Alles für Klicks! Bloggerin schiebt sich lebenden Aal in die Vagina

12.801

Nach Chesters Tod: Twitter-Profil seiner Frau gehackt

3.965

Schnarch! Flüssigbeton landet in falschem Schlafzimmer

2.067

Blondine kippt Scheibenreiniger ins Auto. Das kommt dabei raus

6.639
605

Für Bauwagenplätze sollen bald strenge Regeln gelten

#Wagenplätze gibt es in #Leipzig einige - und manchmal auch Ärger deswegen. Ein Lösungsvorschlag der CDU wird am Mittwoch im Stadtrat diskutiert.
Wagenplatz an der alten Baumwollspinnerei im Leipziger Westen. Die Stadt schloss 2016 mit den Bewohnern einen Mietvertrag ab.
Wagenplatz an der alten Baumwollspinnerei im Leipziger Westen. Die Stadt schloss 2016 mit den Bewohnern einen Mietvertrag ab.

Leipzig - Der Stadtrat stimmt am Mittwoch darüber ab, ob das Rathaus strenge Mietverträge mit Bauwagenplätzen auf städtischen Grundstücken abschließen soll.

Dies gilt dann laut eines Antrags der CDU für Wagenplätze, die noch nicht über Mietverträge verfügen - auch für neu entstehende Plätze. Dabei muss diese Wohnform auf dem jeweiligen Grundstück städtebaulich vertretbar sein und darf nicht für andere städtische Aufgaben benötigt werden.

Nach den Vorstellungen der CDU sollen die Verträge straffe Auflagen sowie ein Nutzungsentgelt beinhalten. Vertraglich geregelt werden sollen die ordnungsgemäße Versorgung mit Energie und Wasser, die Entsorgung von Müll und Abwasser sowie umweltverträgliche und nachbarfreundliche Heizformen.

Neben Brandschutzauflagen sieht der Antrag auch vor, dass alle Bewohner der Wagenplätze ihren Meldepflichten nachkommen müssen. Außerdem soll die Stadt einen Ansprechpartner benennen, der über die Einhaltung der Verträge wacht und auch als Anlaufstelle für Nachbarn fungiert.

Als Vorbild für ihren Antrag nennt die CDU das Wagenplatz-Kollektiv nahe der Baumwollspinnerei im Leipziger Westen. Nach der Besetzung des dortigen Platzes und einer Räumungsaufforderung hatte die Stadt im Juli vergangenen Jahres einen Mietvertrag mit den Wagenbewohnern vereinbart.

Ein gesondertes Bekenntnis zu dieser Wohnform soll der Vorstoß der Leipziger Christdemokraten nicht sein, stattdessen spricht man von einer pragmatischen Lösung.

Die CDU will, dass alle Wagenplätze auf städtischem Grund und Boden mit Mietverträgen ausgestattet werden, laut Rathaus ist dies bereits geschehen.
Die CDU will, dass alle Wagenplätze auf städtischem Grund und Boden mit Mietverträgen ausgestattet werden, laut Rathaus ist dies bereits geschehen.

Die Linken-Stadtratsfraktion nennt den Wagenplatz-Antrag der CDU dagegen "viel Lärm um nichts". Linken-Stadträtin Juliane Nagel verweist darauf, dass alle der bestehenden Wagenplätze auf städtischen Grundstücken bereits mit Mietverträgen ausgestattet sind.

Neben der "Anna Linde" an der Baumwollspinnerei seien dies der "Tote Arm" in Großzschocher und der Platz in der Saalfelder Straße. Nagel erinnert zudem daran, dass der Stadtrat 2016 gegen die Stimmen der CDU beschloss, dem seit 17 Jahren bestehenden Platz in der Fockestraße 80 einen Pachtvertrag zu geben. Die Verhandlungen zum Vertragsabschluss laufen.

Laut Nagel beinhalten die Verträge zwischen Stadt und Wagenplatz-Bewohnern auch die geforderten Nutzungsentgelte und Auflagen, z. B. zur Ver- und Entsorgung mit Energie, Wasser und Abwasser. Sie sieht das Problem im Baurecht wo diese Wohnform nicht vorkommt, die Kommunen müssten deshalb mit Einzelfalllösungen und Duldungen arbeiten.

Auch die Stadtverwaltung verweist in einem Papier darauf, dass die Forderung der CDU bereits so umgesetzt wird - es also Mietverträge der Stadt mit Wagenplätzen gibt. Auf Anfrage von TAG24 erklärte die Stadt, dass sich ingesamt zehn Wagenplätze in Leipzig befänden, vier davon auf städtischen Grundstücken. Mit drei Wagenplätzen gebe es bereits Verträge, mit dem vierten Standort liefen die Vertragsverhandlungen.

In ihrem Papier erklärt die Verwaltung, dass es für die Wohnform Wagenplatz auch künftig stets nur eine einzelfallbezogene Lösung in enger Abstimmung mit dem Stadtrat geben werde.

