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Obergrenze light! CDU und CSU vor Durchbruch bei Flüchtlings-Frage

CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze kurz vor einem Durchbruch beim Thema Zuwanderung.
CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze kurz vor einem Durchbruch.
CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze kurz vor einem Durchbruch.

Berlin - CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze kurz vor einem Durchbruch beim Thema Zuwanderung.

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag am Rande der Unionsverhandlungen über einen gemeinsam Kurs für die anstehenden Gespräche über ein Jamaika-Bündnis aus Teilnehmerkreisen.

TAG24 bleibt dran!

Update 23.05 Uhr: Die CSU-Spitze hat die Einigung mit der CDU auf eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs begrüßt. Der neue CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am späten Sonntagabend beim Verlassen des Adenauerhauses in Berlin, die Union habe ein "Regelwerk zur Migration" erstellt. "Sie sehen mich sehr zufrieden." CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ergänzte, die sei ein "guter Tag für die Union und (ein) guter Tag für Deutschland".

Vor dem Einstieg in ihre Limousinen klatschten sich beide CSU-Politiker strahlend in einer Art Siegerpose ab und beglückwünschten sich gegenseitig.

Update 22.20 Uhr: CDU und CSU haben weitere Beratungen über eine gemeinsame Linie für die Jamaika-Verhandlungen nach ihrer Einigung über eine Flüchtlings-Obergrenze vertagt. Das teilte ein Parteisprecher am späten Sonntagabend mit, ohne zunächst einen Termin für ein weiteres Treffen zu nennen.

Update 21.45 Uhr: Konkrete Zahlen werden noch nicht genannt. Sollte die Zahl 200.000 tatsächlich in der Endfassung des Kompromisses stehen, hätte Seehofer zumindest einen gesichtswahrenden Kompromiss erreicht. Er hatte in den vergangenen Jahren gegen Merkels strikten Widerstand auf einer Flüchtlings-Obergrenze in dieser Größenordnung bestanden. Auch mit den Grünen dürfte eine Obergrenze in den Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis nicht durchzusetzen sein.

Update 19.45 Uhr: CDU und CSU wollen sich im Rahmen eines Kompromisses zur Begrenzung von Zuwanderung für eine EU-weite Lösung im Umgang mit nach Europa kommenden Asylsuchenden und Flüchtlingen einsetzen.

Ziel einer Einigung sei es, die illegale Migration nach Deutschland insgesamt zu reduzieren und beispielsweise die Schlepperkriminalität besser zu bekämpfen. Dies sei Voraussetzung, um durch mehr legale Migration die Hilfe für Schutzsuchende im humanitären Bereich verbessern zu können.

Fotos: DPA

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