Peinliche Oscar-Panne: Falscher Gewinner verkündet

TOP

Hools dürfen nach Randalen Fußball in der Kneipe schauen

TOP

Das ist die starke Botschaft vom iranischen Oscar-Gewinner an Donald Trump

NEU

Schlimmer Unfall beim Karneval: Wagen fährt in Menschenmenge

NEU

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

8.789
Anzeige
3.267

CDU-Politiker Spahn will Burka-Verbot

Berlin - Vollverschleierte Frauen wirken auf viele als unvereinbar mit der westlichen Kultur. Immer mal wieder wird deshalb ein Verbot gefordert. Aber die Religionsfreiheit setzt hier enge Grenzen.
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat konkrete Forderungen.
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat konkrete Forderungen.

Berlon - Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat ein Verbot der Vollverschleierung von Frauen in der Öffentlichkeit gefordert.

"Ein Verbot der Vollverschleierung, also von Nikab und Burka, ist überfällig, auch als Signal in die Welt", sagte er der Zeitung "Die Welt" (Samstag). "Ich will in diesem Land keiner Burka begegnen müssen. In diesem Sinne bin ich burkaphob." Rechtlich wäre ein Verbot jedoch heikel.

Spahn beklagte sich, ihm kämen heute zum Beispiel bei Ikea vollverschleierte Frauen entgegen. "Das ist eine gesellschaftliche Veränderung, die ich nicht will. Unsere Offenheit für andere Kulturen droht in solchen Fällen zum Rückfall in alte verklemmte Spießigkeit zu führen. Ich will aber kein verklemmtes Deutschland."

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2014 kommt allerdings zu dem Schluss, dass ein Verbot der freiwilligen Vollverschleierung muslimischer Frauen gegen die in Artikel 4 des Grundgesetzes garantierte Religionsfreiheit verstoßen würde.

Eine Frau mit Burka.
Eine Frau mit Burka.

Nur wenn eine Frau zum Tragen der Burka oder eines Nikab gezwungen werde, etwa zur öffentlichen Demonstration der Ungleichheit von Mann und Frau, entfalle der Schutz der Religionsfreiheit.

Ein Verbot der erzwungenen Vollverschleierung wäre somit möglich. Problematisch wäre in der Praxis aber die Abgrenzung zwischen Freiwilligkeit und Zwang.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte habe in einer Entscheidung vom Juli 2014 ausgeführt, dass eine Burka zwar von vielen Betrachtern als befremdlich wahrgenommen werde. "Sie sei aber mit ihrer Andersartigkeit der Ausdruck einer kulturellen Identität, die zum Pluralismus beitrage, welcher der demokratischen Gesellschaft eigen sei", zitieren die Autoren des Gutachtens aus dem Urteil.

Es gebe auch keine Hinweise darauf, dass Frauen, die sich ganz verschleierten, damit eine Form von Verachtung gegenüber denen zum Ausdruck bringen wollten, denen sie begegnen, oder sonst die Menschenwürde anderer verletzen wollten.

Spahn verlangte zugleich mehr Integrationsbereitschaft von Flüchtlingen und eine schärfere Gangart bei Verweigerung. "Jedem, der sich auf den Weg nach Deutschland macht, muss klar sein, dass sein Leben hier ganz anders aussehen wird als in der Heimat", sagte er der Zeitung "Die Welt" (Samstag). "Er sollte es sich genauer überlegen, ob er wirklich in diese westliche Kultur hier will."

Spahn verlangte mehr Unnachgiebigkeit bei Integrationsverweigerung: "Wer seine Tochter nicht zum Unterricht lässt, muss in Zukunft erleben, dass das Mädchen dann von staatlichen Stellen zu Hause abgeholt und zur Schule gebracht wird."

Auch der Vorschlag, Eltern Hartz-IV-Leistungen zu kürzen, wenn ihre Kinder ständig in der Schule fehlen, gehöre wieder auf den Tisch. "Da waren wir in der Vergangenheit nicht konsequent genug. Diese falsch verstandene Toleranz war übrigens immer zum Schaden für die Kinder."

Fotos: dpa

"Game of Thrones"-Star Neil Fingleton mit nur 36 Jahren gestorben!

13.141

VfL Wolfsburg feuert Valerien Ismael

1.226

Trump-Fans schwenken Russland-Fahnen, ohne es zu merken

2.317

Stieß Ehemann seine Frau von Kreuzfahrtschiff ins Meer?

9.889

Jetzt musst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben

6.082
Anzeige

Rothirsch geht mit Rinderherde fremd

1.556

Mit 61 Jahren! Titanic-Star Bill Paxton überraschend gestorben

9.887

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

7.287
Anzeige

Sachsen sahnen bei Bob- und Skeleton-WM ab

1.119

22-Jähriger droht Ex-Freundin, den Kopf mit Axt einzuschlagen

5.020

Als er ihr an den Hintern fasst, rastet das Bikini-Model aus

7.914

Dieses Foto entlarvte eine Halbmarathon-Läuferin als Betrügerin

35.258

Horror-Sturz bei Eisrennen: Pferd tot, Jockey im Krankenhaus

2.866

Zwei Frauen prügeln sich auf Karnevalsparty um einen Mann

3.097

Fast gestorben! Seine Krankheit ist so selten, dass kaum ein Arzt sie kennt

7.422

Drei Menschen kämpfen um ihr Leben! Auto rast in Menschen-Gruppe in London

6.656

Lady beweist, dass Tattoos auch mit 56 noch sehr heiß aussehen können

8.480

Neue Details: So brutal lief die Hooligan-Schlacht in Moabit

6.728

Mann wird von Prostituierter abgezockt und täuscht einen Überfall vor

3.683

54-jährigem Reichsbürger mit Kettensäge in Unterarme gesägt

6.681

Für Oscar nominierte Schauspielerin Natalie Portman sagt ab

2.644

Schwarzfahrer flüchtet und stürzt vor U-Bahn

2.017

Flughafentunnel: Geisterfahrer kracht in Gegenverkehr

357

Jürgen Milski disst Helena Fürst und die schießt zurück

4.655

Liebe statt Geld! Paar hat Sex in einer Bank

7.646

Einbruchsspuren: Polizei sieht nach und entdeckt zwei Leichen in Einfamilienhaus

8.144

Mutter nicht im Haus: Zwillinge ertrinken in Waschmaschine

8.818

Anwältin kündigt Job, um als Prostituierte mehr Geld zu verdienen

6.794

So harsch reagierte die Polizei nach Heidelberger Todesfahrt

6.056

Acht Gegentore gegen Bayern! So lustig spotten Twitter-User über den HSV

4.355

SPD fällt erstmals seit Schulz-Nominierung in Umfrage zurück

2.500

RTL II sucht wieder die schönsten Molligen

1.263

Das ist die Schwester von Shirin David! Sie ist schlau, hübsch und lustig

4.725

Schmutzige Details! Das sagt die Ex von Jay Alvarrez über seinen Penis

13.097

Tausende Anwohner von geänderten BER-Flugrouten betroffen

3.274

Dieser GZSZ-Star kommt bald unter die Haube

7.298

Militär auf Philippinen greift Entführer deutscher Geisel an

8.776

Frau wird beim Überqueren der Straße vor Augen des Mannes überfahren

5.317

Auto rast in Karnevals-Umzug in Amerika: 28 Verletzte

3.085

Oma gibt Gas! Improvisierter Tatort mit Laien

1.377

Bombendrohung gegen türkisches Restaurant in Bielefeld!

3.663
Update

Krawalle und Demonstrationen gegen Front National

3.095