Fotos: D. Hagenbäumer

Gigantische Verschwendung! So lange sind Lebensmittel wirklich haltbar

1.955

Verkehrsunfall mit sieben Verletzten - zwei Kinder davon schwerverletzt!

288

Team zerfällt: Sprecher tritt zurück, und Trump will sich begnadigen!

2.502
Update

Darum durften sächsische Polizisten nicht zum G20-Dankeskonzert!

9.247

Wer diese Aktion im RADhaus verpasst, ist selbst schuld

9.727
Anzeige

"Identitäre Bewegung" auf dem Weg ins Mittelmeer gestoppt

4.945

Letzter Post auf Deutsch: Großes Rätsel um Chester Benningtons Instagram-Foto

14.729

Tag24 sucht genau Dich!

32.519
Anzeige

Weil Mann sie betrog: Ehefrau stopft Affäre Chilis in die Vagina!

12.959

Erwischt! Am Strand ließen sie die Hüllen Fallen

4.942

Muslimischer Polizist verweigert Kollegin Handschlag: Diese Strafe erwartet ihn jetzt

6.920

Mit diesem Tool weisst Du alle Neuigkeiten als Erster

24.119
Anzeige

Auf A4! 12 Verletzte bei Massencrash nach Urlaub in Sachsen

6.718

SEK-Einsatz! Mann droht, sich mit PKW in die Luft zu jagen

3.350
Update

Sponsoren-Irrsinn? Kein einheitliches Trikot mehr bei den Roten Bullen

4.027

Tragischer Zufall? Neues Linkin-Park-Video erscheint am Tag seines Todes

8.191

Große Sorge! Wo ist Schlagerstar Andreas Martin?

7.278

24 Jahre zu früh! O.J. Simpson heult rum und kommt frei

2.505

Geheimabsprachen? Deutsche Autobauer unter Kartellverdacht

901

Vorsicht Blüten! 50-Euro-Scheine am häufigsten betroffen

213

Panik: Gibt es bald kein deutsches Bier mehr?

3.204

Grausames Video: Mann missbraucht Kaninchen

4.220

Achtung Rückruf: Dieses Produkt solltet ihr auf keinen Fall mehr essen!

1.805

Gefesselt und geknebelt! Falsche Paketboten überfallen Rentnerin

1.329

Bewaffneter Polizist überfällt Sparkassen-Filiale

4.984

Massenproteste in Polen, doch der Regierung ist das scheinbar egal

1.090

Immer miesere Tricks! Das wollen Diebe Euch jetzt wegnehmen

3.031

Handball-Legende Bernhard Kempa gestorben

1.006

Nicht anfassen! Mysteriöse Schwämme angespült

5.670

Notunterkunft wird geschlossen: 400 Flüchtlinge bekommen Upgrade

947

Mutter geht zum Friseur: Währenddessen stirbt ihre Tochter im Auto

3.874

Da staunten die Bahnreisenden nicht schlecht: William und Kate reisen im ICE weiter

447

Heftige Mückenplage: Wie kann ich mich richtig schützen?

1.883

Könnt Ihr erraten, welche deutsche Schauspielerin das ist?

1.754

Wenn Ihr Eisliebhaber seid, solltet Ihr besser nicht weiterlesen

3.270

"Ehe für alle": Bundespräsident Steinmeier unterzeichnet Gesetz

642

So sieht dieser Promi nicht mehr aus

5.856

Nach Mord: Muss ein Papagei als Zeuge aussagen?

3.565

Lehrerin vernascht 16-Jährigen. Jetzt verklagt sie ihn

5.626

Nach Saunabrand: 260 Menschen aus Hotel evakuiert

1.512

1,7 Millionen Euro abgezockt! Buchhalterin fällt auf angeblichen Chef rein

4.093

Paar erlebt mehrere Orgasmen nur wegen einer Umarmung

8.609

Warum Schwangere bald fürs Nichtrauchen bezahlt werden könnten

3.425

Alarmierend: Rechte und linke Gewalt erlebt Aufschwung in Brandenburg

251

Unglaublich! Mann spielt Gitarre während Gehirn-OP

2.300

Oma will nur Joghurt kaufen und zieht dann über Enkel her

6.134

Fußballfans tanzen mit Party-Polonaise gegen AfD an

2.058

Großeinsatz! Schüsse in Mehrfamilienhaus gefallen

455

Diese Geburtstagsreise hätte tödlich ausgehen können

1.742

71-Jährige und ihr Hund sterben bei tragischem Autounfall

4.485

Steuern und Skandale? Darum bleiben die Bänke in der Kirche wirklich leer

1.550

Bei der Suche nach einer verschwundenen Mutter, macht die Polizei einen schrecklichen Fund

12.445

Haben die "Let's Dance"-Stars Oana und Erich etwa heimlich geheiratet?

5.491

Türkei wie DDR: Bundesfinanzminister Schäuble zieht drastische Vergleiche

1.864

"Unfassbar": So trauern die Stars um Linkin-Park-Sänger Chester Bennington

7.143