Taxiunternehmen die Geschäftsunterlagen an. Am Ende wurden 21 Unregelmäßigkeiten festgestellt, die jetzt durch weitere Prüfungen oder im Zuge von Ermittlungen geklärt werden müssen.

Davon ergaben sich in 10 Fällen, sechsmal in Thüringen und viermal in Sachsen, Anhaltspunkte, dass Arbeitnehmer nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt bekommen. In sechs weiteren Fällen, vier in Thüringen und zwei in Sachen, besteht der Verdacht, dass Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten entweder nicht oder nicht in richtiger Höhe abführen.

Bei vier Arbeitnehmern aus Thüringen gab es zudem Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch. Sie alle hatten Leistungen vom Arbeitsamt bezogen, ihre Arbeit aber nicht dem Amt gemeldet. Außerdem wurde in Thüringen ein ausländischer Arbeitnehmer angetroffen, der keine Arbeitsgenehmigung vorweisen konnte.

Fotos: 123RF

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